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1. LV der Piratenpartei Baden-Württemberg
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piratenpartei-bw.de
Bei Cookies müssen wir zustimmen, bei #Gesundheitsdaten soll eine Randnotiz reichen?
Gesundheitsforschung ja – aber nur freiwillig, informiert und transparent. 👉 Ohne Aufklärung/Zustimmung keine Weitergabe! #Datenschutz #Gesundheit
www.piratenpartei-bw.de/2025/09/25/b...
Michael Freche kritisiert die Landesregierung für den Ausverkauf bei den Gesundheitsdaten
September 25, 2025 at 10:55 AM
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piratenpartei-bw.de
Am Samstag, 4. Oktober, 14 Uhr auf dem Schlossplatz Stuttgart: No-Palantir-Kundgebung. Kommt vorbei und setzt ein Zeichen für Freiheit, Grundrechte und Datenschutz! ✊ #NoPalantir #Stuttgart #Freiheit
kein-palantir-bw.org/kundgebung/
October 2, 2025 at 8:22 PM
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piratenpartei-bw.de
Unsere Landesliste für die #LTW2026 steht! 25 engagierte Kandidierende – angeführt von Philip Köngeter aus Welzheim. Jetzt startet der Wahlkampf – und bald auch die Unterschriftensammlung für die Zulassung! #Piraten #BadenWürttemberg Mehr Infos: www.piratenpartei-bw.de/2025/06/02/p...
Rechts steht Philip Köngeter und man sieht das Piraten Logo. Links Text. 25 Kandidatinnen und Kandidaten der Piraten stehen auf der Landesliste.
June 2, 2025 at 11:40 AM
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piratenpartei-bw.de
Heute ist der #TagderBefreiung. Wir erinnern an das Ende des Nazi-Terrors und mahnen zur Wachsamkeit gegenüber alten und neuen Feinden der Demokratie. #NieWieder #8Mai #Piraten
www.piratenpartei-bw.de/2025/05/08/8...
8. Mai – Tag der Befreiung: Erinnern heißt Verantwortung übernehmen - Piratenpartei Baden-Württemberg
Der 8. Mai markiert das Ende der nationalsozialistischen Herrschaft in Deutschland – und damit auch das Ende eines beispiellosen Krieges, der weltweit
www.piratenpartei-bw.de
May 8, 2025 at 10:53 AM
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📣 Ein Digitalministerium ist überfällig – jetzt muss es liefern! Deutschland hat viel aufzuholen. Wir fordern: #OpenSource, #Datenschutz, digitale Souveränität und echte Bürgerbeteiligung. Mehr Infos im Beitrag! #Digitalministerium #Piraten
www.piratenpartei-bw.de/2025/05/07/d...
Digitalministerium: Wichtiger Schritt – jetzt braucht es Tempo, Souveränität und Transparenz - Piratenpartei Baden-Württemberg
Mit der Einrichtung eines eigenständigen Digitalministeriums hat die Bundesregierung ein überfälliges Signal gesetzt: Digitalisierung ist kein Nebenthema
www.piratenpartei-bw.de
May 7, 2025 at 5:47 AM
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piratenpartei-bw.de
Wer Journalisten überwacht, will nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Am #TagderPressefreiheit erinnern wir: Ohne Schutz vor Überwachung keine freie Presse. Wir PIRATEN kämpfen für Informationsfreiheit statt Staatsschnüffelei. #Pressefreiheit #Piratenpartei
May 3, 2025 at 7:06 PM
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piratenpartei-bw.de
Deutschland rutscht auf Platz 11 der Pressefreiheit. Rechtsextreme Angriffe, wirtschaftlicher Druck und Überwachung gefährden unabhängigen Journalismus.🗣️ Wir fordern: Schluss mit Einschüchterung und Überwachung – für freie Medien und eine starke Demokratie!
#TagderPressefreiheit
May 3, 2025 at 7:15 PM
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piratenpartei-bw.de
Wir kämpfen wie die Rebellen – nur mit Verschlüsselung statt X-Wings.
Gegen das Imperium der Überwachung und für digitale Freiheit in der ganzen Galaxis!
#MayThe4thBeWithYou #StarWarsDay #Piratenpartei
May 4, 2025 at 11:08 AM
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Merz scheitert bei der Kanzlerwahl im ersten Anlauf.
Keine der Bundestagsparteien überzeugt dich?
Dann werde Pirat – für Grundrechte, Transparenz und digitale Freiheit.
piratenpartei.de/mitmachen
#Piratenpartei #JetztMitmachen
Werde Pirat
Werde Pirat
piratenpartei.de
May 6, 2025 at 10:19 AM
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Morgen ist der 1. Mai – Tag der Arbeit.
Wir sagen: Der technologische Wandel muss den Menschen dienen, nicht nur Aktionären.
Unsere Gedanken zum Arbeitsmarkt der Zukunft & sozialer Gerechtigkeit:👉 piratenpartei-bw.de/2025/04/30/1...
#1Mai #TagderArbeit #PIRATEN
Ein Mensch und ein Roboter geben sich die Hand. Rechts der Text von Sabin Schuhmacher aus dem Blogbeitrag.
April 30, 2025 at 3:12 PM
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piratenpartei-bw.de
Der Verfassungsschutz bestätigt: Die #AfD ist gesichert rechtsextrem. Was die meisten längst wussten, ist nun offiziell. Unsere Antwort: Keine Politik mit oder wie die AfD – sondern gute Politik für alle Menschen.
#Piraten #Demokratie #NieWieder

www.piratenpartei-bw.de/2025/05/02/a...
Rechts steht Michael Freche, Landesvorsitzender der Piraten Baden-Württemberg. Links steht sein Satz: Die Maske ist endgültig gefallen – aber sie war schon lange durchsichtig. Jetzt muss endlich aufhören, die AfD als normalen politischen Akteur zu behandeln
May 2, 2025 at 8:43 AM
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piratenpartei-bw.de
📢 Palmer will Kameras am Tübinger Busbahnhof.
„Einfach mal machen“, sagt er. 🎥
Wir sagen:
🚫 Keine Symbolpolitik mit Überwachung
👮‍♀️ Sicherheit durch Präsenz, nicht durch Technik
🛡️ Grundrechte sind nicht verhandelbar
#Tübingen #FreiheitStattAngst
www.piratenpartei-bw.de/2025/04/30/p...
Palmer sagt ‚Einfach mal machen‘ – wir sagen: Nicht mit unseren Grundrechten! - Piratenpartei Baden-Württemberg
Nachdem Oberbürgermeister Boris Palmer die Demonstration gegen die geplante Videoüberwachung am Tübinger Busbahnhof auf Facebook kommentiert und dabei unter
www.piratenpartei-bw.de
April 30, 2025 at 8:42 AM
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piratenpartei-bw.de
Diese Regierung will alles speichern, vernetzen, auswerten – aber niemanden schützen. Wer so mit Grundrechten umgeht, hat Artikel 10 GG wohl nie gelesen. Freiheit stirbt scheibchenweise – und dieser Vertrag ist ein Bündel Rasierklingen. #Koalitionsvertrag #Überwachung #Piraten
Philip Köngeter ist in Schwarz Weiß zu sehen. Text:_ Diese Regierung will alles speichern, vernetzen, auswerten – aber niemanden schützen. Wer so mit Grundrechten umgeht, hat Artikel 10 GG wohl nie gelesen. Freiheit stirbt scheibchenweise – und dieser Vertrag ist ein Bündel Rasierklingen. #Koalitionsvertrag
April 9, 2025 at 3:40 PM
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piratenpartei-bw.de
Unser Regionalrat @WelzheimerPirat von der Fraktion Linke.Piraten.SÖS kritisierte die DB: Sie hat den Verkehrsausschuss nicht über die Sperrung 2027 informiert. Der SWR berichtet: www.swr.de/swraktuell/b...
Stuttgart: Warum die S-Bahn-Stammstrecke wahrscheinlich auch 2027 gesperrt werden muss
Fahrgäste der S-Bahn in Stuttgart müssen sich auch im Jahr 2027 auf Sperrungen einstellen. Auf der Stammstrecke sind laut Deutscher Bahn auch nach der Eröffnung von Stuttgart 21 Arbeiten nötig.
www.swr.de
April 11, 2025 at 2:09 PM
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Hier unsere Pressemitteilung: www.piratenpartei-bw.de/2025/04/28/t...
Tübingen: Kameraüberwachung am ZOB – Piratenpartei fordert endgültiges Aus - Piratenpartei Baden-Württemberg
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die erneute Absetzung der geplanten Kameraüberwachung in Tübingen von der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses.
www.piratenpartei-bw.de
April 28, 2025 at 7:54 PM
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piratenpartei-bw.de
Heute fand die Kundgebung gegen die geplante Kameraüberwachung des ZOB in #Tübingen statt. Samuel Schmid, stellv. Landesvorsitzender der PiratenBW, hielt eine starke Rede für Freiheit, Bürgerrechte und eine Gesellschaft des Vertrauens. #FreiheitStattAngst #Piraten
Auf der rechten Seite sieht man Samuel Schmid bei der Kundgebung. Er hält eine Rede am Mikrofon und hält dafür einen Zettel in der Hand. Auf der Linken Seite steht folgender Text: „Lasst uns für eine selbstbestimmte unüberwachte Demokratie weiter zusammen kämpfen. Für ein Tübingen, für ein Baden-Württemberg, für ein Deutschland, Europa, und eine Gesellschaft, in der auf Vertrauen statt Überwachung gesetzt wird.“
April 28, 2025 at 7:52 PM
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piratenpartei-bw.de
📢 Freiheit verteidigen! Der Chaostreff Tübingen ruft auf: Kommt am 28.4. um 16:15 Uhr zur Kundgebung vor dem Rathaus auf dem Marktplatz Tübingen! Kameras verhindern keine Straftaten – sie greifen unsere Freiheit an.
Fordert mit uns: Überwachungspläne stoppen!
#Tübingen #KeineKameras #Piraten
SharePic des Chaostreff Tübingen e.V, welches Kameras zeigt und auf die Veranstaltung in Tübingen hinweist.
April 25, 2025 at 10:05 AM
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piratenpartei-bw.de
Nett hier, aber warum soll unsere Polizei mit US-Überwachungssoftware arbeiten? Palantir hat nichts in einem freiheitlichen Rechtsstaat verloren. Keine Massenüberwachung. Keine digitale Abhängigkeit.
#PalantirStoppen #DigitaleSouveränität #NettHierAber
www.piratenpartei-bw.de/2025/04/16/p...
Piratenpartei warnt vor Einsatz von Palantir-Software: Kein Platz für Überwachung und digitale Abhängigkeit - Piratenpartei Baden-Württemberg
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf die Pläne des Innenministeriums, die Analysesoftware des US-Konzerns Palantir bei der Polizei
www.piratenpartei-bw.de
April 16, 2025 at 7:53 PM
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piratenpartei-bw.de
Ein Lokalpolitiker aus Welzheim tritt immer öfter ins Rampenlicht, schreibt der Zeitungsverlag Waiblingen – gemeint ist unser Stadt- & Regionalrat @welzheimerpirat.bsky.social! Sie wollten wissen, warum er den #Piraten so treu bleibt! Achtung: #Paywall
www.zvw.de/rems-murr-kr...
Philip Köngeter im Vorstand der Piraten: Warum kein Wechsel in größere Partei? - Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis - Zeitungsverlag Waiblingen
Philip Köngeter im Vorstand der Piraten: Warum kein Wechsel in größere Partei? - Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis - Zeitungsverlag Waiblingen
www.zvw.de
March 26, 2025 at 10:26 AM
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piratenpartei-bw.de
EnBW kürzt Ausbauziele um 10.000 Schnellladepunkte. Ein fatales Signal inmitten der Mobilitätswende.

„Beim ersten Gegenwind gleich das Tempo rauszunehmen, ist ein fatales Signal.“ – Philip Köngeter, Regionalrat. #Verkehrswende #Enbw #Ladestationen

www.piratenpartei-bw.de/2025/03/27/p...
Piratenpartei kritisiert Rückzug der EnBW beim Ladeinfrastruktur-Ausbau: "Jetzt ist nicht die Zeit für halbe Sachen" - Piratenpartei Baden-Württemberg
Die Piratenpartei Baden-Württemberg reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung der EnBW, ihre Ausbauziele bei der Ladeinfrastruktur deutlich zu
www.piratenpartei-bw.de
March 27, 2025 at 10:24 AM
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piratenpartei-bw.de
Wenn das #IFG weh tut, liegt’s nicht am Gesetz – sondern an dem, was ans Licht kommt.

Philipp #Amthor & Augustus Intelligence? Ohne Transparenz wäre das unter den Teppich gekehrt worden. Für uns ist das #IFG kein Störfaktor, sondern ein Grundpfeiler demokratischer Kontrolle
March 29, 2025 at 11:35 AM
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piratenpartei-bw.de
Die Bundesregierung lagert sensible Daten unverschlüsselt in US-Clouds. Nur 1 von 32 Diensten nutzt Ende-zu-Ende-Verschlüsselung.

Digitale Souveränität sieht anders aus.
#Privacy #Piraten #Bundesregierung
www.golem.de/news/hypersc...
Golem.de: IT-News für Profis
www.golem.de
April 3, 2025 at 7:15 AM
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Freiheit stirbt scheibchenweise – und dieser Vertrag ist ein ganzes Bündel Rasierklingen! CDU, CSU & SPD wollen: 📌 Vorratsdaten📌 Funkzellenabfragen 📌 biometrische Totalüberwachung @Piratenpartei #Koalitionsvertrag #Digitalrechte #FreiheitVerteidigen www.piratenpartei-bw.de/2025/04/09/f...
Freiheit unter Generalverdacht – Koalitionsvertrag 2025 ist Frontalangriff auf die Privatsphäre - Piratenpartei Baden-Württemberg
Mit Entsetzen reagiert die Piratenpartei Baden-Württemberg auf die im neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegten Pläne zur weiteren
www.piratenpartei-bw.de
April 9, 2025 at 2:49 PM
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Der #Koalitionsvertrag liest sich wie ein Handbuch zur systematischen Demontage unserer #Freiheitsrechte. IP-#Vorratsdatenspeicherung, Quellen-TKÜ, biometrische #Massenüberwachung – das ist nicht Sicherheit, das ist ein kalter Verfassungsbruch auf Raten! @golemde.bsky.social @netzpolitik.org
Michael Freche ist zu sehen mit dem Text: Der Koalitionsvertrag liest sich stellenweise wie ein Handbuch zur systematischen Demontage unserer digitalen Freiheitsrechte. IP-Vorratsdatenspeicherung, Quellen-TKÜ, biometrische Massenüberwachung – das ist nicht Sicherheit, das ist ein kalter Verfassungsbruch auf Raten“, warnt Michael Freche, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.
April 9, 2025 at 3:10 PM
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piratensaarland.bsky.social
Trump, Putin und Xi wollen die Welt unter sich aufteilen und Monoimperien schaffen. Die globale Machtübernahme beginnt jeweils mit der Invasion der geografischen Nachbarn, der Zerstörung von Wirtschaftssystemen Dritter und der Spaltung demokratischer Gesellschaften. #PIRATEN
!B Trump, Putin und Xi vor Weltkugel
March 23, 2025 at 11:03 AM