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Irgendwo zwischen Sarkasmus Zynismus und grundsätzlich schlecht gelaunt. Born@326ppm
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Zum Glück ist der Weg über Basel möglich wenn man an den Bodensee will. Nicht
Auszug aus DB Störungsmeldungen Waldshut
September 6, 2025 at 7:48 AM
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Guckst Du
www.bmbfsfj.bund.de/bmbfsfj/them...
Was der #Dobrindt veranstaltet ist vollkommen am Thema vorbei.
Setzen 6, würde ich sagen.
Und bitte gern geschehen.
Auszug von der Webseite des BMJ zum Thema Strafvollzug und SBGG Das SBGG trifft keine Regelungen über den Strafvollzug. Die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug liegt bei den Ländern. Es bleibt insoweit bei der bisherigen Rechtslage. Das bedeutet: Die Unterbringung von Strafgefangenen muss sich nicht allein am Geschlechtseintrag orientieren. Das Grundgesetz und die Fürsorgepflicht der Anstalt verlangen, bei der Unterbringung die Sicherheitsinteressen und Persönlichkeitsrechte aller Strafgefangenen zu berücksichtigen. Ändert ein Strafgefangener mit dem Geschlechtseintrag "männlich" den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister in "weiblich", können je nach Einzelfall Persönlichkeitsrechte und Sicherheitsinteressen anderer Strafgefangener der Verlegung in ein Frauengefängnis entgegenstehen.
August 27, 2025 at 8:50 AM
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Hatte #Nestle #Weinkönigin doch recht.
Screenshot von Julia Klöckners Instagram Account. Grün eingekreist das Bild in dem sie sagt, dass man keine AFD wählen muss, um diese Politik zu bekommen.
August 8, 2025 at 1:31 PM
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SPD making SPD things wen wundert es.
Wie schaut's hiermit aus? Niveau scheint mir als Laien ähnlich;
Zitat D. Thym Bisher hat sich das Verwaltungsgericht Berlin noch gar nicht mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine künftige Begründung überzeugt oder nicht“, so Daniel Thym. Ob die Zurückweisungen nach europäischem Recht erlaubt sind, darüber gibt es also noch gar keine Entscheidung. „Selbst wenn die Bundesregierung eine tatsächliche Begründung liefert, ist der Erfolg nicht garantiert“, sagt Thym weiter. Nach seiner Einschätzung kommen die Zahl der Asylanträge und das Thema Kriminalität als Begründung nicht infrage. Die Bundesregierung könne jedoch die Herausforderungen bei der Integration der Asylbewerber anführen.
June 4, 2025 at 3:29 AM
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Erstaunlich: Nazis und Faschisten wählen Nazis und Faschisten aus Überzeugung. Wär hätte es gedacht.
Egal, welche Parteien man gegenüberstellt: Keine emotionalisiert die deutschen Wählerinnen und Wähler so stark wie die AfD. Die Daten der Berliner Forscher zeigen auch: Die Opferrolle, in der viele AfD-Wähler sich häufig wähnen, als Partei ausgeschlossen von Abstimmungen, von Koalitionen, verachtet vom "Establishment", ist eine Verzerrung der Wirklichkeit. In Wahrheit lehnen die Anhänger der AfD die anderen mindestens genauso stark ab, wie die anderen sie. Und: Unter ihnen herrschen Sympathie und Verbundenheit, in Ost- wie in Westdeutschland. Die Ergebnisse widersprechen damit auch der These einiger Beobachter, die die AfD weiterhin für eine Partei halten, die eher aus Protest denn aus Überzeugung gewählt werde. "Die AfD-Wähler identifizieren sich ebenso mit ihrer Partei, wie die Wähler der anderen Parteien mit ihrer Partei", sagt die Psychologieprofessorin Jule Specht, eine der Leiterinnen des Forschungsprojekt zur affektiven Polarisierung (lesen Sie hier ein Interview mit Jule Specht dazu). "Die AfD fühlt sich der AfD nahe. Danach kommt lange erst mal nichts."
May 13, 2025 at 2:57 PM
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#Ukraine Unterstützung as expected, erstaunlich die gleiche Aussage.
Langsam vermute ich, dass die 600 nur auf dem Papier existieren. Oder einfach nicht mehr funktionieren. Nur so richtig sagen will man es nicht. Wahrscheinlich auch Folge der schwarzen Null.
Screenshot von n-tv vom 28.02. zu Friedrich Merz und Taurus für die Ukraine. Zitat: "Deutschland darf nicht Kriegspartei werden"
March 3, 2025 at 6:56 AM