#Ausschlussverfahren
Die @rosaluxstiftung.bsky.social sollte sich als Stiftung, die der Linkspartei nahe steht vielleicht an den Ausschlussverfahren ebendieser Partei orientieren und ausgeschlossenen Mitgliedern wie dem Antisemiten Kilani nicht noch eine Bühne geben (sollte sie unabhängig davon natürlich auch nicht).
Finanziert von der @rosaluxstiftung.bsky.social kritisierte Kilani, dass am 8. Oktober 2023, einen Tag nach dem Massaker durch die Hamas und andere Gruppen, darüber diskutiert wurde, wer "Unterdrückte" und "Unterdrücker" sei.
February 3, 2026 at 12:49 PM
Ich glaube, eine wirklich stabile demokratische Gesinnung ist in der heutigen CSU Grund genug für ein Ausschlussverfahren.
February 2, 2026 at 5:36 PM
Ausschlussverfahren.
manchmal bleibt das übrig, was ich am wenigsten nicht will.
January 28, 2026 at 8:32 PM
Nicht zu vergessen dass sie immer noch hart gegen Palästina-Solidarität in ihren eigenen Reihen mit Partei Ausschlussverfahren und so vorgeht. Das hier ist purer Populismus und keine Positionierung.
January 13, 2026 at 8:09 AM
Wahl zum Akademischen Senat mal wieder, zum ersten Mal als Online-Wahl. Erreicht hoffentlich Gutes für die Wahlbeteiligung.
Funktioniert auch gut per Ausschlussverfahren. „Pragmatismus statt (linker) Ideologie“, lol.
January 13, 2026 at 9:48 AM
Linke Anti-Antifa Vorarbeit für Faschos: Die "Klasse Gegen Klasse" Sekte bietet Leon Habekost, dessen Verschwörungsgeraune und antisemitische Hetze selbst der Linken Castrop-Rauxel zu hart waren, breite Bühne und im Rahmen dessen teilen sie den Namen der linken Jüdin, die von ihm angegriffen wurde.
January 9, 2026 at 1:33 PM
CN Tod

Keine Ahnung ob das schon Thema war, aber: Die brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Kathleen Muxel hat ins Gras gebissen.

DING DONG! Eine weniger.

Sie gehörte zu den Erstunterzeichnenden einer Resolution, um ein Ausschlussverfahren gg Höcke zu verhindern.
January 7, 2026 at 10:51 PM
Genauso wie sich Netanyahu und die israelische Rechte keine besseren Feind*innen vorstellen könnten als den dominanten antisemitischen Teil der int. Palästinasolidarität, könnten die israelsolidarischen (u.a. rechten) Rassist*innen hierzulande keine besseren Feind*innen haben als solche Linken.
January 7, 2026 at 4:19 PM
Während Ines Schwerdtner hier mit einem Rechtsradikalen solidarisiert, erzählt sie, dass sie sich auch mit Menschen solidarisieren würde, die als Antisemiten diffamiert werden.

Das sagt sie zu Ramsis Kilani, der als Antisemit diffamiert und rausgeworfen wurde, mit dem sie sich NIE solidarisiert hat
January 7, 2026 at 11:54 AM
Ich finde es weitaus auffälliger, dass sich @die-linke.de Parteivorständin Ulrike Eifler mehr um das Wohl von Martha Chiara Wüthrich sorgt, die den Holocaust relativierte, Parteimitglieder, die auf ihren Hotelzimmern mit Psychoterror und "Säuberungsfantasien" bedroht werden, keine Rede wert sind.
January 6, 2026 at 12:36 PM
Matthias Lieschke wurde aus der Fraktion der AfD Sachsen-Anhalt ausgeschlossen.
Ihm wird vorgeworfen, ein heimlich gedrehtes Video einer parteiinternen Veranstaltung an Jan Wenzel Schmidt weitergeleitet zu haben.
Gegen beide läuft ein Ausschlussverfahren.

www.n-tv.de/der_tag/AfD-...
AfD-Landtagsfraktion schließt Abgeordneten aus
Der Tag
www.n-tv.de
January 5, 2026 at 6:01 PM
"zu anständigen Preisen"
liesst sich direkt nach einem Ausschlussverfahren.
December 31, 2025 at 1:31 PM
Tja, und in meiner “liberalen, toleranten” Heimatstadt passiert dann so was hier. In der Folge hat Kölner CDU-Abschaum zusammen mit AfD-Nazis einen Charlie-Kirk-Verein namens “Wendepunkt Deutschland” gegründet. Gibt wohl nun Ausschlussverfahren, aber das hätte gar nicht erst passieren dürfen.
Die Kölner CDU hat die Kommunalwahl 2025 nicht gewonnen (OB-Stichwahl: SPD vs. Grüne). Nun hat sie das 25 Jahre bestehende Fairnessabkommen m. anderen demokratischen Parteien gekündigt, wird also künftig rassistisch Wahlkampf machen u. weniger Abstand zur AfD halten. Frau Güler ist Stadtvorsitzende.
Wenn man Serap Güler im Stadtbild sieht, denkt man doch als Unionssympathisant und Rechtskonservativer sicher: "Oh, das ist eine anständige Deutsche mit Migrationshintergrund, die fleißig arbeitet und sich an alle Regeln hält, ja, die brauchen wir!"

Oder erkennt man das optisch am Ende gar nicht?
December 28, 2025 at 11:38 AM
Ausschließeritis
Gestern beschloss der LaVo der AfD Sachsen-Anhalt nicht nur ein Ausschlussverfahren gegen MdB Jan Wenzel Schmidt, sondern auch gegen MdL und Landesschatzmeister Matthias Lieschke.
Lieschke habe ein Parteitreffen heimlich aufgenommen.

www.mdr.de/nachrichten/...
Rauswurf droht: AfD Sachsen-Anhalt will zwei Abgeordnete loswerden | MDR.DE
Der AfD-Landesvorstand in Sachsen-Anhalt hat Parteiausschlussverfahren gegen Jan Wenzel Schmidt und Matthias Lieschke beschlossen. Hintergrund sind schwere parteiinterne Vorwürfe und laufende Prüfunge...
www.mdr.de
December 23, 2025 at 7:18 PM
Die Kölner CDU-Chefin Serap Güler kündigte daraufhin an, ein Ausschlussverfahren gegen Splitt einzuleiten. "Diese Aktion ist in keiner Weise hinnehmbar", erklärte sie und stellte klar, dass ein solches Verhalten auch bei anderen Mitgliedern nicht toleriert werde.
"Wendepunkt": AfD- und CDU-Mitglieder gründen Verein – Partei droht mit Rauswurf
CDU-Mitglieder gründen gemeinsam mit der AfD den Verein "Wendepunkt Deutschland". Eine Partei reagiert empört.
www.t-online.de
December 23, 2025 at 11:59 PM
In der Union gehört das Lügen leider mittlerweile zur Jobbeschreibung.

Merz hat ja auch mal gelogen, jede Zusammenarbeit mit der AfD würde in ein Ausschlussverfahren münden.
Dann hat er ihre Politik übernommen und mit ihnen zusammen im Bundestag abgestimmt.

Die Unionler lügen. Alle. Immer.
December 23, 2025 at 3:54 PM
So eben hat die AfD Sachsen-Anhalt ein Ausschlussverfahren wegen mehrerer dubioser Geschäfte gegen den Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt beschlossen.
Schmidt hat angekündigt, in diesem Fall ab Januar Belege für Fehlverhalten sachsen-anhaltischer Funktionäre vorzulegen.
December 22, 2025 at 4:27 PM
sind, wie die Linke gerne öffentlich behauptet. Das sieht man auch in den aktuellen Ausschlussverfahren die in mehreren Fällen ENTGEGEN der gewählten Parteilinie verlaufen und die einfach mit Autorität durch eine Schubert durch gepresst wird.

Wenn eine Partei sich nicht einmal im Umgang mit den
December 21, 2025 at 10:36 AM
Nebenbei: Laut einem Instagram-Kommentar läuft das Ausschlussverfahren gegenüber Wüthrich nicht primär auf Grund von inhaltlichen Positionen und solchen Äußerungen, es hat andere Gründe.
December 10, 2025 at 3:27 PM
Hänge mich - auch via Ausschlussverfahren - an die Mehrheit dran und sage C ,
auf dass Fin Shepard immer eine Kettensäge parat haben möge.
December 6, 2025 at 10:04 AM
Ausschlussverfahren jetzt!
October 21, 2024 at 5:23 PM
Ist das jetzt schon Doxxing per Ausschlussverfahren?
April 22, 2025 at 9:20 AM
Und wer wird für das konspirative Treffen von Vertretern von CDU und AfD in Wetzlar zur Verantwortung gezogen? Da habe ich noch nicht mal eine Distanzierung gehört. Gilt das Wort von Friedrich Merz, dass in seiner Partei mit einem Ausschlussverfahren rechnen muss, wer mit der AfD paktiert?
October 2, 2023 at 5:14 PM
Wer sich meinen Wünschen nach im ersten #ESC Semi fürs Finale qualifiziert (naja also teils auch per Ausschlussverfahren, wen ich nicht im Finale möchte 😬):

Island
Polen
Estland
Ukraine
Schweden
Norwegen
Belgien
Albanien
Kroatien
Zypern
May 13, 2025 at 6:57 PM