Sergej Ucakar
sgu1100.bsky.social
Sergej Ucakar
@sgu1100.bsky.social
Naturliebhaber, Jurist, politisch links
Gibt hier offenbar einen Wettbewerb um die geschissensten Meldungen zu diesem Thema. Unfassbar.
November 20, 2025 at 12:45 PM
Der HAUPTschuldige. Als gäbe es noch einen. Die nächste Relativierung und Schuldumkehr. Was ist mit Ihnen?
November 20, 2025 at 12:32 PM
Gibt hier offenbar einen Wettbewerb um die geschissensten Meldungen zu diesem Thema. Unfassbar.
November 20, 2025 at 12:31 PM
In Österreich wird gerade ein Politiker von seiner parlamentarischen Immunität geschützt, der offen zur illegalen Verfolgung aufgerufen hat:
tirol.orf.at/stories/3330...
Nationalrat: Hörl wird nicht ausgeliefert
Der Immunitätsausschuss im Parlament lehnt eine Auslieferung des Tiroler ÖVP-Abgeordneten Franz Hörl ab. Einem Ersuchen des Landesgerichts Innsbruck, die Verfolgung zu vermöglichen, wurde am Mittwoch ...
tirol.orf.at
November 20, 2025 at 11:44 AM
Wichtige Recherche, danke. Behörden sollten in solchen Fällen mehr Möglichkeiten bekommen. Vorausgesetzt, es gibt in der (zuständigen) Politik den entsprechenden Willen, wäre Einiges denkbar.
November 20, 2025 at 11:04 AM
ME nicht völlig absurd, aber auch nicht überzeugend. Einen Kommentar, der sich nicht festlegt, als Argument zu nehmen, ist schwach, so wie generell der Konjunktiv als Begründung einer behördlichen Entscheidung. Dürfte in der Praxis aber weiter keine Probleme verursachen.
November 20, 2025 at 10:54 AM
Das ist übel. Da zeigt das Gesetz - wie Sie befürchtet haben - eine grobe Schwäche. D.h., Investigationen bleiben gleich aufwändig und heikel wie vorher. Wenigstens kann über die Praxis der AWS berichtet werden, die das IFG konterkariert.
November 20, 2025 at 9:37 AM
Reposted by Sergej Ucakar
Allein das angehängte Bild zeigt doch das Grundproblem: er steht im Vordergrund, seine Gefühle sind wichtig, sein Bild ist dominant - sie soll klein, vermurkst, unsichtbar im Hintergrund bleiben und den ehrwürdigen Vordergrund nicht beschmutzen.

Genau das ist es.
November 20, 2025 at 7:09 AM
Der war leicht, da droht keine Gefahr.
November 19, 2025 at 10:02 AM
Vorsicht, mit so einem Post können Sie hier X-Dynamik reinbringen.
November 18, 2025 at 11:01 PM
Es ist ja nicht so, dass es keine Leute gäbe, die etwas davon verstehen, die werden nur leider nicht eingeladen. Welche Kompetenz sollen Hofer und Aumayr in diesem Bereich haben? Ich verstehe das wirklich nicht.
November 18, 2025 at 10:55 PM