Wenn demonstriert wird, dass man auch Häme und Ablehnung bekommt, wenn man dem Druck nach gibt und doch das richtige tut, warum sollten zukünftige Entscheider dann noch nachgeben? 🤔

www1.wdr.de/nachrichten/...

www.spiegel.de/politik/deut...

Ich würde in Beiträgen auf sprachliche Entmenschlichung verzichten. Es macht die Aussage auch nicht stärker, höchstens angreifbarer. Ich sehe darin einen dankbaren Einstiegspunkt zur Diskursverschiebung, statt auf deinen Punkt einzugehen, kann man dich sehr einfach moralisch angreifen.

Mein Vorschlag wäre die dauerhafte Einrichtung einer Bundesverfassungs-Staatsanwaltschaft.

2/2 Obliegt der Judikative in Form des Bundesverfassungsgerichts. Die CDU hebelt hier also faktisch die Gewaltenteilung aus.
Zusätzlich Problematisch ist, es handelt sich hier um die Entscheidung über ein Parteiverbot: also Legislative entscheidet über Legislative.

Zur Erklärung der Schwachstelle, die ich sehe: Die Entscheidung, ob das Verbotsverfahren eröffnet wird, ist die Entscheidung der Legislative. Faktisch blockiert die CDU die Anklageerhebung akuell, was aber auch bedeutet, dass sie faktisch gegen ein AfD Verbot entscheidet und diese Entscheidung 1/2

Das weitere vorgehen obliegt nicht dem Verfassungsschutz. Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung können nun einen Verbotsantrag stellen, was ich für einen Fehler halte, eine schwachstelle im System. Die Entscheidung des Verbots Obliegt dem Bundesverfassungsgericht.

Der Verfassungsschutz hat seinen Job gemacht:
1. Beobachtung als Prüffall, nur öffentliche Quellen
2. Einstufung als Verdachtsfall, verdeckte Beobachtung
3. Einstufung als gesichert Rechtsextrem, ab hier sind für die weitere Beobachtung alle nachrichtendienstlichen Mittel erlaubt.

Wenn der NIUS Dreck gegen dich hetzt, ist das ein moralischer Ritterschlag. Mach dein Ding, verschwende nicht deine Energie mit diesem Unfug. 👍

Fühle....

Alles bleibt liegen, man kann nichts machen oder erledigen, Minuten werden zu Stunden.....

Ich könnt bei sowas ausflippen!

Was ich feststellen muss. Ein großer Teil hat Hände waschen und in die Armbeuge niesen wieder verlernt. Mich wunderts nicht. Nächste Woche ist erstmal Grippeimpfung und ich werd auch gleich nach ner neuen Covid Dröhnung fragen.

Ich wünsche euch gute Besserung! 🤒🤧

Seitdem ich studiere, ist halt auch viel Zeitmanagement dazwischen gekommen.

Den Punkt am Ende des vorherigen Post, muss man sich denken.

Im übrigen antworte ich eigentlich, wenn ich hier bin, schon meist auf irgendwas. 🤔

Ich habe mich total mit dieser Art der Kommunikation, begrenzt auf 300 Zeichen, überworfen. Mir sind Diskussionen auf diese Art zu mühseelig geworden. Alleine, wenn ich mal ne Quelle angebe, passiert es schnell, dass dadurch 2/3 der Zeichen durch den Kamin sind. Daher bin ich eh nur noch selten hier

Ich glaube nicht, das sie überschätzt wurde. Ich glaube sie ist in eine Situaton geraten, der sie nicht standhalten konnte. Das hätten wahrscheinlich die wenigsten von uns gekonnt. Ich hab da so meine Vermutung. Aber auch das ist nur meine Meinung. Unterm Strich bleibt alles Mutmaßung.

Es macht keinen Sinn, sich diesen Springer Mist zu geben.