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#Berlin diskutiert einen Aktions- und #Gedenktag gegen #Islam-Feindlichkeit am 15. März – angelehnt an den UN-Gedenktag nach dem Anschlag von Christchurch 2019. Befürworter sehen ein Signal gegen Diskriminierung, Kritiker warnen vor politischer Symbolik.
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December 18, 2025 at 6:10 AM
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Die EU kippt das Verbrenner-Aus: Ab 2035 dürfen Hybrid- und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge weiter verkauft werden, sofern 90% der CO₂-Emissionen reduziert werden. Die Autoindustrie begrüßt die Flexibilität, Klimaschützer warnen vor Rückschritten. #VerbrennerAus #EU #Klimaziele
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December 17, 2025 at 10:17 AM
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Sachsen-Anhalt ruft erneut die Corona-Notlage aus – während anderswo längst Normalität herrscht. Mit Milliarden wird die Schuldenbremse umgangen, während die Menschen fragen: Wer profitiert wirklich? #CoronaNotlage #SachsenAnhalt
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December 17, 2025 at 9:59 AM
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Als wir Angst, Einsamkeit und Verlust erlebten, wurden Milliarden für Masken verbrannt – und bis heute ringt die Politik um Aufklärung. Wer in der Krise Verantwortung trägt, muss auch Verantwortung übernehmen. Alles andere zerstört Vertrauen. #Spahn #Maskenaffäree
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December 17, 2025 at 7:45 AM
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Menschen, die friedlich über den #Weihnachtsmarkt bummeln, fast Opfer von einem #Anschlag. 😔
Gerade jetzt brauchen wir mehr Zivilcourage, konsequente Prävention und eine Politik, die Sicherheit UND Freiheit ernst nimmt. Bleiben wir wachsam, nicht gleichgültig. #dingolfing
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December 14, 2025 at 6:18 PM
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#NATO-Generalsekretär Mark Rutte: Ein Appell für #Europa, Zusammenhalt und Zukunft. Was sagt seine Rede zu Deutschlands Rolle auf dem Kontinent? #Russland
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December 12, 2025 at 7:01 AM
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Beim jüngsten Koalitionsausschuss der schwarz-roten Regierung wurde die Reform des #Heizungsgesetz verschoben. Nun sollen bis Ende Januar 2026 die Eckpunkte für eine Reform des Gesetzes vorgelegt werden.
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December 11, 2025 at 2:16 PM
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Türkei im Fokus: Nach einem umstrittenen Urteil droht der größten Oppositionspartei CHP die Ablösung durch eine von Gerichten eingesetzte Führung. Kritiker warnen vor dem Ende des Mehrparteiensystems. #Türkei #Einheitspartei #Erdogan
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December 11, 2025 at 9:49 AM
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#Medien #SocialMedia #Nachrichten
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December 11, 2025 at 9:37 AM
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Molkerei-Gruppe #Müller gerät unter Druck: Während Aktivisten Sticker mit dem Slogan „Alles #AfD oder was?“ kleben, wächst die Debatte, wie politisch Konsum sein darf. Konsumenten, Marken und Politik stehen vor der Frage: Trennen wir Produkt und Haltung – oder nicht? #Milchreis
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December 11, 2025 at 9:12 AM
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Das Gesundheitsministerium prüft, wie Arzt-Termine vergeben werden. Transparente, gerechte Zugänge sind für alle Patienten wichtig. #Gesundheit #Arzttermin #Digitalisierung
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December 11, 2025 at 7:47 AM
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100 Menschen, eine Bühne, viele Meinungen: In „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ soll gesellschaftlicher Diskurs sichtbar werden. Brauchen wir so eine Sendung. #Deutschland #Gesellschaft #Debatte
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December 11, 2025 at 7:46 AM
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Innenminister Dobrindt entzieht afghanischen Ortskräfte die Aufnahmezusage. Die Bundesregierung hatte diesen Afghanen die Aufnahme versprochen. #Ortskräfte #Afghanistan #Deutschland
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December 11, 2025 at 7:29 AM
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Am 10. Dezember ist Internationaler Tag der Menschenrechte. Die UN-Erklärung schützt Rechte für alle – unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Religion. #Menschenrechte #HumanRightsDay #TagDerMenschenrechte
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Am 10. Dezember wird weltweit der Internationale Tag der Menschenrechte begangen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde 1948 von der UN verabschiedet und umfasst 30 Artikel, die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte für alle Menschen festlegen. Grundlage ist die Feststellung, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind. Die Erklärung gilt unabhängig von Rasse, Geschlecht oder Religion und schützt etwa das Recht auf Leben, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie den Schutz vor Folter und Sklaverei. Die Menschenrechte sind universell, unveräußerlich und unteilbar. Staatliche Organe sind verpflichtet, diese Rechte zu schützen und zu fördern. In Deutschland sind viele Menschenrechte im Grundgesetz verankert. Der Tag erinnert daran, dass der Schutz der Menschenrechte eine ständige Aufgabe bleibt – auch in Zeiten steigender Herausforderungen wie politischer Rhetorik, Diskriminierung oder Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
December 10, 2025 at 2:57 PM
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Australien verbietet Social Media für unter 16-Jährige: Plattformen wie Instagram, TikTok oder Snapchat müssen alle Accounts Minderjähriger löschen, sonst drohen Millionenstrafen. #SocialMediaVerbot #Jugendschutz #Australien
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December 10, 2025 at 2:55 PM
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#Kiel #OBWahl #Grüne
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Samet Yilmaz von den Grünen ist neuer Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel. In der Stichwahl am 7. Dezember 2025 setzte er sich mit 54,1 Prozent der Stimmen gegen den parteilos von CDU und FDP unterstützten Gerrit Derkowski durch. Damit wird Kiel erstmals von einem grünen Rathauschef regiert. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 44 Prozent, deutlich höher als bei früheren Stichwahlen. Yilmaz, gebürtiger Kieler mit türkischen Wurzeln, betonte nach der Wahl, die Stadt moderner, sozial gerechter und ökologisch nachhaltig gestalten zu wollen. Er kündigte an, alle demokratischen Parteien in seine Amtszeit einzubeziehen. Die SPD, die in Kiel lange dominierte, schaffte es erstmals nicht einmal in die Stichwahl. Die Wahl zeigt eine deutliche politische Veränderung in der Hafenstadt.
December 9, 2025 at 9:18 AM
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#Berlin #Syrien #Demonstration
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December 9, 2025 at 6:35 AM
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#EU #Europa #Migration
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December 9, 2025 at 6:34 AM
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#Merz #Stadtbild #Migration
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Friedrich Merz hat in der ARD-„Arena“ seine umstrittene „Stadtbild“-Aussage selbstkritisch reflektiert und betont, dass er sie früher klarer hätte kommunizieren müssen. Der Bundeskanzler bekräftigte zudem, dass Migration für die Pflege und Wirtschaft in Deutschland weiterhin wichtig sei, sofern sie mit klaren Regeln und einer wirksamen Integrationspolitik verbunden ist. Die Diskussion in der ARD-„Arena“ zeigte, wie sehr Merz im Verteidigungsmodus agiert und auf die Bedenken vieler Bürger eingeht. Die Sendung wurde von einem großen Publikum verfolgt und sorgte für breite Medienresonanz. || Friedrich Merz, ARD-Arena, Bundeskanzler, Stadtbild, Migration, Pflege, Wirtschaft, Integrationspolitik, Selbstkritik, ARD, TV-Talk ||
December 9, 2025 at 6:04 AM
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Stell dir vor, du sollst ein Land vertreten – und kämpfst gleichzeitig mit Migräne-Attacken, die dich aus dem Leben schießen.
Respekt für Heidi #Reichinnek, die das offen ausspricht. #Politik braucht mehr Ehrlichkeit über Krankheit, Grenzen, Verletzlichkeit.
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Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek spricht erstmals offen über ihr Leben mit Migräne – und bricht damit ein wichtiges Tabu in der Politik. Die 37-Jährige berichtet, wie sie trotz starker Schmerzen viele Termine nicht absagen kann und sich mit starken Medikamenten durch den Arbeitsalltag kämpft, die ihre Konzentration deutlich beeinträchtigen. Ihr Beispiel macht sichtbar, was viele Betroffene erleben: Migräne ist eine chronische, oft unsichtbare Erkrankung, die Leistungsfähigkeit, Karriere und Privatleben massiv einschränken kann. Wenn eine Bundestagsabgeordnete von Die Linke öffentlich über diese Belastung spricht, sendet das ein starkes Signal für mehr Offenheit, Entstigmatisierung und bessere gesundheitspolitische Rahmenbedingungen für Menschen mit unsichtbaren Erkrankungen.
December 8, 2025 at 12:04 PM
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#Musk, #Trump, #Epstein – und wieder soll die Wahrheit irgendwo zwischen Mythen und Ablenkungsmanövern verloren gehen. Wie viel Macht braucht es, damit Akten unter Verschluss bleiben – und wie viel öffentlichen Druck, bis endlich ALLES offengelegt wird?
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Der Name von Elon Musk in den neuen Epstein-Akten schlägt hohe Wellen und wirft brisante Fragen nach Macht, Transparenz und politischer Verantwortung auf. Während die demokratische Abgeordnete Sara Guerrero betont, Epstein sei mit einigen der mächtigsten und reichsten Männer der Welt vernetzt gewesen, wächst in der Öffentlichkeit der Druck nach vollständiger Aufklärung. Besonders brisant: Für Donald Trump wird die Epstein-Affäre zunehmend zum Problem, weil selbst treue Anhänger eine komplette Veröffentlichung der Unterlagen fordern, die er bislang blockiert. Statt Antworten liefert er ein Ablenkungsmanöver und kündigt die Freigabe von Regierungsakten zum rätselhaften Verschwinden der Flugpionierin Amelia Earhart an, deren ungeklärtes Schicksal seit 1937 die Menschen fasziniert. Der Skandal zeigt, wie eng Celebrity-Kultur, Politik und Geheimhaltung verflochten sind – und wie dringend echte Transparenz gefordert ist.
December 8, 2025 at 7:50 AM
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Die #AfD - ein feuchte Fiebertraum für jeden Mafia-Boss 😆 #AfD #AFDVerbotjetzt #AfDmachtdumm
December 2, 2025 at 1:38 PM
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#AfD #Drosten #Wissenschaft #Demokratie
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Im Rahmen der Corona-Aufarbeitung hat die AfD im Bundestag gezielt den Virologen Christian Drosten attackiert. Während Drosten als Sachverständiger zu Lehren aus der Pandemie befragt wurde, nutzte die AfD die Gelegenheit, um persönliche Vorwürfe und Falschbehauptungen zu verbreiten. Die Anhörung wurde zur Bühne für politische Eskalation, statt zur sachlichen Aufarbeitung.​ Die AfD wirft Drosten unter anderem vor, seine Einschätzungen zur Gefährlichkeit des Virus innerhalb weniger Tage geändert zu haben. Experten und demokratische Parteien kritisieren das Vorgehen der AfD als Missbrauch der Enquete-Kommission und warnen vor dem Zerstörungspotenzial für wissenschaftliche Debatten und das Vertrauen in Demokratie.​ Die Debatte zeigt, wie wichtig es ist, wissenschaftliche Expertise zu schützen und politische Auseinandersetzungen sachlich zu führen. Die Corona-Aufarbeitung bleibt ein sensibles Thema, das die Gesellschaft weiter spalten könnte, wenn nicht auf Respekt und Fakten geachtet wird.
December 2, 2025 at 9:50 AM
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#Giessen #Antifa #AfD
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Am 29. November 2025 eskalierten Proteste in Gießen gegen die Gründung einer AfD-Jugendorganisation. Mindestens 36 Demonstranten wurden verletzt, darunter Prellungen, Schürfwunden und einzelne schwere Fälle wie gebrochene Nasenbeine. Die Polizei meldete 10 bis 20 leicht verletzte Beamte. Die Veranstaltung zog tausende Demonstranten an, darunter auch friedliche Aktionen wie Süßigkeitenverteilungen. Der DGB lobte die Zusammenarbeit mit den Behörden, forderte aber Aufklärung der Vorfälle.​ Die Proteste spiegeln den breiten Widerstand gegen Rechtsextremismus wider. Insgesamt wurden rund 30 Versammlungen mit bis zu 50.000 Teilnehmern angemeldet. Die Stadt Gießen setzt auf eine Demoverbotszone, um Konflikte zu vermeiden. Die Ereignisse unterstreichen die Bedeutung zivilen Engagements und den Schutz unserer Demokratie.
December 1, 2025 at 9:23 AM
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#Chrupalla #Bevölkerungsaustausch #AfD
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Die AfD stellt mit „Generation Deutschland“ eine neue Jugendorganisation vor, angeführt vom Funktionär Jean-Pascal Hohm. Parteichef Tino Chrupalla bewertet diesen Schritt als wichtigen Beitrag zur Professionalisierung der Partei und zur Ansprache junger Wählerinnen und Wähler. Zugleich bleibt er auffallend vage, wenn es um kritische Nachfragen zum rassistisch aufgeladenen Narrativ eines sogenannten „Bevölkerungsaustauschs“ geht. Diese kommunikative Zurückhaltung wirft Fragen zur strategischen Positionierung der AfD, zum Umgang mit Deutungsmustern und zur Verantwortung politischer Sprache auf. Für die politische Debatte in Deutschland ist entscheidend, wie Parteien Begriffe nutzen, einordnen oder bewusst vermeiden – gerade in Zeiten polarisierten Diskurses und hoher Social-Media-Dynamik. || AfD Jugendorganisation, Generation Deutschland, Tino Chrupalla, Jean-Pascal Hohm, Professionalisierung AfD, Bevölkerungsaustausch, Rechtsextremismus AfD, Politische Sprache, Jugendpolitik AfD ||
December 1, 2025 at 7:55 AM