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Robin #Mesarosch (SPD) will Social Media nicht aufgeben. Mit dem "Digital Services Act" habe die EU ein starkes Instrument, so der Digitalpolitiker.
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Robin #Mesarosch (SPD) will Social Media nicht aufgeben. Mit dem "Digital Services Act" habe die EU ein starkes Instrument, so der Digitalpolitiker.
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Erst wählt die @FDPBW einen neuen Landesvorsitzenden - der in BaWü beileibe kein Unbekannter sein dürfte. Und am Montag darf @c_lindner dann (mal wieder) beim #3K25 die Partei aus dem Umfragetief reden.
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Erst wählt die @FDPBW einen neuen Landesvorsitzenden - der in BaWü beileibe kein Unbekannter sein dürfte. Und am Montag darf @c_lindner dann (mal wieder) beim #3K25 die Partei aus dem Umfragetief reden.
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"Das verkorkste Ampel-Wahlrecht führt dazu, dass wir verstärkt darauf hinweisen, dass die #CDU die Erst- und Zweitstimme braucht", sagt @CDU_BW-Generalin Nina Warken.
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"Das verkorkste Ampel-Wahlrecht führt dazu, dass wir verstärkt darauf hinweisen, dass die #CDU die Erst- und Zweitstimme braucht", sagt @CDU_BW-Generalin Nina Warken.
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Zuführungen in den #Pensionsfonds gibt es im #Doppelhaushalt 25/26 nicht mehr. @CDU_BW-Haushälter Albrecht Schütte rechtfertigt das: "Wir werden den Stamm der Rücklagen und die Zinsen nicht antasten."
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Zuführungen in den #Pensionsfonds gibt es im #Doppelhaushalt 25/26 nicht mehr. @CDU_BW-Haushälter Albrecht Schütte rechtfertigt das: "Wir werden den Stamm der Rücklagen und die Zinsen nicht antasten."
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#pflege #pflegekammer
Die Hintergründe:
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Generell erteilt er #Denkverboten eine Absage: Alles gehöre auf den Tisch - auch die Gliederung des Schulsystems.
#schule #bildung #schulfrieden
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Generell erteilt er #Denkverboten eine Absage: Alles gehöre auf den Tisch - auch die Gliederung des Schulsystems.
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Christian Lindner macht in Stuttgart deutlich, warum er an eine selbstbewusste FDP glaubt - auch wenn der eigene Hals mal kratzt.
#3K24 #FDP
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Christian Lindner macht in Stuttgart deutlich, warum er an eine selbstbewusste FDP glaubt - auch wenn der eigene Hals mal kratzt.
#3K24 #FDP
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#3K24 #lpt #DreiKönig
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