Pianola Zuversicht
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Pianola Zuversicht
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zuversichtig
antifaschistisch
solidarisch
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„In schwierigen Zeiten gibt es eine gewisse Pflicht zur Zuversicht.
Immanuel Kant (1724 - 1804)
300. Geburtstag am 22. April 2024“
„Wollt ihr die totale Sicherrrrrheit?“
November 13, 2025 at 7:21 AM
Zu einem berechtigten Interesse gehört immer eine nachweisbare Interessenabwägung und die wird mit Betroffenen durchgeführt. (Also natürlich nicht allen, aber sozusagen Vertreterinnen dieser Gruppe der Betroffenen.) Die DSGVO ist nicht so schlecht. Wir haben aber eine schlechte Rechtsdurchsetzung.
November 9, 2025 at 7:58 AM
Reposted by Pianola Zuversicht
Ich fordere den #unionrücktritt, die Menschenrechte werden nicht mehr eingehalten?
November 1, 2025 at 2:48 PM
Reposted by Pianola Zuversicht
Teil 2
November 1, 2025 at 2:42 PM
Ich teile deine Position. Aber wir beide sind offenbar keine Richterinnen. 😊
October 29, 2025 at 2:51 PM
Es ist deswegen kein Justizversagen, weil nur geltendes Recht angewendet werden kann. Daher ist es - wenn schon, dann - Gesetzgeberversagen. Steht auch so in der Begründung des Gerichts oben.
October 29, 2025 at 2:37 PM