Wir schaffen Grundlagen, damit die Netze schneller und zu geringeren Kosten ausgebaut werden können. Das gelingt uns mit schnelleren Genehmigungsverfahren, mehr Transparenz und einer Koordinierung der Arbeiten.
Bilanz: eine lange, aber erfolgreiche Nacht im Parlament.

Denn es geht neben der Kostenfrage auch um das europapolitische Zeichen: Wir wollen Grenzen innerhalb der EU beseitigen, die Menschen sollen sich frei bewegen. Das gilt auch für das Telefonieren. Neben den Telefongebühren gibt es auch gute Nachrichten für den Breitbandausbau.

...können echte Telefonkostenfallen sein. Die Einigung sieht vor, dass diese zusätzlichen Gebühren ab dem Jahr 2029 wegfallen. 2028 soll die Kommission konkret vorlegen, wie uns das gelingt. Auch wenn ich mir eine sofortige Umsetzung gewünscht hätte, ist das ein großer Schritt.

Wir freuen uns seit 2017 über das Roaming, viele Gebühren fallen beim Telefonieren in der EU weg. Es gibt aber noch zwei Lücken: Wer bspw von Deutschland aus eine Freundin in Italien anruft, zahlt drauf. Wer im Urlaub in Griechenland einen Arzt vor Ort anruft, zahlt drauf. Das...

Vertrauen kann nur wieder wachsen, wenn sie auch im Untersuchungsausschuss endlich Transparenz herstellt, was die Pipeline und die Klimastiftung angeht. Wenn diese Basis gelegt ist, biete ich Vermittlung zwischen deutscher und polnischer Seite an.

Aus den Warnungen Polens vor Russlands Aggressionen wurde Angst, deswegen sind die Emotionen nachvollziehbar. Als Repräsentantin Deutschlands sollte Schwesig ihren Stolz hinter die Interessen der Länder stellen. Die deutsch-polnischen Beziehungen sind für Europa enorm wichtig.

Diese Punkte haben wir im Bericht festgehalten, den das Parlament verabschiedet hat. Jetzt ist die Kommission am Zug. Sie soll sich den Markt und unsere Lösungen anschauen und dann Gesetzesvorschläge machen. Auf dem Weg dahin sind wir heute einen großen Schritt weitergekommen.

Wir müssen die Vergütungsmodelle neu und endlich fair aufstellen. Wir brauchen Transparenz, welche Werke durch die Algorithmen bevorzugt präsentiert werden. Wir müssen dafür sorgen, dass die Vielfalt der Genres und Sprachen gefördert wird. So geht es nun weiter:

...verlieren wir in der EU unsere geliebte kulturelle Vielfalt. Damit meine ich großartige Künstler aus verschiedenen Regionen und Nischen abseits des Rampenlichts. Damit meine ich auch Künstler, die sich für Werke Zeit nehmen, statt in Masse zu produzieren. Was wir nun brauchen:

Wo ist das Problem? Streaminganbieter wie Spotify lassen die großen Labels und bekanntesten Akteure finanziell unverhältnismäßig stark profitieren. Die meisten Künstler erhalten vom großen Kuchen nur die Krümel. Reicht nicht zum Leben. Wenn wir das nicht ändern...