es ist auch mein Eindruck, dass #SPD die Abstimmung ü den #AfDPrüfantrag im Bundestag verhindern möchte. Zieht euch das rein: die #Abstimmung soll #verhindert werden! Wie undemokratisch kann man sein? Vermutlich will man nur nicht bei namentl. Abstimmung nachvollziehbar mit Nein stimmen im Wahlkampf
Ob sich die SPD-MdB wenigstens enthalten würden? Esken verneint. Dies wäre ein Taktieren, um einen Antrag durchzubringen. Bisher möchte die SPD wohl die Abstimmung verhindern. Esken hat kein Zweifel an der Verfassungswidrigkeit der AfD, aber fürchtet ein Vorgehen mit zu kleiner Mehrheit.
January 24, 2025 at 7:09 AM
es ist auch mein Eindruck, dass #SPD die Abstimmung ü den #AfDPrüfantrag im Bundestag verhindern möchte. Zieht euch das rein: die #Abstimmung soll #verhindert werden! Wie undemokratisch kann man sein? Vermutlich will man nur nicht bei namentl. Abstimmung nachvollziehbar mit Nein stimmen im Wahlkampf
Jetzt seid Ihr dran! Lobbyiert alle MdB in Euren Wahlkreisen u Fachgebieten, deren Namen ihr auf dieser Liste nicht seht!
#AfDPrüfen #AfDVerbot
Wir können das vor der Neuwahl zum #Bundestag noch schaffen, aber es kommt auf jede JA Stimme für den #AfDPrüfantrag an, aber auch Enthaltungen helfen! ⬇️
#AfDPrüfen #AfDVerbot
Wir können das vor der Neuwahl zum #Bundestag noch schaffen, aber es kommt auf jede JA Stimme für den #AfDPrüfantrag an, aber auch Enthaltungen helfen! ⬇️
Heute wurde unser #AfDPrüfantrag im #Bundestag eingereicht. Über 100 Antragsteller:innen wollen, dass d Bundestag beschliesst, dem Verfassungsgericht einen Prüfauftrag zu erteilen, ob d #AfD verfassungswidrig ist u verboten werden muss. Ich bin dabei! #AfDVerbot
dserver.bundestag.de/btd/20/137/2...
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November 14, 2024 at 8:17 AM
Jetzt seid Ihr dran! Lobbyiert alle MdB in Euren Wahlkreisen u Fachgebieten, deren Namen ihr auf dieser Liste nicht seht!
#AfDPrüfen #AfDVerbot
Wir können das vor der Neuwahl zum #Bundestag noch schaffen, aber es kommt auf jede JA Stimme für den #AfDPrüfantrag an, aber auch Enthaltungen helfen! ⬇️
#AfDPrüfen #AfDVerbot
Wir können das vor der Neuwahl zum #Bundestag noch schaffen, aber es kommt auf jede JA Stimme für den #AfDPrüfantrag an, aber auch Enthaltungen helfen! ⬇️
Heute wurde unser #AfDPrüfantrag im #Bundestag eingereicht. Über 100 Antragsteller:innen wollen, dass d Bundestag beschliesst, dem Verfassungsgericht einen Prüfauftrag zu erteilen, ob d #AfD verfassungswidrig ist u verboten werden muss. Ich bin dabei! #AfDVerbot
dserver.bundestag.de/btd/20/137/2...
dserver.bundestag.de/btd/20/137/2...
November 13, 2024 at 9:26 PM
Heute wurde unser #AfDPrüfantrag im #Bundestag eingereicht. Über 100 Antragsteller:innen wollen, dass d Bundestag beschliesst, dem Verfassungsgericht einen Prüfauftrag zu erteilen, ob d #AfD verfassungswidrig ist u verboten werden muss. Ich bin dabei! #AfDVerbot
dserver.bundestag.de/btd/20/137/2...
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