Es kamen am So viele ältere Menschen zu den Ständen, um ihre Bereitschaft auszudrücken, die Student*innen unterstützen zu wollen, aber auch um ihre Dankbarkeit zu zeigen, für alles, was diese jungen Menschen demokratisch ausgelöst haben. Ein 102-Jähriger (aus meinem Stadtteil) war der älteste.
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December 30, 2025 at 4:40 PM
Es kamen am So viele ältere Menschen zu den Ständen, um ihre Bereitschaft auszudrücken, die Student*innen unterstützen zu wollen, aber auch um ihre Dankbarkeit zu zeigen, für alles, was diese jungen Menschen demokratisch ausgelöst haben. Ein 102-Jähriger (aus meinem Stadtteil) war der älteste.
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Haben sie das denn nicht geklärt? In der Opposition sind sie dagegen, in der Regierung werden Bürgerrechte gemeinsam mit Geflüchteten für den nächstbesten schlechten Kompromiss unter den Bus geworfen.
Bei den Grünen ist man sich noch nicht einig darüber, ob ihnen Grundrechte egal sind oder nicht. Oder ob durchgeknallte antidemokratische Oligarchen, die auf Droge von "Domination" faseln, unsere Daten in die Finger bekommen sollten oder nicht.
Wäre "nett" das bald mal grundsätzlich zu klären!
Wäre "nett" das bald mal grundsätzlich zu klären!
39C3: Es gibt keine Zahlen zur Wirksamkeit von Palantir
Constanze Kurz und Franziska Görlitz warnen vor dem Einsatz von Palantir bei der Polizei. Damit seien Grundrechte in Gefahr.
www.heise.de
December 30, 2025 at 1:03 PM
Haben sie das denn nicht geklärt? In der Opposition sind sie dagegen, in der Regierung werden Bürgerrechte gemeinsam mit Geflüchteten für den nächstbesten schlechten Kompromiss unter den Bus geworfen.
Gibt da auch so'n Essay zu #Freiheit von #HannahArendt
Die #FDP unter Krischi und Leute wie #Poschardt haben den Begriff in Bezug auf Burgerrechte ausgehöhlt
Die #FDP unter Krischi und Leute wie #Poschardt haben den Begriff in Bezug auf Burgerrechte ausgehöhlt
Wenn Dein Verständnis von Freiheit bedeutet mit 200 km/h über die Autobahn zu brettern, kiloweise billiges Fleisch zu komsumieren und mit Böllern um Dich zu werfen, solltest Du den Begriff vielleicht nochmal nachschlagen.
December 30, 2025 at 10:24 AM
Gibt da auch so'n Essay zu #Freiheit von #HannahArendt
Die #FDP unter Krischi und Leute wie #Poschardt haben den Begriff in Bezug auf Burgerrechte ausgehöhlt
Die #FDP unter Krischi und Leute wie #Poschardt haben den Begriff in Bezug auf Burgerrechte ausgehöhlt
Merz biedert sich der Trump-Regierung an, der Staat bricht weiter Recht, Menschen werden abgeschoben, die AfD bleibt unverboten, Berliner Polizei darf heimlich Wohnungen für Staatstrojaner betreten, Grüne wie Özdemir & Lang fordern EU-Massenüberwachung. Ciao Bürgerrechte, Datenschutz & Grundrechte.
George Clooney hat jetzt die französische Staatsbürgerschaft, Jim Jarmusch kündigt an selbige zu beantragen.
Der französische Präsident legte bereits Anfang des Jahres ein Programm über 100 Mio Euro auf, um Wissenschafter aus den USA anzuwerben.
Deutschland tut was es immer tut.
Der französische Präsident legte bereits Anfang des Jahres ein Programm über 100 Mio Euro auf, um Wissenschafter aus den USA anzuwerben.
Deutschland tut was es immer tut.
December 29, 2025 at 8:57 PM
Merz biedert sich der Trump-Regierung an, der Staat bricht weiter Recht, Menschen werden abgeschoben, die AfD bleibt unverboten, Berliner Polizei darf heimlich Wohnungen für Staatstrojaner betreten, Grüne wie Özdemir & Lang fordern EU-Massenüberwachung. Ciao Bürgerrechte, Datenschutz & Grundrechte.
Ja, das Problem ist: Dort, wo die #Grünen regieren, bauen sie die Infrastruktur für die #Faschisten. Mit #KI-Kameras, #Überwachung, #Vorratsdatenspeicherung, #Staatstrojanern etc. immer gegen die #Bürgerrechte und immer gegen die #Verfassung. #NieMehrGrüne
December 29, 2025 at 11:59 AM
Ja, das Problem ist: Dort, wo die #Grünen regieren, bauen sie die Infrastruktur für die #Faschisten. Mit #KI-Kameras, #Überwachung, #Vorratsdatenspeicherung, #Staatstrojanern etc. immer gegen die #Bürgerrechte und immer gegen die #Verfassung. #NieMehrGrüne
Darf man einem inhaltlich richtigen Antrag zustimmen, wenn er von der AfD kommt?
👇 Hier geht’s zum vollständigen Artikel: www.thomaswinzer.com/blog/chatkon...
#Netzpolitik #Bürgerrechte #Überwachung
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#Netzpolitik #Bürgerrechte #Überwachung
Chatkontrolle: Sebastian Fiedlers (SPD) gefährlicher Vorstoß im Bundestag
Hardware technisch unfähig machen – Eine neue, bedrohliche Dimension der digitalen Inhaltskontrolle.
www.thomaswinzer.com
December 28, 2025 at 2:26 PM
Darf man einem inhaltlich richtigen Antrag zustimmen, wenn er von der AfD kommt?
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#Netzpolitik #Bürgerrechte #Überwachung
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#Netzpolitik #Bürgerrechte #Überwachung
... bei "Hüterin der Bürgerrechte" habe ich einen Lachanfall bekommen 😅🤣😂😅🤣😂
December 28, 2025 at 12:24 PM
... bei "Hüterin der Bürgerrechte" habe ich einen Lachanfall bekommen 😅🤣😂😅🤣😂
Aus der Reihe "Was macht eigentlich die FDP so?" heute: Wolfgang Kubicki findet HateAid doof und stellt sich Schulter an Schulter mit dem Trump-Regime gegen die EU und ihre Gesetze zum Schutz der Netznutzer*innen vor Hass und Hetze. 😶
December 28, 2025 at 12:19 PM
Aus der Reihe "Was macht eigentlich die FDP so?" heute: Wolfgang Kubicki findet HateAid doof und stellt sich Schulter an Schulter mit dem Trump-Regime gegen die EU und ihre Gesetze zum Schutz der Netznutzer*innen vor Hass und Hetze. 😶
Wer sagt eigentlich, dass HerrMerz ein Problem mit Angriffen rechtsextremer Regierungen gegen Organisationen hat, die seine Ideologie (s. verbale Ausfälle, „Anti-NGO“-Fragenliste der Union etc.) recht sicher ebenfalls als unangenehm links (i.S.v. Menschen- und Bürgerrechte für alle) einstufen würde?
Macron sagt zurecht, dass durch den Angriff auf @hateaid.org die digitale Souveränität bedroht ist.
Hat Merz sich schon geäußert?
Hat Merz sich schon geäußert?
December 28, 2025 at 11:02 AM
Wer sagt eigentlich, dass HerrMerz ein Problem mit Angriffen rechtsextremer Regierungen gegen Organisationen hat, die seine Ideologie (s. verbale Ausfälle, „Anti-NGO“-Fragenliste der Union etc.) recht sicher ebenfalls als unangenehm links (i.S.v. Menschen- und Bürgerrechte für alle) einstufen würde?
Debattenverschiebung (Overton-Fenster) + Verhandlungsmasse schaffen.
Ich gehe davon aus: Sie wollen etwas anderes, Größeres.
Meine Vermutung ist: Es wird irgendwas mit Daten; Biometrie, ePA, Vorratsspeicherung; sowas
Am Ende werden Bürgerrechte B geschleift um Bürgerrechte A zu "retten".
Ich gehe davon aus: Sie wollen etwas anderes, Größeres.
Meine Vermutung ist: Es wird irgendwas mit Daten; Biometrie, ePA, Vorratsspeicherung; sowas
Am Ende werden Bürgerrechte B geschleift um Bürgerrechte A zu "retten".
December 26, 2025 at 6:36 PM
Debattenverschiebung (Overton-Fenster) + Verhandlungsmasse schaffen.
Ich gehe davon aus: Sie wollen etwas anderes, Größeres.
Meine Vermutung ist: Es wird irgendwas mit Daten; Biometrie, ePA, Vorratsspeicherung; sowas
Am Ende werden Bürgerrechte B geschleift um Bürgerrechte A zu "retten".
Ich gehe davon aus: Sie wollen etwas anderes, Größeres.
Meine Vermutung ist: Es wird irgendwas mit Daten; Biometrie, ePA, Vorratsspeicherung; sowas
Am Ende werden Bürgerrechte B geschleift um Bürgerrechte A zu "retten".
Gesetzesentwürfen und den Aktivitäten der TERFs.
Fazit:
Der Angriff auf trans Menschen ist der erste Dominostein. Es geht um die Rückabwicklung des liberalen Rechtsstaates und die Einschränkung allgemeiner Bürgerrechte.
🔗 Quellen
* Global Philanthropy Project (GPP): Meet the Moment (2020)
6
Fazit:
Der Angriff auf trans Menschen ist der erste Dominostein. Es geht um die Rückabwicklung des liberalen Rechtsstaates und die Einschränkung allgemeiner Bürgerrechte.
🔗 Quellen
* Global Philanthropy Project (GPP): Meet the Moment (2020)
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Von der HIV-Krise zum Kulturkampf gegen trans | Cornelia Kost
www.cornelia-mertens.de
December 25, 2025 at 2:32 PM
Gesetzesentwürfen und den Aktivitäten der TERFs.
Fazit:
Der Angriff auf trans Menschen ist der erste Dominostein. Es geht um die Rückabwicklung des liberalen Rechtsstaates und die Einschränkung allgemeiner Bürgerrechte.
🔗 Quellen
* Global Philanthropy Project (GPP): Meet the Moment (2020)
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Fazit:
Der Angriff auf trans Menschen ist der erste Dominostein. Es geht um die Rückabwicklung des liberalen Rechtsstaates und die Einschränkung allgemeiner Bürgerrechte.
🔗 Quellen
* Global Philanthropy Project (GPP): Meet the Moment (2020)
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Insbes die Ausweitung der religiösen Autorität im zivilen Leben gehört zu den wichtigsten Themen, die die gleichen Bürgerrechte von Frauen bedrohen."
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December 25, 2025 at 10:55 AM
Insbes die Ausweitung der religiösen Autorität im zivilen Leben gehört zu den wichtigsten Themen, die die gleichen Bürgerrechte von Frauen bedrohen."
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Gut so, die Führung der SPD verrät unsere Bürgerrechte
December 24, 2025 at 8:28 AM
Gut so, die Führung der SPD verrät unsere Bürgerrechte
Der typische $PD-Dolch im Rücken der freiheitlich-demonratischen Bürgerrechte.
December 23, 2025 at 8:06 AM
Der typische $PD-Dolch im Rücken der freiheitlich-demonratischen Bürgerrechte.
Der Deutsche Anwaltverein warnt vor einer «Massenüberwachung» durch die geplante IP-Speicherung. Was der Entwurf für Bürgerrechte und Ermittlungen bedeutet und weshalb der Richterbund die Pläne lobt.
www.it-daily.net/shortnews/ri...
www.it-daily.net/shortnews/ri...
Deutscher Richterbund: IP-Adressen-Speicherung überfällig
Der Deutsche Richterbund (DRB) begrüßt die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Speicherpflicht für IP-Adressen
www.it-daily.net
December 22, 2025 at 3:06 PM
Der Deutsche Anwaltverein warnt vor einer «Massenüberwachung» durch die geplante IP-Speicherung. Was der Entwurf für Bürgerrechte und Ermittlungen bedeutet und weshalb der Richterbund die Pläne lobt.
www.it-daily.net/shortnews/ri...
www.it-daily.net/shortnews/ri...
@Mirabeaulacht Zeichen für eine Nation im #niedergang ist der Wunsch nach mehr Kontrolle über den Bürger und gegen den Bürger. Noch nie wäre eine Partei der #Bürgerrechte so notwendig und wervoll wie heute. Stattdessen versaut schwarzes Geld unsere Politik und #blackrockt die Entscheidungen.
December 22, 2025 at 5:30 AM
@Mirabeaulacht Zeichen für eine Nation im #niedergang ist der Wunsch nach mehr Kontrolle über den Bürger und gegen den Bürger. Noch nie wäre eine Partei der #Bürgerrechte so notwendig und wervoll wie heute. Stattdessen versaut schwarzes Geld unsere Politik und #blackrockt die Entscheidungen.
Steter Tropfen höhlt die Bürgerrechte.
December 21, 2025 at 11:30 PM
Steter Tropfen höhlt die Bürgerrechte.
Sie legt ja nach dem ursprünglichen Interview noch fast dutzendfach nach. Es ist kein Fehler von ihr, es ist Überzeugung. Und es passt ins Bild, was viele Konservative z.Zt. abgeben: Nicht der Fascho ist der Feind, sondern der Linke, der für Menschenwürde und Bürgerrechte einsteht & contra gibt.
December 21, 2025 at 10:31 PM
Sie legt ja nach dem ursprünglichen Interview noch fast dutzendfach nach. Es ist kein Fehler von ihr, es ist Überzeugung. Und es passt ins Bild, was viele Konservative z.Zt. abgeben: Nicht der Fascho ist der Feind, sondern der Linke, der für Menschenwürde und Bürgerrechte einsteht & contra gibt.
Er wurde 1 Monat lang in einer Haftanstalt festgehalten, bevor ein Richter d Freilassung anordnete. „Diese Berichte offenbaren zutiefst beunruhigende Verletzungen der Bürgerrechte, des Rechts auf ein ordentliches Verfahren und des Schutzes vor diskriminierender Polizeiarbeit. Das ist inakzeptabel“
December 21, 2025 at 8:13 PM
Er wurde 1 Monat lang in einer Haftanstalt festgehalten, bevor ein Richter d Freilassung anordnete. „Diese Berichte offenbaren zutiefst beunruhigende Verletzungen der Bürgerrechte, des Rechts auf ein ordentliches Verfahren und des Schutzes vor diskriminierender Polizeiarbeit. Das ist inakzeptabel“
Das ist keine "Hasswelle", sondern berechtigte Kritik, wenn eine Partei, die einmal für Bürgerrechte stand, die Seiten wechselt, mit Protofaschisten kuschelt und deren Polizeistaatsambitionen übernimmt. 🙄 Wenn das so weitergeht, muss die AfD bei ihrer Machtergreifung kein einziges Gesetz ändern.
December 21, 2025 at 6:14 PM
Das ist keine "Hasswelle", sondern berechtigte Kritik, wenn eine Partei, die einmal für Bürgerrechte stand, die Seiten wechselt, mit Protofaschisten kuschelt und deren Polizeistaatsambitionen übernimmt. 🙄 Wenn das so weitergeht, muss die AfD bei ihrer Machtergreifung kein einziges Gesetz ändern.
Ex #Palantir-Mitarbeiter kritisieren die Aushöhlung von #Bürgerrechten durch den Konzern.
#Karp:
„Im Nahen Osten gibt es mehr #Menschenrechte als in manchem Berliner Stadtteil“ 🙃
Die Software Palantir bedroht Bürgerrechte in #BaWü: US-Zugriff, keine Kontrollen, falsche Verdächtigungen.
#Karp:
„Im Nahen Osten gibt es mehr #Menschenrechte als in manchem Berliner Stadtteil“ 🙃
Die Software Palantir bedroht Bürgerrechte in #BaWü: US-Zugriff, keine Kontrollen, falsche Verdächtigungen.
Das müssen die Grünen tun, um Palantir zu verhindern
Palantir soll auf die Daten der Baden-Württemberger*innen zugreifen. Drei Gründe, warum die Grünen das stoppen müssen.
www.campact.de
December 21, 2025 at 10:07 AM
Ex #Palantir-Mitarbeiter kritisieren die Aushöhlung von #Bürgerrechten durch den Konzern.
#Karp:
„Im Nahen Osten gibt es mehr #Menschenrechte als in manchem Berliner Stadtteil“ 🙃
Die Software Palantir bedroht Bürgerrechte in #BaWü: US-Zugriff, keine Kontrollen, falsche Verdächtigungen.
#Karp:
„Im Nahen Osten gibt es mehr #Menschenrechte als in manchem Berliner Stadtteil“ 🙃
Die Software Palantir bedroht Bürgerrechte in #BaWü: US-Zugriff, keine Kontrollen, falsche Verdächtigungen.
Die Römer haben die Bürgerrechte gegeben wenn du für sie in die Armee eingetreten bist. Die verdammten Römer haben besser verstanden, dass man für den Dienst an einer Gesellschaft Teilhabe an einer Gesellschaft bekommen sollte
December 21, 2025 at 8:22 AM
Die Römer haben die Bürgerrechte gegeben wenn du für sie in die Armee eingetreten bist. Die verdammten Römer haben besser verstanden, dass man für den Dienst an einer Gesellschaft Teilhabe an einer Gesellschaft bekommen sollte
Das sagt die KI zur Einstellung der Grünen.
December 20, 2025 at 8:33 PM
Das sagt die KI zur Einstellung der Grünen.
Ok, noch EIN post z Wochenende: Nach Austausch mit @silkalehmann.bsky.social fällt mir auf dass viele Befreiungen +/- 100 Jahre brauchen:
-Wiedererstehung Polens nach Teilung 1795 (1918)
-Hammbacher Fest 1832 zur 1. deutschen Demokratie 1948
-US Bürgerkrieg-Bürgerrechte 1967
= longterm planning?
-Wiedererstehung Polens nach Teilung 1795 (1918)
-Hammbacher Fest 1832 zur 1. deutschen Demokratie 1948
-US Bürgerkrieg-Bürgerrechte 1967
= longterm planning?
December 19, 2025 at 11:46 AM
Ok, noch EIN post z Wochenende: Nach Austausch mit @silkalehmann.bsky.social fällt mir auf dass viele Befreiungen +/- 100 Jahre brauchen:
-Wiedererstehung Polens nach Teilung 1795 (1918)
-Hammbacher Fest 1832 zur 1. deutschen Demokratie 1948
-US Bürgerkrieg-Bürgerrechte 1967
= longterm planning?
-Wiedererstehung Polens nach Teilung 1795 (1918)
-Hammbacher Fest 1832 zur 1. deutschen Demokratie 1948
-US Bürgerkrieg-Bürgerrechte 1967
= longterm planning?
Der Bundesrat berät heute Gesetze für mehr "Sicherheit".
Das klingt gut.
Gemeint ist mehr Überwachung.
Mehr Daten.
Weniger Freiheit.
Was heute gegen "Kriminelle" gebaut wird, nutzt morgen die AfD.
Das ist brandgefährlich.
#Bundesrat #Überwachung #Bürgerrechte #CCC #EinfacheSprache
Das klingt gut.
Gemeint ist mehr Überwachung.
Mehr Daten.
Weniger Freiheit.
Was heute gegen "Kriminelle" gebaut wird, nutzt morgen die AfD.
Das ist brandgefährlich.
#Bundesrat #Überwachung #Bürgerrechte #CCC #EinfacheSprache
December 19, 2025 at 6:50 AM
Der Bundesrat berät heute Gesetze für mehr "Sicherheit".
Das klingt gut.
Gemeint ist mehr Überwachung.
Mehr Daten.
Weniger Freiheit.
Was heute gegen "Kriminelle" gebaut wird, nutzt morgen die AfD.
Das ist brandgefährlich.
#Bundesrat #Überwachung #Bürgerrechte #CCC #EinfacheSprache
Das klingt gut.
Gemeint ist mehr Überwachung.
Mehr Daten.
Weniger Freiheit.
Was heute gegen "Kriminelle" gebaut wird, nutzt morgen die AfD.
Das ist brandgefährlich.
#Bundesrat #Überwachung #Bürgerrechte #CCC #EinfacheSprache