Croissanti
@thenact.bsky.social
Theoretisch geht das, der Asylantrag wird geprüft. Laut BAMF-Zahlen hat letztes Jahr eine Person aus den USA Flüchtlingsstatus in Deutschland bekommen, dieses Jahr haben bisher zwei Personen aus den USA internationalen Schutz zuerkannt bekommen.
September 7, 2025 at 3:25 PM
Theoretisch geht das, der Asylantrag wird geprüft. Laut BAMF-Zahlen hat letztes Jahr eine Person aus den USA Flüchtlingsstatus in Deutschland bekommen, dieses Jahr haben bisher zwei Personen aus den USA internationalen Schutz zuerkannt bekommen.
Nein, weder als sicherer Herkunftsstaat noch als sicherer Drittstaat, haben sie aber meines Wissens nach auch nie.
September 7, 2025 at 3:13 PM
Nein, weder als sicherer Herkunftsstaat noch als sicherer Drittstaat, haben sie aber meines Wissens nach auch nie.
Als ob die Singularität des Holocaust in der Zahl der Opfer zu sehen ist. Relativierung und Gleichsetzung eben. Wenn man das nicht machen wollte, dann sollte man es nicht tun. So muss dir niemand Gleichsetzung unterstellen, du machst es ja für alle sichtbar.
July 23, 2025 at 10:24 PM
Als ob die Singularität des Holocaust in der Zahl der Opfer zu sehen ist. Relativierung und Gleichsetzung eben. Wenn man das nicht machen wollte, dann sollte man es nicht tun. So muss dir niemand Gleichsetzung unterstellen, du machst es ja für alle sichtbar.
Das scheint ja nicht nur die SPD als originelle Idee zu betrachten, bei der Arbeitsgruppe 9 (Bürokratieabbau, Modernisierung, Justiz) ist das wohl Konsens: fragdenstaat.de/dokumente/25... Zeile 226 ff. und zwar für alle Verfahren und nicht nur Asylverfahren...
Koalitionsverhandlungen CDU/CSU/SPD AG 9 - Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung, Moderne Justiz
Schwarzer Text: Einigkeit
Blauer Text: nicht geeint, Union-Forderung
Roter Text: nicht geeint, SPD-Forderung
[Zu den Ergebnissen der anderen Arbeitsgruppen geht es hier.](https://fragdenstaat.de/ar...
fragdenstaat.de
March 26, 2025 at 2:00 PM
Das scheint ja nicht nur die SPD als originelle Idee zu betrachten, bei der Arbeitsgruppe 9 (Bürokratieabbau, Modernisierung, Justiz) ist das wohl Konsens: fragdenstaat.de/dokumente/25... Zeile 226 ff. und zwar für alle Verfahren und nicht nur Asylverfahren...
Interessant wäre, herauszufinden, was hier tatsächlich abgeschafft werden soll. Mir ist nicht bekannt, dass es einen verpflichtenden Rechtsbeistand vor der Durchsetzung von Abschiebungen gäbe. Den gibt es meines Wissens nur für Abschiebungshaft/Ausreisegewahrsam, § 62d AufenthG.
March 26, 2025 at 10:25 AM
Interessant wäre, herauszufinden, was hier tatsächlich abgeschafft werden soll. Mir ist nicht bekannt, dass es einen verpflichtenden Rechtsbeistand vor der Durchsetzung von Abschiebungen gäbe. Den gibt es meines Wissens nur für Abschiebungshaft/Ausreisegewahrsam, § 62d AufenthG.
Die braunen erschießen Politiker der CDU in ihrem Zuhause, die brauchen keine Tierrechtsaktivisti als Rechtfertigung. Der Schaden ist also gleich null. Es steht Dir, wie jedem anderen, auch frei, den Täuschungsmanöver der Braunen nicht auf den Leim zu gehen. Nazis werden so oder so Nazisachen machen
March 25, 2025 at 7:53 PM
Die braunen erschießen Politiker der CDU in ihrem Zuhause, die brauchen keine Tierrechtsaktivisti als Rechtfertigung. Der Schaden ist also gleich null. Es steht Dir, wie jedem anderen, auch frei, den Täuschungsmanöver der Braunen nicht auf den Leim zu gehen. Nazis werden so oder so Nazisachen machen
Was aber nur hilft, wenn die Klagen aufschiebende Wirkung haben - also per Gesetz zumindest nicht bei allen als offensichtlich unbegründet oder unzulässig abgelehnten Asylanträgen (dann bedarf es eines Eilverfahrens zur Anordnung der aufschiebenden Wirkung, mit ungewissem Ausgang).
March 25, 2025 at 7:26 PM
Was aber nur hilft, wenn die Klagen aufschiebende Wirkung haben - also per Gesetz zumindest nicht bei allen als offensichtlich unbegründet oder unzulässig abgelehnten Asylanträgen (dann bedarf es eines Eilverfahrens zur Anordnung der aufschiebenden Wirkung, mit ungewissem Ausgang).
Der Schaden tritt so oder so ein, vor allem in Bayern. Dazu braucht es keinen Anlass. Tierrechtsaktivisti sind ja auch nicht die, die sonst durch Demonstrationen auffallen. Wichtig ist, dass die ‚bürgerliche Mitte‘ so etwas nicht als Ausrede akzeptiert, und Gerichte auch nicht. Das wäre ein Schaden
March 25, 2025 at 6:03 PM
Der Schaden tritt so oder so ein, vor allem in Bayern. Dazu braucht es keinen Anlass. Tierrechtsaktivisti sind ja auch nicht die, die sonst durch Demonstrationen auffallen. Wichtig ist, dass die ‚bürgerliche Mitte‘ so etwas nicht als Ausrede akzeptiert, und Gerichte auch nicht. Das wäre ein Schaden
Der Schaden, dass Leute auf einem Stalldach, auf dem sie nicht hätten sein dürfen, ein Banner angebracht haben? Wirkt auf mich jetzt nicht wie ein besonders großer Schaden. Eher das, was Tieraktivisti so machen - auch wenn ich es weder gut noch sinnvoll oder richtig finde.
March 25, 2025 at 5:52 PM
Der Schaden, dass Leute auf einem Stalldach, auf dem sie nicht hätten sein dürfen, ein Banner angebracht haben? Wirkt auf mich jetzt nicht wie ein besonders großer Schaden. Eher das, was Tieraktivisti so machen - auch wenn ich es weder gut noch sinnvoll oder richtig finde.
Krass, diese Ausreden von Felßner verfangen wirklich. Das hätte ich nicht für möglich gehalten.
March 25, 2025 at 5:40 PM
Krass, diese Ausreden von Felßner verfangen wirklich. Das hätte ich nicht für möglich gehalten.
Haha, das ist lustig, rechtsextreme ermorden Zuhause Politiker, aber wenn Linke ein Banner stoppen, ist das gefährlich, weil Rechtsextreme inspiriert werden könnten. Ist das jetzt die nächste Stufe von an allem sind die Linken schuld?
March 25, 2025 at 5:38 PM
Haha, das ist lustig, rechtsextreme ermorden Zuhause Politiker, aber wenn Linke ein Banner stoppen, ist das gefährlich, weil Rechtsextreme inspiriert werden könnten. Ist das jetzt die nächste Stufe von an allem sind die Linken schuld?
Ein Ort, der ohne Pflicht zum Konsum verfügbar war. Schade, dass er nicht mehr weiter existiert. Hier sind Leute zusammengekommen, die Geld hatten und welche ohne.
March 25, 2025 at 2:49 PM
Ein Ort, der ohne Pflicht zum Konsum verfügbar war. Schade, dass er nicht mehr weiter existiert. Hier sind Leute zusammengekommen, die Geld hatten und welche ohne.
Ich habe dort Wartezeiten erlebt, obwohl fast alles halbwegs leer war im gesamten Gebäude, tagsüber, an einem Samstag, ohne Party.
March 25, 2025 at 2:34 PM
Ich habe dort Wartezeiten erlebt, obwohl fast alles halbwegs leer war im gesamten Gebäude, tagsüber, an einem Samstag, ohne Party.
Nur weil ein Postfaktischer etwas sagt, heißt es nicht, dass es stimmt. Wahrscheinlicher ist, dass er lügt, um nicht die wahren Gründe für seinen Rückzug (offensichtliche Inkompetenz, kein Rückhalt) offenlegen zu müssen.
March 25, 2025 at 2:29 PM
Nur weil ein Postfaktischer etwas sagt, heißt es nicht, dass es stimmt. Wahrscheinlicher ist, dass er lügt, um nicht die wahren Gründe für seinen Rückzug (offensichtliche Inkompetenz, kein Rückhalt) offenlegen zu müssen.
Es ging nicht um Völkermord und um es gab zumindest zum damaligen Zeitpunkt auch keinen Völkermord. Niemand hat Völkermord verteidigt.
March 23, 2025 at 4:58 PM
Es ging nicht um Völkermord und um es gab zumindest zum damaligen Zeitpunkt auch keinen Völkermord. Niemand hat Völkermord verteidigt.
Es geht hier gar nicht um Völkermord. Darum geht es also überhaupt nicht. Das sind wieder deine wilden Unterstellungen. Dich macht die Ablehnung von Völkermord nicht zum Hamasfan, sondern deine selektive Wahrnehmung und deine Unterstellungen sowie dein Bloßstellen gewisser Leute.
March 23, 2025 at 4:44 PM
Es geht hier gar nicht um Völkermord. Darum geht es also überhaupt nicht. Das sind wieder deine wilden Unterstellungen. Dich macht die Ablehnung von Völkermord nicht zum Hamasfan, sondern deine selektive Wahrnehmung und deine Unterstellungen sowie dein Bloßstellen gewisser Leute.
Klar, du weist nur auf etwas hin. Irgendetwas gewollt habe, das wirst du doch niemals. Das sind die gleichen Ausreden, die rechtsextreme auch immer wählen. Plausible deniability. Im Zweifel stellt man ja nur Fragen. Die Parallelen sind immer wieder erschreckend.
March 23, 2025 at 4:08 PM
Klar, du weist nur auf etwas hin. Irgendetwas gewollt habe, das wirst du doch niemals. Das sind die gleichen Ausreden, die rechtsextreme auch immer wählen. Plausible deniability. Im Zweifel stellt man ja nur Fragen. Die Parallelen sind immer wieder erschreckend.
Hamasfans wie dir fällt einfach nie etwas anderes ein, als mit autoritären Mitteln drohen. Der Vorteil ist, dass so klar ist, dass ihr von Freiheit und Gleichheit nicht viel haltet. Einer anderen Meinung darf für dich nur mit Autorität begegnet werden. Passt schon zur Hamas. Nur nicht zu links.
March 23, 2025 at 3:35 PM
Hamasfans wie dir fällt einfach nie etwas anderes ein, als mit autoritären Mitteln drohen. Der Vorteil ist, dass so klar ist, dass ihr von Freiheit und Gleichheit nicht viel haltet. Einer anderen Meinung darf für dich nur mit Autorität begegnet werden. Passt schon zur Hamas. Nur nicht zu links.
Welche Proteste? Woher willst du wissen, wann wer hier wo protestiert?
March 22, 2025 at 5:46 PM
Welche Proteste? Woher willst du wissen, wann wer hier wo protestiert?
Sorry, aber das mit den Pagern ist wirklich die gezielteste mögliche Vorgehensweise gegen eine feindliche Armee. Terror entschuldigt nicht Terror und rechtfertigt ihn nicht. Das aktuelle Vorgehen der israelischen Regierung ist kein Terror, es ist aber meines Erachtens nach nicht zu rechtfertigen.
March 22, 2025 at 5:11 PM
Sorry, aber das mit den Pagern ist wirklich die gezielteste mögliche Vorgehensweise gegen eine feindliche Armee. Terror entschuldigt nicht Terror und rechtfertigt ihn nicht. Das aktuelle Vorgehen der israelischen Regierung ist kein Terror, es ist aber meines Erachtens nach nicht zu rechtfertigen.
Als eine Person, die der Linken ihre Stimme gegeben hat, bin ich - wie viele mir bekannte Linken-Wähler*innen - mitnichten generell dafür, sich dem Imperialismus anderer Staaten nicht entgegenstellen zu wollen (ich würde wegen Kritik am Verfahren der GG-Änderung allerdings schon nicht zustimmen).
March 21, 2025 at 7:01 PM
Als eine Person, die der Linken ihre Stimme gegeben hat, bin ich - wie viele mir bekannte Linken-Wähler*innen - mitnichten generell dafür, sich dem Imperialismus anderer Staaten nicht entgegenstellen zu wollen (ich würde wegen Kritik am Verfahren der GG-Änderung allerdings schon nicht zustimmen).
Vielleicht hatten sie es auch andere Gründe? Die Linke in Bremen hat z.B. das hier veröffentlicht: www.dielinke-bremen.de/politik/star... . Nicht jeder teilt eine Fundamentalablehnung gegenüber Verteidigung gegen imperialistische Bestrebungen.
Große Kritik, aber auch landespolitische Verantwortung: Linke Senatorinnen stimmen für Bremer Zustimmung zum Schuldenpaket im Bundesrat: Die Linke. Landesverband Bremen
Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation:
"Die Entscheidung zur Zustimmung im Bundesrat ist uns nicht leichtgefallen. Wir haben nach intensiven Diskussionen und einer sorgfäl...
www.dielinke-bremen.de
March 21, 2025 at 7:01 PM
Vielleicht hatten sie es auch andere Gründe? Die Linke in Bremen hat z.B. das hier veröffentlicht: www.dielinke-bremen.de/politik/star... . Nicht jeder teilt eine Fundamentalablehnung gegenüber Verteidigung gegen imperialistische Bestrebungen.
Mangold auch einfach seit Jahren immer weiter von der Realität abgedriftet. Vielleicht macht krypto das mit einem.
March 19, 2025 at 8:48 PM
Mangold auch einfach seit Jahren immer weiter von der Realität abgedriftet. Vielleicht macht krypto das mit einem.
Er darf sich während des Verfahrens nicht mit verfahrensfremden Dingen beschäftigen und so den Eindruck der Befangenheit erwecken. Dass es ein Nachrichtenvideo war, ist irrelevant, es hätte auch ein Katzenvideo sein können.
March 19, 2025 at 4:03 PM
Er darf sich während des Verfahrens nicht mit verfahrensfremden Dingen beschäftigen und so den Eindruck der Befangenheit erwecken. Dass es ein Nachrichtenvideo war, ist irrelevant, es hätte auch ein Katzenvideo sein können.
Er bewirkt bei dir das Gegenteil. Aber du bist dem ja nicht ausgeliefert und kannst reflektieren, dich trotzdem für Solidarität entscheiden, selbst wenn du eine Aktion falsch findest.
March 12, 2025 at 7:44 PM
Er bewirkt bei dir das Gegenteil. Aber du bist dem ja nicht ausgeliefert und kannst reflektieren, dich trotzdem für Solidarität entscheiden, selbst wenn du eine Aktion falsch findest.