#Bundesregierung
Eine weitere #Merzel #Merz Lüge fliegt auf...

"Landung in Eis und Schnee: 32 Afghanen aus Aufnahmeprogramm nach Deutschland gebracht. Die Bundesregierung hatte das Programm im Mai eigentlich gestoppt."

www.nius.de/nachrichten/...
Landung in Eis und Schnee: 32 Afghanen aus Aufnahmeprogramm nach Deutschland gebracht | NIUS.de
Trotz Stopp des Bundesaufnahmeprogramms sind 32 Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland eingereist, ermöglicht durch laufende Klagen und bestehende Aufnahmezusagen.
www.nius.de
January 10, 2026 at 8:49 AM
January 10, 2026 at 8:45 AM
"Nach dem Tod einer US-Bürgerin durch ICE-Schüsse in Minneapolis sichert die Regierung dem Schützen vollständige Immunität zu. Die Botschaft ist unmissverständlich: ICE-Agenten können töten, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Die Bundesregierung wird sie schützen – koste es, was es wolle."
January 10, 2026 at 8:37 AM
Grüsse gehen raus an die Bundesregierung
January 10, 2026 at 8:26 AM
@polenz.bsky.social @waldorfcharles.bsky.social snyder.substack.com/p/maduro-in-...

(Und ich höre noch immer nichts von Substanz aus der Bundesregierung oder den Leitmedien. Heutzutage muss man Journalist:innen direkt unterstützen.)
Maduro in Minneapolis
Murderous Lies
snyder.substack.com
January 10, 2026 at 8:25 AM
man muss die bundesregierung als stinkendes stück scheiße begreifen
January 10, 2026 at 8:17 AM
JD Vance: „der Schütze – mittlerweile als Jonathan Ross identifiziert – genieße „absolute Immunität“.

„Die Botschaft ist unmissverständlich: ICE-Agenten können töten, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Die Bundesregierung wird sie schützen – koste es, was es wolle.“

www.fr.de/politik/staa...
Nach tödlichen ICE-Schüssen: JD Vance erklärt USA de facto zum Polizei-Staat
Nach dem Tod einer US-Bürgerin durch ICE-Schüsse in Minneapolis sichert die Regierung dem Schützen vollständige Immunität zu. Rechtsexperten sind alarmiert.
www.fr.de
January 10, 2026 at 7:57 AM
Bei dieser ganz ganz kompetenten Bundesregierung ist das wirklich wirklich sehr sehr verwunderlich.
January 10, 2026 at 7:48 AM
#grundgesetz Artikel 43
(1) Der Bundestag und seine Ausschüsse können die Anwesenheit jedes Mitgliedes der Bundesregierung verlangen.
(2) Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. Sie […]
Original post on troet.cafe
troet.cafe
January 10, 2026 at 7:02 AM
Der Bäckerinnungs-Verband West verleiht dem Bundeskanzler in Dortmund den „Großen Stutenkerl“
(Bundesregierung)
January 10, 2026 at 6:57 AM
Der Bundespräsident sollte die CDU Granden mal gehörig ins Gebet nehmen und auch seine eigenen Leute -allen voran L. Klingbeil- nicht vergessen, denn Anstand, Moral und demokratisches Rückgrat unserer Bundesregierung ist inakzeptabel.
Diese CDU ist derzeit völlig neben der Spur.
January 10, 2026 at 6:55 AM
Weiß ja nicht, ob es die SPÖ weiß, aber die sitzt auch in der Bundesregierung.
January 10, 2026 at 6:24 AM
January 10, 2026 at 6:15 AM
Die Bundesregierung kann es nicht!👆
Die CDSU ist zu dumm einen Eimer Wasser auszuschütten. Lieber saufen sie ihn aus und die @spdfraktion.de macht da mit! @gruene-bundestag.de @zeit.de @taz.de @spiegel.de @wirtschaftswoche.bsky.social
January 10, 2026 at 5:30 AM
Nach Berichten über Grok-generierte sexualisierte Bilder realer Personen – teils von Kindern – reagiert die Bundesregierung. Das Justizministerium will Strafrechtslücken schließen und Betroffenen den Rechtsweg erleichtern. Auch Kultur-, Digitalressort & EU-Kommission fordern Eingreifen gegen X.
January 10, 2026 at 2:04 AM
#Iran
Liebe Bundesregierung,

jetzt wäre ein guter Zeitpunkt die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen und zu handeln. Ca. 200 Tote sind bis jetzt zu beklagen (beim letzten Mal als das Regime Internet und Telefon abstellten erschossen die Todesschwadronen ca. 50 Menschen)💣
January 10, 2026 at 1:30 AM
Kann eins die Bundesregierung wegen Verstoßes gegen DSGVO verklagen?

Frage für uns alle.
January 10, 2026 at 12:57 AM
Von dieser Bundesregierung? Nichts.
January 9, 2026 at 11:03 PM
Es ist nicht zu fassen: in den USA wird ein faschistischer Technologie-Autoritarismus installiert und die Bundesregierung möchte sich digital noch abhängiger machen von dieser Mafia-Tech-Oligarchie. Hat man im Kanzleramt gar nichts kapiert? In wessen Namen soll dieser Irrsinn passieren?
Deutschland: So wird der BND nicht unabhängiger von den USA
Die geplanten Befugnisse für den Nachrichtendienst laufen auf eine Massenüberwachung der Menschen hinaus. Und für die bräuchte es die Hilfe aus Amerika.
www.sueddeutsche.de
January 9, 2026 at 9:45 PM
SH CDU Ministerpräsident Daniel Günther soll von NIUS verklagt werden! Der Deutsche Journalisten Verband und die Bundesregierung und Bundestag und Bundesrat sind auf seiner Seite! NIUS, wird nicht viel Erfolg haben!!!!!!!!!!!
January 9, 2026 at 9:44 PM
Das wird kein Erfolg haben! Zumal Daniel Günther alle 15 übrigen Bundesländer inklusive Bundesregierung auf seiner Seite hat!
January 9, 2026 at 9:40 PM
Heute glaubt keiner, daß, das Ende der modernen Zivilisation wieder passieren kann, wie in Westrom, ab Anfang September 476 nach Chr.! Nur, wenn Leute, wie Bundeskanzler Merz, die Bundesregierung führen, die von Ökonomie, keine Ahnung haben! Und AFD Ideen verfolgen. Kommt der ökonomische Absturz!!!!
January 9, 2026 at 9:31 PM
Die Bundesregierung wird leider nicht darauf vorbereitet sein können, weil das nicht in der Tagesschau gezeigt wird und US-Korrespondentin:nen noch rätseln, was denn damit WIRKLICH gemeint sein könnte und Trömpf strategisch in Wahrheit damit erreichen möchte.
Trump: "We are going to do something on Greenland whether they like it or not because if we don't it, Russia or China will take over Greenland. If we don't do it the easy way we're gonna do it the hard way."
January 9, 2026 at 9:30 PM
Es, wird, keinen Wirtschafts Aufschwung geben in der BRD. Vielleicht durch das Mercosur Freihandelsabkommen! Weil, die Infrastruktur schlecht ist! Die Bundesregierung wird nicht in die Schiene investieren. Die Autobahn ist wichtiger, wie die Schiene für die Bahn! Bis kein Auto mehr fährt u. Ruhe ist
January 9, 2026 at 9:28 PM
Wie viel von den 15% sitzen in der Bundesregierung?
January 9, 2026 at 9:20 PM