Verena Holm
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Verena Holm
@verenaholm.bsky.social
hauptamtlich Bürokratin, ehrenamtlich Vereinsvorsitzende in der freien Jugendhilfe, sonst wandelnde Enzyklopädie für Nischenthemen

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bureaucrat by trade, volunteer behind the scenes at a youth center, otherwise walking encyclopedia for niche interests
Genaues Verfahren ist dabei im Zweifel abhängig vom Bundesland, wenn kommunal.

All das nur im Allgemeinen gesprochen, da ich nicht weiß, worum es geht (betroffene Gesetze u. VwV, Entscheidungsebene, Verwaltungsverfahren etc).

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November 16, 2025 at 5:16 PM
Im Widerspruchsverfahren wird wahrscheinlich die Vereinbarkeit einer VwV mit höherrangigem Recht (z.B. Verfassungsrecht) nicht geprüft werden. Eine Vereinbarkeit der Verwaltungsentscheidung mit dem anspruchsbegründenden Gesetz hingegen schon.

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November 16, 2025 at 5:16 PM
Die nachrangige Behörde (z.B. Stadt/Kreis) ist in der Regel an die Vorgaben einer Verwaltungsvorschrift (VwV) gebunden, insb. soweit es sich um Bundes- oder Landesrecht handelt. Gegen die Entscheidung, die auf der VwV beruht, kann Rechtsmittel eingelegt werden, um Rechtmäßigkeit zu überprüfen.

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November 16, 2025 at 5:16 PM
Reposted by Verena Holm
Wir haben keine Zeit für Fatalismus, Defätismus und Zynismus. Die Lage ist viel zu ernst.

Überlegt euch wie euer Alltag wäre, wenn er gut wäre. Fragt andere. Redet darüber. Wie würden wir miteinander leben, wenn es gut wäre. Ganz konkret. Wir können so leben, das ist nicht zu viel verlangt.
October 21, 2025 at 10:22 AM