SPD-Fraktion RLP
@spdfraktion-rlp.de
Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Impressum: https://www.spdfraktion-rlp.de/impressum
🤖🤔Wie sichern wir Medienvielfalt im KI-Zeitalter? Und müssen wir Big Tech stärker regulieren?
💬Genau darüber haben wir uns als AK Medien und Digitales gestern auf der #ContentConvention in Mainz ausgetauscht. Hier entsteht Medien-Zukunft. (1/2)
💬Genau darüber haben wir uns als AK Medien und Digitales gestern auf der #ContentConvention in Mainz ausgetauscht. Hier entsteht Medien-Zukunft. (1/2)
November 27, 2025 at 4:22 PM
🤖🤔Wie sichern wir Medienvielfalt im KI-Zeitalter? Und müssen wir Big Tech stärker regulieren?
💬Genau darüber haben wir uns als AK Medien und Digitales gestern auf der #ContentConvention in Mainz ausgetauscht. Hier entsteht Medien-Zukunft. (1/2)
💬Genau darüber haben wir uns als AK Medien und Digitales gestern auf der #ContentConvention in Mainz ausgetauscht. Hier entsteht Medien-Zukunft. (1/2)
🏫 Eine neue Lern- und #Prüfungskultur an #Schulen: Das war das Thema einer gut besuchten digitalen Diskussionsrunde unserer Fraktion mit renommierten Expertinnen und Experten.
💬Keynotes hielten Bildungsforscher Prof. Dr. Kai Maaz und Dr. Birgit Pikowsky, Direktorin Pädagogisches Landesinstitut.
💬Keynotes hielten Bildungsforscher Prof. Dr. Kai Maaz und Dr. Birgit Pikowsky, Direktorin Pädagogisches Landesinstitut.
November 27, 2025 at 2:20 PM
🏫 Eine neue Lern- und #Prüfungskultur an #Schulen: Das war das Thema einer gut besuchten digitalen Diskussionsrunde unserer Fraktion mit renommierten Expertinnen und Experten.
💬Keynotes hielten Bildungsforscher Prof. Dr. Kai Maaz und Dr. Birgit Pikowsky, Direktorin Pädagogisches Landesinstitut.
💬Keynotes hielten Bildungsforscher Prof. Dr. Kai Maaz und Dr. Birgit Pikowsky, Direktorin Pädagogisches Landesinstitut.
🙏 Danke! 🙏
▶️ Dieses Wort steht über der Verabschiedung von Regine Schuster, stellvertretende Geschäftsführerin des Paritätischen #RheinlandPfalz / Saarland. Zum Abschied in den Ruhestand wurde sie geehrt, unter den Gästen war für unsere #SPD -Fraktion auch unser stv. Vorsitzender Michael Hüttner.
▶️ Dieses Wort steht über der Verabschiedung von Regine Schuster, stellvertretende Geschäftsführerin des Paritätischen #RheinlandPfalz / Saarland. Zum Abschied in den Ruhestand wurde sie geehrt, unter den Gästen war für unsere #SPD -Fraktion auch unser stv. Vorsitzender Michael Hüttner.
November 26, 2025 at 5:08 PM
🙏 Danke! 🙏
▶️ Dieses Wort steht über der Verabschiedung von Regine Schuster, stellvertretende Geschäftsführerin des Paritätischen #RheinlandPfalz / Saarland. Zum Abschied in den Ruhestand wurde sie geehrt, unter den Gästen war für unsere #SPD -Fraktion auch unser stv. Vorsitzender Michael Hüttner.
▶️ Dieses Wort steht über der Verabschiedung von Regine Schuster, stellvertretende Geschäftsführerin des Paritätischen #RheinlandPfalz / Saarland. Zum Abschied in den Ruhestand wurde sie geehrt, unter den Gästen war für unsere #SPD -Fraktion auch unser stv. Vorsitzender Michael Hüttner.
🎄It's that time of the year ❄️
🫶 Vorfreude ist die schönste Freude - und die steigt rund um den #Landtag #RLP, weil heute die traditionelle #Weihnachtsbaum -Übergabe war.
😀 Der Baum steht. Schön, dass so bei den vielen Terminen im parlamentarischen Jahresendspurt stets Weihnachtsgefühle aufkommen.
🫶 Vorfreude ist die schönste Freude - und die steigt rund um den #Landtag #RLP, weil heute die traditionelle #Weihnachtsbaum -Übergabe war.
😀 Der Baum steht. Schön, dass so bei den vielen Terminen im parlamentarischen Jahresendspurt stets Weihnachtsgefühle aufkommen.
November 26, 2025 at 2:58 PM
🎄It's that time of the year ❄️
🫶 Vorfreude ist die schönste Freude - und die steigt rund um den #Landtag #RLP, weil heute die traditionelle #Weihnachtsbaum -Übergabe war.
😀 Der Baum steht. Schön, dass so bei den vielen Terminen im parlamentarischen Jahresendspurt stets Weihnachtsgefühle aufkommen.
🫶 Vorfreude ist die schönste Freude - und die steigt rund um den #Landtag #RLP, weil heute die traditionelle #Weihnachtsbaum -Übergabe war.
😀 Der Baum steht. Schön, dass so bei den vielen Terminen im parlamentarischen Jahresendspurt stets Weihnachtsgefühle aufkommen.
🎉 #RheinlandPfalz hat 53 neue #SchulenderZukunft! 🙌
🏫 Das sind 53 richtig gute Nachrichten für #RLP. Denn mit den Schulen der Zukunft treiben wir über alle Schularten hinweg innovative Lernkonzepte voran – für zukunftsfeste Schulen und beste individuelle Förderung.
🏫 Das sind 53 richtig gute Nachrichten für #RLP. Denn mit den Schulen der Zukunft treiben wir über alle Schularten hinweg innovative Lernkonzepte voran – für zukunftsfeste Schulen und beste individuelle Förderung.
November 25, 2025 at 4:26 PM
🎉 #RheinlandPfalz hat 53 neue #SchulenderZukunft! 🙌
🏫 Das sind 53 richtig gute Nachrichten für #RLP. Denn mit den Schulen der Zukunft treiben wir über alle Schularten hinweg innovative Lernkonzepte voran – für zukunftsfeste Schulen und beste individuelle Förderung.
🏫 Das sind 53 richtig gute Nachrichten für #RLP. Denn mit den Schulen der Zukunft treiben wir über alle Schularten hinweg innovative Lernkonzepte voran – für zukunftsfeste Schulen und beste individuelle Förderung.
👍 #RheinlandPfalz ist eines der sichersten Bundesländer - und wir sorgen dafür, dass das so bleibt.
📝 Heute hat der Ministerrat die Landesverordnung über das Verbot des Führens von #Waffen und #Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht.
📝 Heute hat der Ministerrat die Landesverordnung über das Verbot des Führens von #Waffen und #Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht.
November 25, 2025 at 1:14 PM
👍 #RheinlandPfalz ist eines der sichersten Bundesländer - und wir sorgen dafür, dass das so bleibt.
📝 Heute hat der Ministerrat die Landesverordnung über das Verbot des Führens von #Waffen und #Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht.
📝 Heute hat der Ministerrat die Landesverordnung über das Verbot des Führens von #Waffen und #Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht.
✊🟠Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen zeigen wir als SPD-Fraktion Haltung.
💬Mit unserer parlamentarischen Arbeit kämpfen wir jeden Tag dafür, dass Frauen besser geschützt werden und Hilfsangebote zuverlässig erreichbar sind.
#OrangeTheWorld2025 #16days #GewaltStoppen
💬Mit unserer parlamentarischen Arbeit kämpfen wir jeden Tag dafür, dass Frauen besser geschützt werden und Hilfsangebote zuverlässig erreichbar sind.
#OrangeTheWorld2025 #16days #GewaltStoppen
November 25, 2025 at 7:32 AM
✊🟠Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen zeigen wir als SPD-Fraktion Haltung.
💬Mit unserer parlamentarischen Arbeit kämpfen wir jeden Tag dafür, dass Frauen besser geschützt werden und Hilfsangebote zuverlässig erreichbar sind.
#OrangeTheWorld2025 #16days #GewaltStoppen
💬Mit unserer parlamentarischen Arbeit kämpfen wir jeden Tag dafür, dass Frauen besser geschützt werden und Hilfsangebote zuverlässig erreichbar sind.
#OrangeTheWorld2025 #16days #GewaltStoppen
📝 Wir wollen das #Wissenschaftssystem mit gerechten Zugängen für echte #Chancengleichheit, mit guten #Arbeitsbedingungen und verlässlichen Karrierewegen sowie weltoffen aufstellen. #Forschung hat das große Potenzial, das Leben der Menschen umfassend zu verbessern. Im Mittelpunkt steht der Mensch.
November 24, 2025 at 11:46 AM
📝 Wir wollen das #Wissenschaftssystem mit gerechten Zugängen für echte #Chancengleichheit, mit guten #Arbeitsbedingungen und verlässlichen Karrierewegen sowie weltoffen aufstellen. #Forschung hat das große Potenzial, das Leben der Menschen umfassend zu verbessern. Im Mittelpunkt steht der Mensch.
🤔🤝Bald ist Weihnachten und unser mobilitätspolitischer Sprecher Bene Oster hat zwei konkrete Wünsche, damit es beim Ausbau der Bahninfrastruktur in Rheinland-Pfalz künftig besser läuft. (1/2))
November 21, 2025 at 8:35 AM
🤔🤝Bald ist Weihnachten und unser mobilitätspolitischer Sprecher Bene Oster hat zwei konkrete Wünsche, damit es beim Ausbau der Bahninfrastruktur in Rheinland-Pfalz künftig besser läuft. (1/2))
👩💼 #Frauen nach #Familien- oder #Pflegezeit zurück in den Beruf bringen: Ein wichtiges Ziel, denn davon profitieren unsere Gesellschaft, die Unternehmen und auch die Frauen selbst.
💪 Nur so kommen wir auf dem Weg zu echter #Gleichstellung und zu mehr #Geschlechtergerechtigkeit weiter voran.
November 20, 2025 at 4:26 PM
👩💼 #Frauen nach #Familien- oder #Pflegezeit zurück in den Beruf bringen: Ein wichtiges Ziel, denn davon profitieren unsere Gesellschaft, die Unternehmen und auch die Frauen selbst.
💪 Nur so kommen wir auf dem Weg zu echter #Gleichstellung und zu mehr #Geschlechtergerechtigkeit weiter voran.
🔥 „Treffen Sie mutige Entscheidungen!“
Eine Expert:innengruppe fordert aktuell einen Neustart unserer Lern- und Prüfungskultur – moderner, fairer, datenbasiert.
Unter der Moderation unseres bildungspolitischen Sprechers Florian Maier wollen wir diskutieren.
Eine Expert:innengruppe fordert aktuell einen Neustart unserer Lern- und Prüfungskultur – moderner, fairer, datenbasiert.
Unter der Moderation unseres bildungspolitischen Sprechers Florian Maier wollen wir diskutieren.
November 20, 2025 at 12:53 PM
🔥 „Treffen Sie mutige Entscheidungen!“
Eine Expert:innengruppe fordert aktuell einen Neustart unserer Lern- und Prüfungskultur – moderner, fairer, datenbasiert.
Unter der Moderation unseres bildungspolitischen Sprechers Florian Maier wollen wir diskutieren.
Eine Expert:innengruppe fordert aktuell einen Neustart unserer Lern- und Prüfungskultur – moderner, fairer, datenbasiert.
Unter der Moderation unseres bildungspolitischen Sprechers Florian Maier wollen wir diskutieren.
🔮🪄Finanzpolitik mit der Glaskugel? Warum wir in Mainz und nicht in Hogwarts sind, erklärt euch unser finanzpolitischer Sprecher @stein-markus.net
im Video.
💬Für uns ist klar: Kommunen brauchen seriöse, faktenbasierte Unterstützung. Darum setzen wir beim KFA weiterhin auf Zahlen und Fakten.
im Video.
💬Für uns ist klar: Kommunen brauchen seriöse, faktenbasierte Unterstützung. Darum setzen wir beim KFA weiterhin auf Zahlen und Fakten.
November 20, 2025 at 7:55 AM
🔮🪄Finanzpolitik mit der Glaskugel? Warum wir in Mainz und nicht in Hogwarts sind, erklärt euch unser finanzpolitischer Sprecher @stein-markus.net
im Video.
💬Für uns ist klar: Kommunen brauchen seriöse, faktenbasierte Unterstützung. Darum setzen wir beim KFA weiterhin auf Zahlen und Fakten.
im Video.
💬Für uns ist klar: Kommunen brauchen seriöse, faktenbasierte Unterstützung. Darum setzen wir beim KFA weiterhin auf Zahlen und Fakten.
❗Jetzt heißt's Tempo machen: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen den Ausbau des #A1 -Teilabschnitts Kelberg –
Adenau abgewiesen.
▶️ Die Folge ist für uns klar. „Der Bundesverkehrsminister muss den A1-Ausbau nun mit Vollgas angehen!“, so unsere MdL David Guthier und Jens Jenssen.(1/3)
Adenau abgewiesen.
▶️ Die Folge ist für uns klar. „Der Bundesverkehrsminister muss den A1-Ausbau nun mit Vollgas angehen!“, so unsere MdL David Guthier und Jens Jenssen.(1/3)
November 19, 2025 at 4:06 PM
❗Jetzt heißt's Tempo machen: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen den Ausbau des #A1 -Teilabschnitts Kelberg –
Adenau abgewiesen.
▶️ Die Folge ist für uns klar. „Der Bundesverkehrsminister muss den A1-Ausbau nun mit Vollgas angehen!“, so unsere MdL David Guthier und Jens Jenssen.(1/3)
Adenau abgewiesen.
▶️ Die Folge ist für uns klar. „Der Bundesverkehrsminister muss den A1-Ausbau nun mit Vollgas angehen!“, so unsere MdL David Guthier und Jens Jenssen.(1/3)
🇩🇪 Heute fand am #Landtag #RLP das feierliche Gelöbnis der #Bundeswehr statt – große Teile unserer #SPD -Fraktion waren dabei.
7️⃣0️⃣ Jahre Bundeswehr, das sind 70 Jahre Einsatz für #Frieden, #Sicherheit und #Demokratie. Die Bundeswehr ist eine #Parlamentsarmee, verankert in der demokratischen Ordnung.
7️⃣0️⃣ Jahre Bundeswehr, das sind 70 Jahre Einsatz für #Frieden, #Sicherheit und #Demokratie. Die Bundeswehr ist eine #Parlamentsarmee, verankert in der demokratischen Ordnung.
November 19, 2025 at 2:26 PM
🇩🇪 Heute fand am #Landtag #RLP das feierliche Gelöbnis der #Bundeswehr statt – große Teile unserer #SPD -Fraktion waren dabei.
7️⃣0️⃣ Jahre Bundeswehr, das sind 70 Jahre Einsatz für #Frieden, #Sicherheit und #Demokratie. Die Bundeswehr ist eine #Parlamentsarmee, verankert in der demokratischen Ordnung.
7️⃣0️⃣ Jahre Bundeswehr, das sind 70 Jahre Einsatz für #Frieden, #Sicherheit und #Demokratie. Die Bundeswehr ist eine #Parlamentsarmee, verankert in der demokratischen Ordnung.
🤝Milliarden Euro und großes Vertrauen: Beides geben wir unseren Kommunen, um gemeinsam mit ihnen Herausforderungen zu bewältigen und den Alltag der Menschen im Land gut zu gestalten.
(1/2)
(1/2)
November 17, 2025 at 4:11 PM
🤝Milliarden Euro und großes Vertrauen: Beides geben wir unseren Kommunen, um gemeinsam mit ihnen Herausforderungen zu bewältigen und den Alltag der Menschen im Land gut zu gestalten.
(1/2)
(1/2)
In der neuen Ausgabe unseres Talk-Formats #ImGesprächMit spricht @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem mobilitätspolitischen Sprecher Benedikt Oster über die DB, die Bahn-Infrastruktur und darüber, was wir als Fraktion in RLP mit dem Kand dafür tun, dass die Bahn in Zukunft wieder pünktlich ist.
November 17, 2025 at 10:13 AM
In der neuen Ausgabe unseres Talk-Formats #ImGesprächMit spricht @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem mobilitätspolitischen Sprecher Benedikt Oster über die DB, die Bahn-Infrastruktur und darüber, was wir als Fraktion in RLP mit dem Kand dafür tun, dass die Bahn in Zukunft wieder pünktlich ist.
💉 Kleiner Pieks, großer Schutz:
Heute gab es im #Landtag die #Grippeschutzimpfung – ein Angebot, das viele Abgeordnete wahrgenommen haben.
🤝 Wir finden gerade niedrigschwellige Angebote im #Gesundheitsschutz richtig gut und setzen uns mit unserer parlamentarischen Arbeit für deren Förderung ein.
🤝 Wir finden gerade niedrigschwellige Angebote im #Gesundheitsschutz richtig gut und setzen uns mit unserer parlamentarischen Arbeit für deren Förderung ein.
November 13, 2025 at 6:22 PM
💉 Kleiner Pieks, großer Schutz:
Heute gab es im #Landtag die #Grippeschutzimpfung – ein Angebot, das viele Abgeordnete wahrgenommen haben.
🤝 Wir finden gerade niedrigschwellige Angebote im #Gesundheitsschutz richtig gut und setzen uns mit unserer parlamentarischen Arbeit für deren Förderung ein.
🤝 Wir finden gerade niedrigschwellige Angebote im #Gesundheitsschutz richtig gut und setzen uns mit unserer parlamentarischen Arbeit für deren Förderung ein.
📚 Moderne Schulen brauchen moderne Werkzeuge.
📈 Mit dem Projekt #SchulenDerZukunft ist #RLP auf einem guten Weg – den wollen wir als #SPD -Fraktion mit einem Entschließungsantrag zur datengestützten Schul- und #Unterrichtsentwicklung stärken, den wir mit unseren Koa-Partnern eingebracht haben.
📈 Mit dem Projekt #SchulenDerZukunft ist #RLP auf einem guten Weg – den wollen wir als #SPD -Fraktion mit einem Entschließungsantrag zur datengestützten Schul- und #Unterrichtsentwicklung stärken, den wir mit unseren Koa-Partnern eingebracht haben.
November 13, 2025 at 4:50 PM
📚 Moderne Schulen brauchen moderne Werkzeuge.
📈 Mit dem Projekt #SchulenDerZukunft ist #RLP auf einem guten Weg – den wollen wir als #SPD -Fraktion mit einem Entschließungsantrag zur datengestützten Schul- und #Unterrichtsentwicklung stärken, den wir mit unseren Koa-Partnern eingebracht haben.
📈 Mit dem Projekt #SchulenDerZukunft ist #RLP auf einem guten Weg – den wollen wir als #SPD -Fraktion mit einem Entschließungsantrag zur datengestützten Schul- und #Unterrichtsentwicklung stärken, den wir mit unseren Koa-Partnern eingebracht haben.
📚 #Weiterbildung stärkt #Beschäftigte, #Unternehmen, Gesellschaft – und unser Ehrenamt erst recht.
Das wollen wir fördern. Mit dem neuen #Bildungszeitgesetz setzen wir ein klares Signal:
➡️ mehr Chancen für #Weiterbildung,
➡️ bessere Rahmenbedingungen fürs #Ehrenamt,
➡️ moderne, digitale Formate.
Das wollen wir fördern. Mit dem neuen #Bildungszeitgesetz setzen wir ein klares Signal:
➡️ mehr Chancen für #Weiterbildung,
➡️ bessere Rahmenbedingungen fürs #Ehrenamt,
➡️ moderne, digitale Formate.
November 13, 2025 at 2:31 PM
📚 #Weiterbildung stärkt #Beschäftigte, #Unternehmen, Gesellschaft – und unser Ehrenamt erst recht.
Das wollen wir fördern. Mit dem neuen #Bildungszeitgesetz setzen wir ein klares Signal:
➡️ mehr Chancen für #Weiterbildung,
➡️ bessere Rahmenbedingungen fürs #Ehrenamt,
➡️ moderne, digitale Formate.
Das wollen wir fördern. Mit dem neuen #Bildungszeitgesetz setzen wir ein klares Signal:
➡️ mehr Chancen für #Weiterbildung,
➡️ bessere Rahmenbedingungen fürs #Ehrenamt,
➡️ moderne, digitale Formate.
🏛️ Was geht im #Plenum? Das sind unsere Highlights:
🔴 Unsere Aktuelle Debatte: Schulterschluss zwischen Land und Kommunen in #RLP
🧑🏫 Unser Entschließungsantrag: Für eine datengestützte Schul- und #Unterrichtsentwicklung
💪 #Landesbildungszeitgesetz: Wir stärken Beschäftigte und schaffen neue Chancen.
🔴 Unsere Aktuelle Debatte: Schulterschluss zwischen Land und Kommunen in #RLP
🧑🏫 Unser Entschließungsantrag: Für eine datengestützte Schul- und #Unterrichtsentwicklung
💪 #Landesbildungszeitgesetz: Wir stärken Beschäftigte und schaffen neue Chancen.
November 12, 2025 at 8:19 AM
🏛️ Was geht im #Plenum? Das sind unsere Highlights:
🔴 Unsere Aktuelle Debatte: Schulterschluss zwischen Land und Kommunen in #RLP
🧑🏫 Unser Entschließungsantrag: Für eine datengestützte Schul- und #Unterrichtsentwicklung
💪 #Landesbildungszeitgesetz: Wir stärken Beschäftigte und schaffen neue Chancen.
🔴 Unsere Aktuelle Debatte: Schulterschluss zwischen Land und Kommunen in #RLP
🧑🏫 Unser Entschließungsantrag: Für eine datengestützte Schul- und #Unterrichtsentwicklung
💪 #Landesbildungszeitgesetz: Wir stärken Beschäftigte und schaffen neue Chancen.
💪 #Kinderrechte und #Mitbestimmung stärken!
▶️ Bei der Sitzung unseres kinder- & jugendpolitischen Beirats haben die Mitglieder aus Kinder- und #Jugendarbeit und unsere Abgeordneten mit Prof. Dr. Philipp Donath über die Verankerung von Kinderrechten in Grundgesetz und Landesverfassungen diskutiert.
▶️ Bei der Sitzung unseres kinder- & jugendpolitischen Beirats haben die Mitglieder aus Kinder- und #Jugendarbeit und unsere Abgeordneten mit Prof. Dr. Philipp Donath über die Verankerung von Kinderrechten in Grundgesetz und Landesverfassungen diskutiert.
November 11, 2025 at 4:26 PM
💪 #Kinderrechte und #Mitbestimmung stärken!
▶️ Bei der Sitzung unseres kinder- & jugendpolitischen Beirats haben die Mitglieder aus Kinder- und #Jugendarbeit und unsere Abgeordneten mit Prof. Dr. Philipp Donath über die Verankerung von Kinderrechten in Grundgesetz und Landesverfassungen diskutiert.
▶️ Bei der Sitzung unseres kinder- & jugendpolitischen Beirats haben die Mitglieder aus Kinder- und #Jugendarbeit und unsere Abgeordneten mit Prof. Dr. Philipp Donath über die Verankerung von Kinderrechten in Grundgesetz und Landesverfassungen diskutiert.
✍️ #Schulsozialarbeit, #Jugendhilfe, Unterstützung bei der #Ausbildung: Das waren Kernthemen des Termins unserer Reihe #FraktionimAhrtal. Fraktionsvorsitzende @sabinebaetzing.bsky.social und unsere Abgeordnete @susannemueller.bsky.social waren vor Ort beim Jugend-Hilfe-Verein für den Kreis Ahrweiler
November 11, 2025 at 12:49 PM
✍️ #Schulsozialarbeit, #Jugendhilfe, Unterstützung bei der #Ausbildung: Das waren Kernthemen des Termins unserer Reihe #FraktionimAhrtal. Fraktionsvorsitzende @sabinebaetzing.bsky.social und unsere Abgeordnete @susannemueller.bsky.social waren vor Ort beim Jugend-Hilfe-Verein für den Kreis Ahrweiler
🤝 Gutes Gespräch, klare Botschaften: Heute haben sich Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social und Abgeordnete unserer #SPD -Fraktion mit der kommunalen überparteilichen Initiative
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
November 10, 2025 at 5:36 PM
🤝 Gutes Gespräch, klare Botschaften: Heute haben sich Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social und Abgeordnete unserer #SPD -Fraktion mit der kommunalen überparteilichen Initiative
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, haben Nationalsozialisten jüdische Geschäfte zerstört, Synagogen niedergebrannt und tausende Jüdinnen und Juden verschleppt und ermordet. Die Reichspogromnacht gilt als Beginn der systematischen Verfolgung jüdischen Lebens in Nazi-Deutschland.(1/2)
November 9, 2025 at 8:34 AM
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, haben Nationalsozialisten jüdische Geschäfte zerstört, Synagogen niedergebrannt und tausende Jüdinnen und Juden verschleppt und ermordet. Die Reichspogromnacht gilt als Beginn der systematischen Verfolgung jüdischen Lebens in Nazi-Deutschland.(1/2)
"Polizei lügt"
Diese unerträgliche Aussage von Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der #AfD -Fraktion #RLP, hat die #Rheinpfalz dokumentiert.
Ein Parlamentarier, der via Medien unsere #Polizei beschimpft. Das ist unerträglich für unseren #Rechtsstaat und für unsere Polizei.
Diese unerträgliche Aussage von Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der #AfD -Fraktion #RLP, hat die #Rheinpfalz dokumentiert.
Ein Parlamentarier, der via Medien unsere #Polizei beschimpft. Das ist unerträglich für unseren #Rechtsstaat und für unsere Polizei.
November 7, 2025 at 2:58 PM
"Polizei lügt"
Diese unerträgliche Aussage von Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der #AfD -Fraktion #RLP, hat die #Rheinpfalz dokumentiert.
Ein Parlamentarier, der via Medien unsere #Polizei beschimpft. Das ist unerträglich für unseren #Rechtsstaat und für unsere Polizei.
Diese unerträgliche Aussage von Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der #AfD -Fraktion #RLP, hat die #Rheinpfalz dokumentiert.
Ein Parlamentarier, der via Medien unsere #Polizei beschimpft. Das ist unerträglich für unseren #Rechtsstaat und für unsere Polizei.