Henning Tappe
@tappe.bsky.social
University of Trier, Public Law, Finance Law, Tax Law
StGH Bremen hat es jetzt recht gründlich und überzeugend hergeleitet, meine ich: www.staatsgerichtshof.bremen.de/sixcms/media...
NRW hat es etwas knapper erledigt: www.verfgh.nrw.de/rechtsprechu...
NRW hat es etwas knapper erledigt: www.verfgh.nrw.de/rechtsprechu...
www.staatsgerichtshof.bremen.de
March 20, 2025 at 4:36 PM
StGH Bremen hat es jetzt recht gründlich und überzeugend hergeleitet, meine ich: www.staatsgerichtshof.bremen.de/sixcms/media...
NRW hat es etwas knapper erledigt: www.verfgh.nrw.de/rechtsprechu...
NRW hat es etwas knapper erledigt: www.verfgh.nrw.de/rechtsprechu...
Schöne Grüße aus Trier 👋
March 15, 2025 at 11:53 AM
Schöne Grüße aus Trier 👋
Und man sollte in Art. 143h Abs. 2 GG-E vielleicht noch die #Kommunen explizit aufnehmen (Vorbild: Art. 104b GG). Nach der Begründung sollen die einbezogen sein, Wortlaut spricht aber bislang dagegen (Systematik im Vergleich zu Art. 104b ff. GG). #Sondervermögen #Infrastruktur
March 9, 2025 at 9:22 AM
Und man sollte in Art. 143h Abs. 2 GG-E vielleicht noch die #Kommunen explizit aufnehmen (Vorbild: Art. 104b GG). Nach der Begründung sollen die einbezogen sein, Wortlaut spricht aber bislang dagegen (Systematik im Vergleich zu Art. 104b ff. GG). #Sondervermögen #Infrastruktur
Und die 1%-Regelung, die zum Vielfahren anreizt.
November 7, 2023 at 5:57 PM
Und die 1%-Regelung, die zum Vielfahren anreizt.
Böse formuliert: Wege werden subventioniert, Wohnungen in der Innenstadt nicht.
November 7, 2023 at 5:48 PM
Böse formuliert: Wege werden subventioniert, Wohnungen in der Innenstadt nicht.
Ja, sehe ich auch so.
November 7, 2023 at 5:47 PM
Ja, sehe ich auch so.
Würde ich auch so sehen, ja. Entsprechende Typisierung wäre wohl zulässig. BVerfG war allerdings etwas vorsichtiger www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E..., Rn. 73: "Die Überwindung einer Distanz zwischen Wohnort und Arbeitsstätte ist regelmäßig notwendige Bedingung beruflicher Betätigung…"
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungswidrigkeit der ab dem 01.01.2007 geltenden ...
www.bundesverfassungsgericht.de
November 7, 2023 at 3:48 PM
Würde ich auch so sehen, ja. Entsprechende Typisierung wäre wohl zulässig. BVerfG war allerdings etwas vorsichtiger www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E..., Rn. 73: "Die Überwindung einer Distanz zwischen Wohnort und Arbeitsstätte ist regelmäßig notwendige Bedingung beruflicher Betätigung…"