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Ja, Frau Emmenegger!
December 10, 2025 at 7:53 PM
Ja, Frau Emmenegger!
Und die Alternative wäre?
December 5, 2025 at 6:33 PM
Und die Alternative wäre?
Was heißt das: Dir machen anhängig? (Habe i.ü. noch nie was an die ordentliche verwiesen, dafür aber von dort nach hier verwiesen bekommen.)
December 5, 2025 at 6:29 PM
Was heißt das: Dir machen anhängig? (Habe i.ü. noch nie was an die ordentliche verwiesen, dafür aber von dort nach hier verwiesen bekommen.)
Meist lässt sich das Gefühl wieder zurückdrängen ...
December 4, 2025 at 5:18 PM
Meist lässt sich das Gefühl wieder zurückdrängen ...
Wird das nur (richter-) rechtlich aus buchstabiert oder auch aus einer ethischen Perspektive? Das muss sich ja nicht decken, oder?
November 29, 2025 at 11:28 AM
Wird das nur (richter-) rechtlich aus buchstabiert oder auch aus einer ethischen Perspektive? Das muss sich ja nicht decken, oder?
Der sieht das bestimmt, sagt es uns nur nicht...
November 21, 2025 at 4:19 PM
Der sieht das bestimmt, sagt es uns nur nicht...
Seit letztem Donnerstag *Ex*-Vorsitzender des BDVR...
November 19, 2025 at 5:10 AM
Seit letztem Donnerstag *Ex*-Vorsitzender des BDVR...
Vorlage nach Art. 100 GG im Eilverfahren? Naja.
November 18, 2025 at 9:28 PM
Vorlage nach Art. 100 GG im Eilverfahren? Naja.
Extrem langsam bei mir, sehr seltsam ...
November 16, 2025 at 8:34 PM
Extrem langsam bei mir, sehr seltsam ...
1. Darum geht es in der Entscheidung doch gar nicht.
2. Der wird eher nicht als Sitzungsvertreter auftreten, das war jdf in vergleichbaren Fällen so.
2. Der wird eher nicht als Sitzungsvertreter auftreten, das war jdf in vergleichbaren Fällen so.
November 10, 2025 at 8:06 PM
1. Darum geht es in der Entscheidung doch gar nicht.
2. Der wird eher nicht als Sitzungsvertreter auftreten, das war jdf in vergleichbaren Fällen so.
2. Der wird eher nicht als Sitzungsvertreter auftreten, das war jdf in vergleichbaren Fällen so.
Ich glaube auch, dass nichts davon wirklich der Grund ist. Und tatsächlich, wir ermitteln wirklich verhältnismäßig wenig (wenn man von der Lektüre der Verwaltungsakten absieht). Die Gründe sind vielfältig, liegen aber wohl v.a. bei uns (BVerwG und OVGs/VGGs eingeschlossen).
November 4, 2025 at 2:11 PM
Ich glaube auch, dass nichts davon wirklich der Grund ist. Und tatsächlich, wir ermitteln wirklich verhältnismäßig wenig (wenn man von der Lektüre der Verwaltungsakten absieht). Die Gründe sind vielfältig, liegen aber wohl v.a. bei uns (BVerwG und OVGs/VGGs eingeschlossen).
Klingt mir nach einer Sondersituation, aber trotzdem: uff.
November 4, 2025 at 11:41 AM
Klingt mir nach einer Sondersituation, aber trotzdem: uff.
In wievielter Instanz?
November 4, 2025 at 10:58 AM
In wievielter Instanz?
Das geht überhaupt nicht.
October 23, 2025 at 7:13 PM
Das geht überhaupt nicht.
Kaum ist man mal einen Vormittag nicht hier! Was war los?
October 23, 2025 at 10:02 AM
Kaum ist man mal einen Vormittag nicht hier! Was war los?
Meist ist das obiter dictum ja ein Zeichen von Schwäche. Schwäche, sich von seinem lieb gewonnenen Textbaustein, der beim Votieren auch so viel Mühe gemacht hat, zu trennen. M.E. ist es dann Sache d. Vorsitzenden, hier rigoros einzugreifen und auf Auskämmen von Tatbestand und Gründe zu dringen.
October 21, 2025 at 5:08 PM
Meist ist das obiter dictum ja ein Zeichen von Schwäche. Schwäche, sich von seinem lieb gewonnenen Textbaustein, der beim Votieren auch so viel Mühe gemacht hat, zu trennen. M.E. ist es dann Sache d. Vorsitzenden, hier rigoros einzugreifen und auf Auskämmen von Tatbestand und Gründe zu dringen.
Dafür wären jetzt konkrete Beispiele gut...
October 21, 2025 at 5:04 PM
Dafür wären jetzt konkrete Beispiele gut...
Das würde mich i.ü. tatsächlich interessieren: Hat ein Gericht im selben Rechtsstreit schon zweimal vorgelegt? Nach meiner Wahrnehmung gibt man nach dem ersten Versuch auf, weil das BVerfG ja auch oft zu erkennen gibt, dass es in der Sache nicht an die Verfassungswidrigkeit glaubt.
October 15, 2025 at 5:06 PM
Das würde mich i.ü. tatsächlich interessieren: Hat ein Gericht im selben Rechtsstreit schon zweimal vorgelegt? Nach meiner Wahrnehmung gibt man nach dem ersten Versuch auf, weil das BVerfG ja auch oft zu erkennen gibt, dass es in der Sache nicht an die Verfassungswidrigkeit glaubt.
Dann bekommt der VGH Gelegenheit, in einem weiteren Beschluss eine zulässige Vorlage zu schrauben? Wenn er das nicht tut, wird das BVerwG in der dann folgenden Revision selbst prüfen können, ob es vorlegt. Denn die Tatsachen liegen dann ja wohl auf dem Tisch. Sehr, sehr unwahrscheinlich i.ü.
October 15, 2025 at 5:02 PM
Dann bekommt der VGH Gelegenheit, in einem weiteren Beschluss eine zulässige Vorlage zu schrauben? Wenn er das nicht tut, wird das BVerwG in der dann folgenden Revision selbst prüfen können, ob es vorlegt. Denn die Tatsachen liegen dann ja wohl auf dem Tisch. Sehr, sehr unwahrscheinlich i.ü.
Hier ist viel Geraune gerade. Ich würde ja sagen, nehmen wir uns das Urteil vor, wenn es denn schriftlich vorliegt. Aber dann haben es alle wieder vergessen...
October 15, 2025 at 3:09 PM
Hier ist viel Geraune gerade. Ich würde ja sagen, nehmen wir uns das Urteil vor, wenn es denn schriftlich vorliegt. Aber dann haben es alle wieder vergessen...
Habe gerade mit der/dem Kolleg*in aus dem zuständigen Spruchkörper gesprochen. Auch dort derzeit gebremste Begeisterung, entsprechende Gutachten gebe es natürlich schon...
October 15, 2025 at 2:18 PM
Habe gerade mit der/dem Kolleg*in aus dem zuständigen Spruchkörper gesprochen. Auch dort derzeit gebremste Begeisterung, entsprechende Gutachten gebe es natürlich schon...
Twitter dreht i.ü. schon völlig frei...
October 15, 2025 at 2:04 PM
Twitter dreht i.ü. schon völlig frei...
Wie immer plädiere ich dafür, die schriftlichen Entscheidungsgründe abzuwarten. Unabhängig davon scheint mir der Maßstab des Senats nicht unplausibel zu sein - aber ich sage das als jemand, dessen Spruchkörper diese Streitigkeiten *nicht* hat (ist glaube ich die Vorhölle).
October 15, 2025 at 1:47 PM
Wie immer plädiere ich dafür, die schriftlichen Entscheidungsgründe abzuwarten. Unabhängig davon scheint mir der Maßstab des Senats nicht unplausibel zu sein - aber ich sage das als jemand, dessen Spruchkörper diese Streitigkeiten *nicht* hat (ist glaube ich die Vorhölle).
Hm, ist das wirklich so? Ich kann es ja mögen, Probleme zu abstrahieren, aber sollte ich dann nicht auch akzeptieren, wenn jemand mit ein, von mir aus willkürlich gewähltes, Beispiel entgegenhält?
October 12, 2025 at 9:33 PM
Hm, ist das wirklich so? Ich kann es ja mögen, Probleme zu abstrahieren, aber sollte ich dann nicht auch akzeptieren, wenn jemand mit ein, von mir aus willkürlich gewähltes, Beispiel entgegenhält?