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Wahlergebnis Kommunalwahl
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Bezirksvertretung Bottrop-Süd
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Ausschüsse des Rates
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#AfD #Rat #Bottrop

TOP72: Errichtung von fünf Schulcontainerprovisorien zum Schuljahresbeginn 2026/27

Für 2026 werden bisher noch nicht im Haushalt berücksichtigte Kosten in Höhe von 2,9 Mio. € für Miete und 1,5 Mio. € für den Kauf von Containern an mehreren Schulen veranschlagt.(Details: t1p.de/1lz5i)

In den TOP5 bis TOP67 geht es darum, die politischen Strukturen der Stadt Bottrop für die neue Amtsperiode aufzustellen. Fast alle Ausschüsse und Beiräte werden neu gebildet oder besetzt. Zusätzlich bestimmt die Stadt, wer sie in städtischen Beteiligungen vertritt.

TOP4: Bericht Haushalt 2026

Die aktuelle Planung (t1p.de/jqyqx) weist Unterschiede zu der von 2024 (t1p.de/jqyqx) auf, vor allem bei Personalkosten, Jahresergebnis und Eigenkapital (2024: -275 Mio. €, 2025: -367 Mio. €). Begründung in der Beschlussvorlage (t1p.de/0wg5l)

TOP2: Bericht zur Abwicklung des Haushaltssicherungskonzeptes

Die zum 30.09.2025 vorgelegten Unterlagen zeigen eine positive Entwicklung der Haushaltssicherung. Verzögert, nur teilweise oder nicht umsetzbare HSK-Maßnahmen können durch andere, positiv verlaufende Maßnahmen ausgeglichen werden.

TOP1: Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft

Die um rund 3,9 Mio. € gesunkene Erträge werden durch noch deutlichere Einsparungen bei den Aufwendungen ausgeglichen.

Der Fehlbedarf von 65,5 Mio. € wird um ca. 5,7 Mio. € verringert.

Details: t1p.de/lwl2y

Die #Ratssitzung #Bottroo und die kommnalen Finanzen sind auch ein Thema in unserem #Wochenupdate zur KW 47:
www.zukunft-bottrop.de/wochenupdate...

Die #StreetArt Map findet ihr übrigens hier:

www.zukunft-bottrop.de/sam

TOP12: Umgang mit #Schulstraßen

Prüfung, ob sog. Schulstraßen ein geeignetes Mittel gegen das #ElternTaxi -Problem sein können. Erfahrungen aus Nachbarkommunen und mehr sind in einem Bericht zusammengefasst.

Das MUNV NRW hat 2024 per Erlass die Rechtslage näher erläutert. (Infos: t1p.de/ih5ak)

TOP8: Standort #KukukBox Stadtmitte

Entscheidung über den Standort des mobilen Spielecontainers "Kukuk Box" auf dem Cyriakusplatz (siehe BV: t1p.de/uo09l). Projekt wird mit 30.000€ vom #Wunschzauberer gefördert, das Jugendamt stellt 10.000€ bereit (Infos: t1p.de/ogshn).

TOP3: Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und einer oder mehrerer StellvertreterInnen

Bei der Kommunalwahl am 14. September 2025 erreichte die SPD im Stadtbezirk 6 Sitze, CDU 4, AFD 3, Grüne und Linke je 1 Sitz (t1p.de/v1rod).

TOP12: Bericht über Recherche zum Umgang mit #Schulstraßen und #Elterntaxis. Bericht des Stadtplanungsamts im Beschlussvorschlag: t1p.de/ih5ak

TOP3: Wahl von Bezirksbürgermeister:in und Stellvertreter:innen
Trotz absoluter Mehrheit der CDU in #Kirchhellen (50,15%) hat sie nur 7 von 15 Sitzen in der Bez.Vertr. (siehe t1p.de/9516s). Für eine Wiederwahl ist H. Dierichs daher auf Unterstützung einer anderen Partei angewiesen.

TOP5: Bildung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses: Größe und Mitglieder werden vom Rat der Stadt beschlossen.

Beispielhafte Zusammensetzung hier: t1p.de/7pios

TOP3: Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Oberbürgermeister. Dabei erklären sie ihr Einverständnis mit der Verpflichtungsformel, nach der sie ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können ausfüllen, die Gesetze beachten und zum Wohl der Gemeinde zu handeln.

TOP2: Vereidigung und Einführung des Oberbürgermeisters Matthias Buschfeld (SPD) durch das dienstälteste Ratsmitglied (H. Hirschfelder, CDU). Außerdem Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt (TOP4).