Statt sachlich über Analyse und Prioritäten zu sprechen, wurde das Thema erneut von der CDU zur Stellplatzdebatte gemacht. Doch Autos sind der Hitze oder dem Starkregen egal. Die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen müssen Vorrang haben!

Die Haushaltssperre von 25% bzw. 50% hätte dazu geführt, dass viele Angebote in den Bereichen für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit und Sport vollständig weggefallen wären.

Durch den Beschluss unseres gemeinsamen Antrags werden 90% der eingeplanten Gelder für 2026 freigegeben.

Die #SPD -Fraktion stellt sich dem entschieden entgegen! Dresden ist eine wachsende Stadt und braucht einen leistungsfähigen Nahverkehr!

Dass die rechte Ratsseite den fadenscheinigen Begründungen von OB Hilbert folgt, um das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären zeigt wohin die Reise gehen soll: Zu massiven Kürzungen im Nahverkehr!

Fast 40.000 Dresdnerinnen und Dresdner haben mit ihrer Unterschrift deutlich gemacht, dass sie den Erhalt eines leistungsfähigen ÖPNV unterstützen und keine Kürzungen im Angebot der DVB wollen.

Unser verkehrspolitischer Sprecher Stefan Engel hat dazu klare Worte: "Mit der #SPD -Fraktion wird es so ein Streichkonzert nicht geben."

👉️ Mehr Infos gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/12/10/v...

Als #SPD -Fraktion möchten wir wissen, was vor Ort los ist und wo wir neben den drohenden Kürzungen unterstützen können. Wir kämpfen dafür, dass kein junger Mensch durch's Raster fällt. 💪

Als #SPD -Fraktion möchten wir wissen, was vor Ort los ist und wo wir neben den drohenden Kürzungen unterstützen können. Wir kämpfen dafür, dass kein junger Mensch durch's Raster fällt. 💪

Wir sagen Danke an alle, die sich in Vereinen, Initiativen, Nachbarschaften und eben auch in der Kommunalpolitik für ein solidarisches Dresden starkmachen. Ihr seid das Rückgrat unserer Stadt! 💪

Auch in der Kommunalpolitik spielt freiwilliges Engagement eine Rolle: Unsere Stadträt:innen der #SPD -Fraktion arbeiten ehrenamtlich für Dresden. Sie investieren ihre Freizeit u.a. in Ausschusssitzungen, Bürgergesprächen & Vor-Ort-Termine, die unsere Stadt voranbringen.

Brisant: Wie die Kanzlei Noerr ausgewählt wurde und warum keine andere Kanzlei infrage kam, ließ die Stadtverwaltung unbeantwortet. Transparenz? Fehlanzeige.

👉️ Mehr Infos zur Anfrage und der Antwort gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/12/04/b...

Unsere Fraktion hat die Verlängerung in den letzten Monaten mehrfach eingefordert – mit Erfolg. Auch die Stadt Dresden hat klar signalisiert, dass das Instrument dringend gebraucht wird.

Die Fraktionen betonen: Die Haushaltsdisziplin bleibt – aber die Stadt muss handlungsfähig bleiben. Die endgültige Entscheidung zum Antrag fällt im #staDDrat am 11./12. Dezember 2025.

👉️ Mehr Infos gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/12/02/f...

Wir haben große Zweifel, dass eine „Schrumpf-BUGA“ funktioniert. Wir wollen, dass
🔴 die ursprünglichen Ziele ernst genommen werden
🔴 Einsparungen transparent und nach klaren Kriterien erfolgen
🔴 der Stadtrat und die Stadtgesellschaft endlich wirklich einbezogen werden

Für uns ist klar:
Wer die BUGA will, muss die ganze Stadt mitdenken. Das Konzept lebt davon, dass die BUGA in vielen Stadtteilen sichtbar ist – gerade auch in der dicht besiedelten Neustadt, die dringend mehr Grünräume und bessere Verbindungen braucht.