Als CSU-Chef ist er auch Teil des Koalitionsausschusses. Eigentlich hätte er als Ministerpräsident in Bayern genug zu tun. Wir Grüne setzen daher auf Ämtertrennung.
Gepostet von TeamToni

Das könnte unser innenpolitischer Sprecher @flosiekmann.bsky.social mal machen. Aber die Antwort wird sein: Das war nicht der Minister Aiwanger, sondern der Privatmann Aiwanger. Das hatten wir schonmal, als der Medienminister Moderator*innen im ÖRR als linksextrem bezeichnet hat…
/TeamToni

Es läuft bereits ein juristisches Verfahren gegen Frau Storm.

Derzeit läuft zumindest ein juristisches Verfahren gegen Frau Storm wegen ihrer Videos.

Das Verfahren gegen Frau Storm läuft bereits.

Es tut sich was: In vielen Bundesländern werden AfD-Mitglieder nicht mehr in den öffentlichen Dienst eingestellt. Sie kriegen kaum noch Veranstaltungsräume und ihre Kandidatenlisten nicht voll. Für ein Verbot muss aber die CDU/CSU den Weg freimachen.
Gepostet von TeamToni

Ich verstehe die Intention, aber wir sollten selbst nicht anfangen, Menschen als Affen oder sonst was zu bezeichnen. Kritik pointiert und deutlich, aber sachlich und begründet.
Gepostet von TeamToni

Eine Frechheit. Und ein Wirtschaftsminister, der Vielfalt bei Gewerkschaften nicht verstanden hat. Aber Aiwanger ist eh am Ende. Er hat in der Regierung keine eigenen Inhalte umgesetzt. Das merken die Menschen. Er wird jetzt immer schriller, um noch wahrgenommen zu werden.
Gepostet von TeamToni

Man kann sich nur für sein eigenes Verhalten entschuldigen. Andere kann man für ihre Äußerungen kritisieren. Das tue ich auch. Egal ob Grüne, CSU oder sonst wer. Aber kaum einer haut so drauf wie Söder. Oder haben Sie Beispiele von Grünen, die durchgehend so derb daherreden?
Gepostet von TeamToni

Die digitale Version könnt ihr jederzeit herunterladen und verbreiten. Die gedruckte Version hat derzeit eine sehr geringe Auflage und kann nicht herausgegeben werden.

Das gesamte Werk und weitere Informationen gibt es hier:

www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/demok...

Sie sind Bundeskanzler und von einem Bundeskanzler muss man erwarten, dass er Klartext spricht, vor allem wenn er selbst Debatten anstößt. Und dass er echte Lösungen präsentiert, statt nur über Probleme zu jammern. Was ist denn das für ein Amtsverständnis?
#grüne #stadtbild #merz #bundedkanzler