Sicher war ich 2016 sehr früh mit der Forderung nach einem AfD Verbotsverfahren. Aber noch sicherer ist, dass wir 2026 eigentlich schon sehr viel zu spät dran sind. Lasst uns das dieses Jahr ändern. #afdverbot
Die Politik hat nicht einmal einmal einen Versuch unternommen, die offen rechtsextreme #AfD zu verbieten. In #SachsenAnhalt werden wir ab September als erstes merken, welch ein riesiger Fehler das war.
www.tagesspiegel.de/politik/zugr...
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Zugriff auf sensible Daten: Möglicher AfD-Erfolg beunruhigt Polizei und Nachrichtendienste
In Sachsen-Anhalt könnte die AfD 2026 Regierungsverantwortung übernehmen. Sicherheitsbehörden warnen vor den Konsequenzen.
www.tagesspiegel.de
January 5, 2026 at 7:44 AM
Sicher war ich 2016 sehr früh mit der Forderung nach einem AfD Verbotsverfahren. Aber noch sicherer ist, dass wir 2026 eigentlich schon sehr viel zu spät dran sind. Lasst uns das dieses Jahr ändern. #afdverbot
Leider bin ich erst für Neuwahlen, wenn das AFD Verbotsverfahren läuft.
Oder Russland kidnapped ihn vorher. Mittlerweile ist ja alles möglich, weil alte cis Männer uns ihre emotionale Unreife und Machtgier aufdrängen.
Oder Russland kidnapped ihn vorher. Mittlerweile ist ja alles möglich, weil alte cis Männer uns ihre emotionale Unreife und Machtgier aufdrängen.
January 5, 2026 at 7:03 AM
Leider bin ich erst für Neuwahlen, wenn das AFD Verbotsverfahren läuft.
Oder Russland kidnapped ihn vorher. Mittlerweile ist ja alles möglich, weil alte cis Männer uns ihre emotionale Unreife und Machtgier aufdrängen.
Oder Russland kidnapped ihn vorher. Mittlerweile ist ja alles möglich, weil alte cis Männer uns ihre emotionale Unreife und Machtgier aufdrängen.
Wir müssen: a) Europa so schnell wie möglich stark und handlungsfähig machen, eher noch schneller und b) endlich das Verbotsverfahren gegen die verfickte AfD einleiten!
January 5, 2026 at 6:58 AM
Wir müssen: a) Europa so schnell wie möglich stark und handlungsfähig machen, eher noch schneller und b) endlich das Verbotsverfahren gegen die verfickte AfD einleiten!
"Die Idee, gegen die AfD ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anzustoßen, hat die Unionsführung zuletzt verworfen."
Abwarten. @nicosemsrott.de bohrt mit seiner Initiative #Prüf gerade an diesem dicken Brett - und zwar: Hinter dem Rücken von Friedrich Merz. 😁 👍
(2/2)
Abwarten. @nicosemsrott.de bohrt mit seiner Initiative #Prüf gerade an diesem dicken Brett - und zwar: Hinter dem Rücken von Friedrich Merz. 😁 👍
(2/2)
January 4, 2026 at 3:35 PM
"Die Idee, gegen die AfD ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anzustoßen, hat die Unionsführung zuletzt verworfen."
Abwarten. @nicosemsrott.de bohrt mit seiner Initiative #Prüf gerade an diesem dicken Brett - und zwar: Hinter dem Rücken von Friedrich Merz. 😁 👍
(2/2)
Abwarten. @nicosemsrott.de bohrt mit seiner Initiative #Prüf gerade an diesem dicken Brett - und zwar: Hinter dem Rücken von Friedrich Merz. 😁 👍
(2/2)
Wir sollten gar nicht erst anfangen, danach zu streben, dass es andere interessiert, was wir in fremden Angelegenheiten sagen. Wir sollten erreichen, dass uns nicht zu interessieren braucht, was andere über europäische Angelegenheiten sagen.
Nötig mE: Eigene Atomwaffen und AfD-Verbotsverfahren.
Nötig mE: Eigene Atomwaffen und AfD-Verbotsverfahren.
January 4, 2026 at 2:47 PM
Wir sollten gar nicht erst anfangen, danach zu streben, dass es andere interessiert, was wir in fremden Angelegenheiten sagen. Wir sollten erreichen, dass uns nicht zu interessieren braucht, was andere über europäische Angelegenheiten sagen.
Nötig mE: Eigene Atomwaffen und AfD-Verbotsverfahren.
Nötig mE: Eigene Atomwaffen und AfD-Verbotsverfahren.
Wie wäre es eigentlich mit nem AFD Verbotsverfahren in 2026, liebe demokratische Parteien? Ne positive Überraschung würde viele freuen
January 4, 2026 at 1:12 PM
Wie wäre es eigentlich mit nem AFD Verbotsverfahren in 2026, liebe demokratische Parteien? Ne positive Überraschung würde viele freuen
AfD-Verbotsverfahren ist auch endgültig „gestorben“.
January 4, 2026 at 11:34 AM
AfD-Verbotsverfahren ist auch endgültig „gestorben“.
Nein! Ein Verbotsverfahren vor dem BVerfG gegen die rechtsextremistische AfD wird ausfallen, weil der Bundeskanzler Angst vor einer Entführung durch Trump Soldaten, immerhin 30000 hat, wenn er das Verfahren zuläßt.
January 4, 2026 at 11:06 AM
Nein! Ein Verbotsverfahren vor dem BVerfG gegen die rechtsextremistische AfD wird ausfallen, weil der Bundeskanzler Angst vor einer Entführung durch Trump Soldaten, immerhin 30000 hat, wenn er das Verfahren zuläßt.
Und die AFD steht schon in den Startlöchern. Wenn es sich mal nicht rächt, wenigstens ein Verbotsverfahren angestoßen zu haben!
January 4, 2026 at 9:05 AM
Und die AFD steht schon in den Startlöchern. Wenn es sich mal nicht rächt, wenigstens ein Verbotsverfahren angestoßen zu haben!
Deshalb wird es mit FM, Spahn, Dobrindt oder Klingbeil (musste erstmal googeln wer gerade Vize-Kanzler ist😂😂) spätestens jetzt auch kein AfD-Verbotsverfahren mehr geben. Im Gegenteil...
Stellt euch vor, Trump würde in Deutschland einmarschieren, Friedrich Merz und seine Ehefrau kidnappen und beschließen Deutschland erstmal selbst zu regieren.
January 3, 2026 at 10:22 PM
Deshalb wird es mit FM, Spahn, Dobrindt oder Klingbeil (musste erstmal googeln wer gerade Vize-Kanzler ist😂😂) spätestens jetzt auch kein AfD-Verbotsverfahren mehr geben. Im Gegenteil...
Es geht Herrn Kanzlerpraktikant auch nicht um die Demokratie, sondern darum seine LobbyistInnen- Buddies zu bedienen. Er überfällt zwar kein Land, mit welcher Armee denn auch, aber er strengt kein AfD Verbotsverfahren an und schmeißt die EU unter den Bus um Trump den den Hintern zu kriechen
January 3, 2026 at 9:16 PM
Es geht Herrn Kanzlerpraktikant auch nicht um die Demokratie, sondern darum seine LobbyistInnen- Buddies zu bedienen. Er überfällt zwar kein Land, mit welcher Armee denn auch, aber er strengt kein AfD Verbotsverfahren an und schmeißt die EU unter den Bus um Trump den den Hintern zu kriechen
auch wenn Merz tönt das "links" vorbei ist. Die Bundesregierung kann das Verbotsverfahren anstoßen, warum macht sie es nicht sondern macht stattdessen AfD-Politik, die keinerlei Probleme löst?
January 3, 2026 at 8:47 PM
auch wenn Merz tönt das "links" vorbei ist. Die Bundesregierung kann das Verbotsverfahren anstoßen, warum macht sie es nicht sondern macht stattdessen AfD-Politik, die keinerlei Probleme löst?
Korrekt.
Trumps Einmarsch in Venezuela.
Das bisher stärkste Argument für ein AFD Verbotsverfahren.
Wer es jetzt noch nicht kapiert hat, dem ist auch nicht mehr zu helfen
#AfdVerbotJetzt
Trumps Einmarsch in Venezuela.
Das bisher stärkste Argument für ein AFD Verbotsverfahren.
Wer es jetzt noch nicht kapiert hat, dem ist auch nicht mehr zu helfen
#AfdVerbotJetzt
January 3, 2026 at 6:41 PM
Korrekt.
Trumps Einmarsch in Venezuela.
Das bisher stärkste Argument für ein AFD Verbotsverfahren.
Wer es jetzt noch nicht kapiert hat, dem ist auch nicht mehr zu helfen
#AfdVerbotJetzt
Trumps Einmarsch in Venezuela.
Das bisher stärkste Argument für ein AFD Verbotsverfahren.
Wer es jetzt noch nicht kapiert hat, dem ist auch nicht mehr zu helfen
#AfdVerbotJetzt
Linke die schlimme Menschen. Wohlstandsverwahrloste Linke, die bequem in westlichen Demokratien leben, wollen ihnen erzählen, dass die Befreiung eigentlich falsch war. x.com/Dr_Unbequem/...
AfD /FPÖ Faschos hätten gerne #AfDVerbotSofort #FPÖVerbot ganz ohne Verbotsverfahren. !
#Venezuela #Trump
AfD /FPÖ Faschos hätten gerne #AfDVerbotSofort #FPÖVerbot ganz ohne Verbotsverfahren. !
#Venezuela #Trump
January 3, 2026 at 6:06 PM
Linke die schlimme Menschen. Wohlstandsverwahrloste Linke, die bequem in westlichen Demokratien leben, wollen ihnen erzählen, dass die Befreiung eigentlich falsch war. x.com/Dr_Unbequem/...
AfD /FPÖ Faschos hätten gerne #AfDVerbotSofort #FPÖVerbot ganz ohne Verbotsverfahren. !
#Venezuela #Trump
AfD /FPÖ Faschos hätten gerne #AfDVerbotSofort #FPÖVerbot ganz ohne Verbotsverfahren. !
#Venezuela #Trump
Und den Feind im Inland nicht vergessen und das Verbotsverfahren gegen die AfD endlich beginnen.
January 3, 2026 at 5:59 PM
Und den Feind im Inland nicht vergessen und das Verbotsverfahren gegen die AfD endlich beginnen.
Eine AfD-MdL, der den gewaltsamen Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung durch eine ausländische Macht begrüßen würde.
Danke, Miguel Klauß, dass Sie so sagenhaft dämlich sind, weiteres Material für ein Verbotsverfahren zu liefern!
1/2
Danke, Miguel Klauß, dass Sie so sagenhaft dämlich sind, weiteres Material für ein Verbotsverfahren zu liefern!
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January 3, 2026 at 3:24 PM
Eine AfD-MdL, der den gewaltsamen Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung durch eine ausländische Macht begrüßen würde.
Danke, Miguel Klauß, dass Sie so sagenhaft dämlich sind, weiteres Material für ein Verbotsverfahren zu liefern!
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Danke, Miguel Klauß, dass Sie so sagenhaft dämlich sind, weiteres Material für ein Verbotsverfahren zu liefern!
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Wenn es hier ernsthaft doch noch irgendwann zu einem AfD-Verbotsverfahren kommen sollte, dann sind hiesige Politiker und Verfassungsrichterinnen die nächsten.
January 3, 2026 at 3:15 PM
Wenn es hier ernsthaft doch noch irgendwann zu einem AfD-Verbotsverfahren kommen sollte, dann sind hiesige Politiker und Verfassungsrichterinnen die nächsten.
begründungen:
-massenvernichtungswaffen
-bekämpfung des is
-straße des fentanyls
-besetzung grönlands zum schutz des stützpunkts thule pituffik (ausstehend)
-besetzung norwegens und festsetzung des nobel-komitees (pläne fertig)
-besetzung von karlsruhe wg afd-verbotsverfahren (angedacht)
-massenvernichtungswaffen
-bekämpfung des is
-straße des fentanyls
-besetzung grönlands zum schutz des stützpunkts thule pituffik (ausstehend)
-besetzung norwegens und festsetzung des nobel-komitees (pläne fertig)
-besetzung von karlsruhe wg afd-verbotsverfahren (angedacht)
January 3, 2026 at 1:53 PM
begründungen:
-massenvernichtungswaffen
-bekämpfung des is
-straße des fentanyls
-besetzung grönlands zum schutz des stützpunkts thule pituffik (ausstehend)
-besetzung norwegens und festsetzung des nobel-komitees (pläne fertig)
-besetzung von karlsruhe wg afd-verbotsverfahren (angedacht)
-massenvernichtungswaffen
-bekämpfung des is
-straße des fentanyls
-besetzung grönlands zum schutz des stützpunkts thule pituffik (ausstehend)
-besetzung norwegens und festsetzung des nobel-komitees (pläne fertig)
-besetzung von karlsruhe wg afd-verbotsverfahren (angedacht)
Die heutigen (Nicht-)Reaktionen bestätigen mich in der Überzeugung, dass der entscheidende Grund, weshalb es kein Verbotsverfahren gegen die AfD gibt, inzwischen die Angst vor der Reaktion der USA ist
January 3, 2026 at 12:47 PM
Die heutigen (Nicht-)Reaktionen bestätigen mich in der Überzeugung, dass der entscheidende Grund, weshalb es kein Verbotsverfahren gegen die AfD gibt, inzwischen die Angst vor der Reaktion der USA ist
In der Diskussion, ob ein AfD-Verbotsverfahren sinnvoll oder kontraproduktiv wäre, spricht die starke Reservefunktion des Bundeszwangs für einen Verzicht auf voreilige Präventivmaßnahmen: Na ja, wenn ich mir die Sympathie für die AfD in manchen Polizeien ansehe 🤔 www.lto.de/recht/hinter...
January 3, 2026 at 12:18 PM
In der Diskussion, ob ein AfD-Verbotsverfahren sinnvoll oder kontraproduktiv wäre, spricht die starke Reservefunktion des Bundeszwangs für einen Verzicht auf voreilige Präventivmaßnahmen: Na ja, wenn ich mir die Sympathie für die AfD in manchen Polizeien ansehe 🤔 www.lto.de/recht/hinter...
Eigene Atomwaffen und AfD-Verbotsverfahren.
January 3, 2026 at 11:09 AM
Eigene Atomwaffen und AfD-Verbotsverfahren.
Wie lange brauchen die US-Streitkräfte von ihren Stützpunkten nach Berlin, um die Bundesregierung zu verhaften oder das Bundesamt für Verfassungsschutz zu besetzen, falls ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird?
Die USA sind ein faschistischer Terrorstaat.
Die USA sind ein faschistischer Terrorstaat.
January 3, 2026 at 11:00 AM
Wie lange brauchen die US-Streitkräfte von ihren Stützpunkten nach Berlin, um die Bundesregierung zu verhaften oder das Bundesamt für Verfassungsschutz zu besetzen, falls ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird?
Die USA sind ein faschistischer Terrorstaat.
Die USA sind ein faschistischer Terrorstaat.
Wir müssen damit rechnen, dass, sollte sich ein antragsberechtigtes Gremium für ein AfD Verbotsverfahren entscheiden, Trump Richter*innen des Bundesverfassungsgerichts sanktioniert.
The obstruction of justice is a key US export under Trump. He has attempted to interfere in the criminal trial of Jair Bolsonaro, tried to get charges dropped against Benjamin Netanyahu and is tightening the screws on the International Criminal Court. www.irishtimes.com/world/us/202...
‘It’s surreal’: US sanctions lock International Criminal Court judge out of daily life
Canadian judge Kimberly Prost is unable to use credit cards, transfer money or book everyday services in what she calls an attack on the independence of the judiciary
www.irishtimes.com
January 3, 2026 at 10:46 AM
Wir müssen damit rechnen, dass, sollte sich ein antragsberechtigtes Gremium für ein AfD Verbotsverfahren entscheiden, Trump Richter*innen des Bundesverfassungsgerichts sanktioniert.
Millionen fordern ein AfD Verbotsverfahren, juckt auch keinen. Weder Dobrindt noch Merz.
January 3, 2026 at 9:10 AM
Millionen fordern ein AfD Verbotsverfahren, juckt auch keinen. Weder Dobrindt noch Merz.
Dinge, die sehr viele Bürger*innen wollen, aber die Politiker*innen (zT. EU) nicht gebacken bekommen:
1. Tempolimit auf Autobahnen
2. Abschaffung der Sommerzeit
3. Böllerverbot
4. AfD Verbotsverfahren
5. ......
🫠
1. Tempolimit auf Autobahnen
2. Abschaffung der Sommerzeit
3. Böllerverbot
4. AfD Verbotsverfahren
5. ......
🫠
January 3, 2026 at 8:36 AM
Dinge, die sehr viele Bürger*innen wollen, aber die Politiker*innen (zT. EU) nicht gebacken bekommen:
1. Tempolimit auf Autobahnen
2. Abschaffung der Sommerzeit
3. Böllerverbot
4. AfD Verbotsverfahren
5. ......
🫠
1. Tempolimit auf Autobahnen
2. Abschaffung der Sommerzeit
3. Böllerverbot
4. AfD Verbotsverfahren
5. ......
🫠