@resist4haq.bsky.social
In Gaza: Blockade und keine politische oder territoriale Kontrolle.
Diesen fundamentalen Unterschied zu ignorieren und so zu tun, als gäbe es eine Vergleichbarkeit mit einer geschützten Minderheit in einem demokratischen Staat, verzerrt die gesamte Debatte.
Diesen fundamentalen Unterschied zu ignorieren und so zu tun, als gäbe es eine Vergleichbarkeit mit einer geschützten Minderheit in einem demokratischen Staat, verzerrt die gesamte Debatte.
December 11, 2025 at 12:21 PM
In Gaza: Blockade und keine politische oder territoriale Kontrolle.
Diesen fundamentalen Unterschied zu ignorieren und so zu tun, als gäbe es eine Vergleichbarkeit mit einer geschützten Minderheit in einem demokratischen Staat, verzerrt die gesamte Debatte.
Diesen fundamentalen Unterschied zu ignorieren und so zu tun, als gäbe es eine Vergleichbarkeit mit einer geschützten Minderheit in einem demokratischen Staat, verzerrt die gesamte Debatte.
Was Palästinenser*innen betrifft, reden wir aber über etwas völlig anderes:
In Israel: Selbstbestimmung ausschließlich für das jüdische Volk (Nationalstaatsgesetz 2018).
In der Westbank: Militärrecht für Palästinenserinnen, Zivilrecht für jüdische Siedlerinnen.
In Israel: Selbstbestimmung ausschließlich für das jüdische Volk (Nationalstaatsgesetz 2018).
In der Westbank: Militärrecht für Palästinenserinnen, Zivilrecht für jüdische Siedlerinnen.
December 11, 2025 at 12:21 PM
Was Palästinenser*innen betrifft, reden wir aber über etwas völlig anderes:
In Israel: Selbstbestimmung ausschließlich für das jüdische Volk (Nationalstaatsgesetz 2018).
In der Westbank: Militärrecht für Palästinenserinnen, Zivilrecht für jüdische Siedlerinnen.
In Israel: Selbstbestimmung ausschließlich für das jüdische Volk (Nationalstaatsgesetz 2018).
In der Westbank: Militärrecht für Palästinenserinnen, Zivilrecht für jüdische Siedlerinnen.
eigener Institutionen usw. Das ist genau das, was kollektive Selbstbestimmung in einer Demokratie bedeutet.
Das ist genau das, was kollektive Selbstbestimmung in einer Demokratie bedeutet.
Das ist genau das, was kollektive Selbstbestimmung in einer Demokratie bedeutet.
December 11, 2025 at 12:21 PM
eigener Institutionen usw. Das ist genau das, was kollektive Selbstbestimmung in einer Demokratie bedeutet.
Das ist genau das, was kollektive Selbstbestimmung in einer Demokratie bedeutet.
Das ist genau das, was kollektive Selbstbestimmung in einer Demokratie bedeutet.
Und ja, das sorbische Volk hat Selbstbestimmungsrechte.
Nicht im Sinne eines eigenen Nationalstaats (so wie auch Bayern, Sachsen oder Südtirol keinen eigenen Staat haben), sondern im Sinne politischer Teilhabe, kultureller Autonomie, Minderheitenschutz, zweisprachiger Beschilderung,
Nicht im Sinne eines eigenen Nationalstaats (so wie auch Bayern, Sachsen oder Südtirol keinen eigenen Staat haben), sondern im Sinne politischer Teilhabe, kultureller Autonomie, Minderheitenschutz, zweisprachiger Beschilderung,
December 11, 2025 at 12:21 PM
Und ja, das sorbische Volk hat Selbstbestimmungsrechte.
Nicht im Sinne eines eigenen Nationalstaats (so wie auch Bayern, Sachsen oder Südtirol keinen eigenen Staat haben), sondern im Sinne politischer Teilhabe, kultureller Autonomie, Minderheitenschutz, zweisprachiger Beschilderung,
Nicht im Sinne eines eigenen Nationalstaats (so wie auch Bayern, Sachsen oder Südtirol keinen eigenen Staat haben), sondern im Sinne politischer Teilhabe, kultureller Autonomie, Minderheitenschutz, zweisprachiger Beschilderung,
Nur zur Klarstellung: Ich habe den Vergleich nie aufgemacht.
Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass Sorbisch in Deutschland zwar keine Amtssprache ist, aber Sorb*innen umfassende Minderheitenrechte genießen. Das ist etwas völlig anderes als die Situation der Palästinenser*innen.
Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass Sorbisch in Deutschland zwar keine Amtssprache ist, aber Sorb*innen umfassende Minderheitenrechte genießen. Das ist etwas völlig anderes als die Situation der Palästinenser*innen.
December 11, 2025 at 12:21 PM
Nur zur Klarstellung: Ich habe den Vergleich nie aufgemacht.
Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass Sorbisch in Deutschland zwar keine Amtssprache ist, aber Sorb*innen umfassende Minderheitenrechte genießen. Das ist etwas völlig anderes als die Situation der Palästinenser*innen.
Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass Sorbisch in Deutschland zwar keine Amtssprache ist, aber Sorb*innen umfassende Minderheitenrechte genießen. Das ist etwas völlig anderes als die Situation der Palästinenser*innen.
Wenn Versammlungen rechtswidrig verboten, Journalist*innen entfernt und Kritiker*innen kriminalisiert werden, ist das kein "imaginäres Problem". Das ist genau der autoritäre Trend, vor dem Linke seit Jahren warnen.
December 11, 2025 at 12:01 PM
Wenn Versammlungen rechtswidrig verboten, Journalist*innen entfernt und Kritiker*innen kriminalisiert werden, ist das kein "imaginäres Problem". Das ist genau der autoritäre Trend, vor dem Linke seit Jahren warnen.
Wie kann man angesichts der realen Entwicklungen die Zusammenhänge so konsequent übersehen?
December 11, 2025 at 12:01 PM
Wie kann man angesichts der realen Entwicklungen die Zusammenhänge so konsequent übersehen?
Der Palästina-Kongress wurde von der Polizei rechtswidrig verhindert, inzwischen auch gerichtlich so eingeordnet.
Wenn der Staat grundrechtswidrig Versammlungen verbietet, ist die Kritik der Linken an Repression und "Sicherheitsstaat" eher bestätigt als widerlegt.
Wenn der Staat grundrechtswidrig Versammlungen verbietet, ist die Kritik der Linken an Repression und "Sicherheitsstaat" eher bestätigt als widerlegt.
December 11, 2025 at 11:47 AM
Der Palästina-Kongress wurde von der Polizei rechtswidrig verhindert, inzwischen auch gerichtlich so eingeordnet.
Wenn der Staat grundrechtswidrig Versammlungen verbietet, ist die Kritik der Linken an Repression und "Sicherheitsstaat" eher bestätigt als widerlegt.
Wenn der Staat grundrechtswidrig Versammlungen verbietet, ist die Kritik der Linken an Repression und "Sicherheitsstaat" eher bestätigt als widerlegt.
Die entscheidende Parallele ist nicht das Vorhandensein einzelner Schilder oder Sender, sondern dass Palästinenser*innen in Israel und den besetzten Gebieten systematisch entrechtet werden – etwas, das Sorb*innen in Deutschland nicht erleben. Das zu verstehen kann doch nicht so schwer sein?
August 11, 2025 at 1:59 PM
Die entscheidende Parallele ist nicht das Vorhandensein einzelner Schilder oder Sender, sondern dass Palästinenser*innen in Israel und den besetzten Gebieten systematisch entrechtet werden – etwas, das Sorb*innen in Deutschland nicht erleben. Das zu verstehen kann doch nicht so schwer sein?
Ja, teils wurden arabische Bezeichnungen auf Schildern getilgt oder durch hebräische Schreibweisen ersetzt. Arabische Medien existieren, aber unter staatlicher Kontrolle und mit massiver Einschränkung der Pressefreiheit.
August 11, 2025 at 1:59 PM
Ja, teils wurden arabische Bezeichnungen auf Schildern getilgt oder durch hebräische Schreibweisen ersetzt. Arabische Medien existieren, aber unter staatlicher Kontrolle und mit massiver Einschränkung der Pressefreiheit.
Rechtliche Gleichstellung existiert nicht – im Gegenteil, das Gesetz schreibt fest, dass Selbstbestimmung allein dem jüdischen Volk zusteht.
August 11, 2025 at 1:57 PM
Rechtliche Gleichstellung existiert nicht – im Gegenteil, das Gesetz schreibt fest, dass Selbstbestimmung allein dem jüdischen Volk zusteht.
Dreisprachige Schilder in Israel ≠ Gleichberechtigung. Seit dem Nationalstaatsgesetz 2018 ist Arabisch keine Amtssprache mehr, sondern nur noch mit „besonderem Status“. In der Praxis werden arabische Ortsnamen oft herabgestuft, verzerrt oder entfernt.
August 11, 2025 at 1:57 PM
Dreisprachige Schilder in Israel ≠ Gleichberechtigung. Seit dem Nationalstaatsgesetz 2018 ist Arabisch keine Amtssprache mehr, sondern nur noch mit „besonderem Status“. In der Praxis werden arabische Ortsnamen oft herabgestuft, verzerrt oder entfernt.
Das ist kein Minderheitenschutz – das ist gesetzlich verankerte Diskriminierung.
Wer das gleichsetzt, verharmlost Apartheid – ob aus Unwissen oder Absicht, ist am Ende egal.
Wer das gleichsetzt, verharmlost Apartheid – ob aus Unwissen oder Absicht, ist am Ende egal.
July 9, 2025 at 8:32 PM
Das ist kein Minderheitenschutz – das ist gesetzlich verankerte Diskriminierung.
Wer das gleichsetzt, verharmlost Apartheid – ob aus Unwissen oder Absicht, ist am Ende egal.
Wer das gleichsetzt, verharmlost Apartheid – ob aus Unwissen oder Absicht, ist am Ende egal.
In Israel: Über 2 Millionen arabischsprachige Bürgerinnen – und ein Gesetz, das ihre Sprache explizit abwertet und Jüd*innen alleinige nationale Rechte zuspricht.
July 9, 2025 at 8:32 PM
In Israel: Über 2 Millionen arabischsprachige Bürgerinnen – und ein Gesetz, das ihre Sprache explizit abwertet und Jüd*innen alleinige nationale Rechte zuspricht.
Wer ernsthaft Sorbisch mit Arabisch in Israel vergleicht, hat den Diskurs nicht verstanden.
In Deutschland: 60.000 Sorbinnen – regionale Schutzgesetze, zweisprachige Schilder, kulturelle Förderung.
In Deutschland: 60.000 Sorbinnen – regionale Schutzgesetze, zweisprachige Schilder, kulturelle Förderung.
July 9, 2025 at 8:32 PM
Wer ernsthaft Sorbisch mit Arabisch in Israel vergleicht, hat den Diskurs nicht verstanden.
In Deutschland: 60.000 Sorbinnen – regionale Schutzgesetze, zweisprachige Schilder, kulturelle Förderung.
In Deutschland: 60.000 Sorbinnen – regionale Schutzgesetze, zweisprachige Schilder, kulturelle Förderung.
Wer ernsthaft wissen will, warum international von Apartheid gesprochen wird, sollte die Berichte von Amnesty, B’Tselem oder Human Rights Watch lesen. Verdrängung schützt nicht vor Realität.
July 9, 2025 at 7:30 PM
Wer ernsthaft wissen will, warum international von Apartheid gesprochen wird, sollte die Berichte von Amnesty, B’Tselem oder Human Rights Watch lesen. Verdrängung schützt nicht vor Realität.
Scheint, als war die Argumentationslinie doch nicht so stabil, wie behauptet – der Block-Button ersetzt nun die Auseinandersetzung. Für alle Mitlesenden: Es geht hier nicht um einzelne Meinungen, sondern um völkerrechtlich dokumentierte Fakten.
July 9, 2025 at 7:30 PM
Scheint, als war die Argumentationslinie doch nicht so stabil, wie behauptet – der Block-Button ersetzt nun die Auseinandersetzung. Für alle Mitlesenden: Es geht hier nicht um einzelne Meinungen, sondern um völkerrechtlich dokumentierte Fakten.
Das ist keine Demokratie im Sinne gleicher Rechte, sondern ein ethnisch definierter Staat mit struktureller Diskriminierung. Vergleich also komplett verfehlt.
July 9, 2025 at 7:28 PM
Das ist keine Demokratie im Sinne gleicher Rechte, sondern ein ethnisch definierter Staat mit struktureller Diskriminierung. Vergleich also komplett verfehlt.
Wie in Israel? Der Unterschied ist gravierend: In Deutschland gilt das Grundgesetz für alle gleich. In Israel hingegen wird durch das Nationalstaatsgesetz explizit ein ethnisches Kollektiv bevorzugt – auf Kosten der Gleichheit aller Bürger*innen.
July 9, 2025 at 7:28 PM
Wie in Israel? Der Unterschied ist gravierend: In Deutschland gilt das Grundgesetz für alle gleich. In Israel hingegen wird durch das Nationalstaatsgesetz explizit ein ethnisches Kollektiv bevorzugt – auf Kosten der Gleichheit aller Bürger*innen.
Die strukturelle Trennung beginnt nicht erst jenseits der Grünen Linie.
July 9, 2025 at 7:25 PM
Die strukturelle Trennung beginnt nicht erst jenseits der Grünen Linie.
Und auch innerhalb Israels sprechen Amnesty, HRW und B’Tselem von Apartheid. Nicht nur wegen einzelner Gesetze, sondern weil das gesamte System auf Vorenthaltung von Gleichheit beruht – abhängig von ethnischer Zugehörigkeit, nicht Staatsgrenzen.
July 9, 2025 at 7:25 PM
Und auch innerhalb Israels sprechen Amnesty, HRW und B’Tselem von Apartheid. Nicht nur wegen einzelner Gesetze, sondern weil das gesamte System auf Vorenthaltung von Gleichheit beruht – abhängig von ethnischer Zugehörigkeit, nicht Staatsgrenzen.
Internationale juristische Definitionen sprechen ausdrücklich von Apartheid unter Herrschaft, nicht nur innerhalb eines Staatsgebiets.
July 9, 2025 at 7:25 PM
Internationale juristische Definitionen sprechen ausdrücklich von Apartheid unter Herrschaft, nicht nur innerhalb eines Staatsgebiets.
Der Begriff bezieht sich nicht auf Staatsgrenzen, sondern auf ein System systematischer Unterdrückung – also genau das, was durch Besatzung plus Siedlungen, Checkpoints, Militärrecht und Enteignung entsteht.
July 9, 2025 at 7:25 PM
Der Begriff bezieht sich nicht auf Staatsgrenzen, sondern auf ein System systematischer Unterdrückung – also genau das, was durch Besatzung plus Siedlungen, Checkpoints, Militärrecht und Enteignung entsteht.
Gerade weil Israel in der Westbank de facto die Kontrolle ausübt, aber der palästinensischen Bevölkerung grundlegende Rechte verweigert, sprechen Amnesty, Human Rights Watch und B’Tselem von Apartheid.
July 9, 2025 at 7:25 PM
Gerade weil Israel in der Westbank de facto die Kontrolle ausübt, aber der palästinensischen Bevölkerung grundlegende Rechte verweigert, sprechen Amnesty, Human Rights Watch und B’Tselem von Apartheid.
Das sind klare Merkmale eines Systems institutionalisierter rassischer Dominanz – also das, was Apartheid laut Völkerrecht bedeutet.
July 9, 2025 at 7:20 PM
Das sind klare Merkmale eines Systems institutionalisierter rassischer Dominanz – also das, was Apartheid laut Völkerrecht bedeutet.