6/6 Die stärkste Waffe einer wehrhaften Demokratie ist eine wachsame und laute Zivilgesellschaft. Haltung zeigen, widersprechen, nicht wegsehen und in den Dialog mit denen treten, die anderer Meinung sind!
#AfD #Demokratie #NieWiederIstJetzt
www.badische-zeitung.de/ein-afd-verb...
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Ein AfD-Verbot wäre ein hochriskantes Unterfangen
Ein Verbot der AfD dürfte mit großer Wahrscheinlichkeit scheitern. Das eigentliche Bollwerk einer wehrhaften Demokratie sind ohnehin nicht die Gerichte.
www.badische-zeitung.de
May 5, 2025 at 7:09 PM
6/6 Die stärkste Waffe einer wehrhaften Demokratie ist eine wachsame und laute Zivilgesellschaft. Haltung zeigen, widersprechen, nicht wegsehen und in den Dialog mit denen treten, die anderer Meinung sind!
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5/6 Ein AfD-Verbot klingt verlockend. Doch es könnte genau das Gegenteil bewirken: mehr Stimmen, mehr Wut, mehr Polarisierung. Es würden Millionen Wählerinnen und Wähler zurückgelassen, die diese Partei gewählt haben
May 5, 2025 at 7:09 PM
5/6 Ein AfD-Verbot klingt verlockend. Doch es könnte genau das Gegenteil bewirken: mehr Stimmen, mehr Wut, mehr Polarisierung. Es würden Millionen Wählerinnen und Wähler zurückgelassen, die diese Partei gewählt haben
4/6 Heißt das: stillhalten? Nein. Aber Gerichte allein retten keine Demokratie. Die entscheidenden Kämpfe finden am Küchentisch statt, in der Kantine, auf dem Pausenhof, im Verein. Die Grenzen des Sagbaren werden im Alltag vermessen, nicht im Bundestag oder vor Gericht.
May 5, 2025 at 7:09 PM
4/6 Heißt das: stillhalten? Nein. Aber Gerichte allein retten keine Demokratie. Die entscheidenden Kämpfe finden am Küchentisch statt, in der Kantine, auf dem Pausenhof, im Verein. Die Grenzen des Sagbaren werden im Alltag vermessen, nicht im Bundestag oder vor Gericht.
3/6 Wenn das Verbotsverfahren scheitert, profitiert die AfD. Sie wird sich als Opfer inszenieren – verfolgt vom „System“ und versuchen, daraus politisch Kapital zu schlagen. Und das in einer Zeit, in der sie in Umfragen bereits stärkste politische Kraft in Deutschland ist.
May 5, 2025 at 7:09 PM
3/6 Wenn das Verbotsverfahren scheitert, profitiert die AfD. Sie wird sich als Opfer inszenieren – verfolgt vom „System“ und versuchen, daraus politisch Kapital zu schlagen. Und das in einer Zeit, in der sie in Umfragen bereits stärkste politische Kraft in Deutschland ist.
2/6 Ein Verbot ist juristisch extrem schwer durchzusetzen. Es reicht nicht, dass die AfD rechtsextremes Gedankengut vertritt – sie müsste aktiv-kämpferisch gegen die demokratische Grundordnung vorgehen. Und genau diesen Beweis zu liefern, dürfte enorm schwierig sein.
May 5, 2025 at 7:09 PM
2/6 Ein Verbot ist juristisch extrem schwer durchzusetzen. Es reicht nicht, dass die AfD rechtsextremes Gedankengut vertritt – sie müsste aktiv-kämpferisch gegen die demokratische Grundordnung vorgehen. Und genau diesen Beweis zu liefern, dürfte enorm schwierig sein.
Wir geben unser Bestes!;)
May 5, 2025 at 4:00 PM
Wir geben unser Bestes!;)
(5/5)
Was wie schrulliger Sonntagsprotest wirkt, ist Teil eines Netzwerks aus Verfassungsfeinden und Verschwörungsgläubigen mit kruden Umsturzfantasien. Am 26. Juli plant die Szene ein großes Treffen in Karlsruhe - in der Nähe des Bundesverfassungsgerichts.
Was wie schrulliger Sonntagsprotest wirkt, ist Teil eines Netzwerks aus Verfassungsfeinden und Verschwörungsgläubigen mit kruden Umsturzfantasien. Am 26. Juli plant die Szene ein großes Treffen in Karlsruhe - in der Nähe des Bundesverfassungsgerichts.
April 25, 2025 at 10:18 PM
(5/5)
Was wie schrulliger Sonntagsprotest wirkt, ist Teil eines Netzwerks aus Verfassungsfeinden und Verschwörungsgläubigen mit kruden Umsturzfantasien. Am 26. Juli plant die Szene ein großes Treffen in Karlsruhe - in der Nähe des Bundesverfassungsgerichts.
Was wie schrulliger Sonntagsprotest wirkt, ist Teil eines Netzwerks aus Verfassungsfeinden und Verschwörungsgläubigen mit kruden Umsturzfantasien. Am 26. Juli plant die Szene ein großes Treffen in Karlsruhe - in der Nähe des Bundesverfassungsgerichts.
(4/5)
Die rechtsterroristische „Patriotische Union“ rund um Prinz Reuß hat Spuren nach Südbaden hinterlassen: SEK-Einsatz, Waffenfunde, Umsturzpläne. Akteure stammen aus der Region, auch aus dem Umfeld der Partei „die Basis“. Wie groß ist der Dunstkreis der Unterstützer?
Die rechtsterroristische „Patriotische Union“ rund um Prinz Reuß hat Spuren nach Südbaden hinterlassen: SEK-Einsatz, Waffenfunde, Umsturzpläne. Akteure stammen aus der Region, auch aus dem Umfeld der Partei „die Basis“. Wie groß ist der Dunstkreis der Unterstützer?
April 25, 2025 at 10:18 PM
(4/5)
Die rechtsterroristische „Patriotische Union“ rund um Prinz Reuß hat Spuren nach Südbaden hinterlassen: SEK-Einsatz, Waffenfunde, Umsturzpläne. Akteure stammen aus der Region, auch aus dem Umfeld der Partei „die Basis“. Wie groß ist der Dunstkreis der Unterstützer?
Die rechtsterroristische „Patriotische Union“ rund um Prinz Reuß hat Spuren nach Südbaden hinterlassen: SEK-Einsatz, Waffenfunde, Umsturzpläne. Akteure stammen aus der Region, auch aus dem Umfeld der Partei „die Basis“. Wie groß ist der Dunstkreis der Unterstützer?
(3/5)
Aktivisten mit Verbindungen zum „Vaterländischen Hilfsdienst“ – einer der im realen Leben aktivsten Reichsbürgergruppen Deutschlands. Man trifft sich auch in BW regelmäßig und unterhält feste Strukturen. Kontakte in die Neonaziszene spielen offenbar ebenso eine Rolle.
Aktivisten mit Verbindungen zum „Vaterländischen Hilfsdienst“ – einer der im realen Leben aktivsten Reichsbürgergruppen Deutschlands. Man trifft sich auch in BW regelmäßig und unterhält feste Strukturen. Kontakte in die Neonaziszene spielen offenbar ebenso eine Rolle.
April 25, 2025 at 10:18 PM
(3/5)
Aktivisten mit Verbindungen zum „Vaterländischen Hilfsdienst“ – einer der im realen Leben aktivsten Reichsbürgergruppen Deutschlands. Man trifft sich auch in BW regelmäßig und unterhält feste Strukturen. Kontakte in die Neonaziszene spielen offenbar ebenso eine Rolle.
Aktivisten mit Verbindungen zum „Vaterländischen Hilfsdienst“ – einer der im realen Leben aktivsten Reichsbürgergruppen Deutschlands. Man trifft sich auch in BW regelmäßig und unterhält feste Strukturen. Kontakte in die Neonaziszene spielen offenbar ebenso eine Rolle.
(2/5)
Ihre Forderung: zurück zur Verfassung von 1871, weg vom Grundgesetz. Die BRD sei kein Staat, sondern nur ein „Verwaltungskonstrukt“. Was harmlos klingt, ist Teil einer bundesweiten Vernetzung, die extremistische und demokratiefeindliche Ziele verfolgt.
Ihre Forderung: zurück zur Verfassung von 1871, weg vom Grundgesetz. Die BRD sei kein Staat, sondern nur ein „Verwaltungskonstrukt“. Was harmlos klingt, ist Teil einer bundesweiten Vernetzung, die extremistische und demokratiefeindliche Ziele verfolgt.
April 25, 2025 at 10:18 PM
(2/5)
Ihre Forderung: zurück zur Verfassung von 1871, weg vom Grundgesetz. Die BRD sei kein Staat, sondern nur ein „Verwaltungskonstrukt“. Was harmlos klingt, ist Teil einer bundesweiten Vernetzung, die extremistische und demokratiefeindliche Ziele verfolgt.
Ihre Forderung: zurück zur Verfassung von 1871, weg vom Grundgesetz. Die BRD sei kein Staat, sondern nur ein „Verwaltungskonstrukt“. Was harmlos klingt, ist Teil einer bundesweiten Vernetzung, die extremistische und demokratiefeindliche Ziele verfolgt.