Michael
@mikelthebikel.bsky.social
Verdianer, it, jazz Fan, neugierig, Un-Ruhestand
Es fängt an - cxu fängt an, die soziale Marktwirtschaft zu beerdigen Turbokapitalismus
www.tagesspiegel.de/politik/manc...
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„Manche Leistungen müssen entfallen“: Kanzleramtsminister Frei kündigt Streichungen im Gesundheitssystem an
Der Vertraute von Merz hält es für zwingend nötig, dass Deutschland im medizinischen Bereich spart – und zieht Vergleiche zu anderen Ländern. „Wir werden deshalb nicht kränker“, sagt der CDU-Politiker...
www.tagesspiegel.de
December 25, 2025 at 7:35 PM
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Die Stellungnahme der EU-Kommission zu den Trumps Anti-DSA-Sanktionen lenkt vom zentralen Punkt ab: Seit Monaten setzt die EU-Kommission das EU-Digitalrecht nur mutlos um. Die Strafhöhen sind zu niedrig, die Verfahren zu langsam, Sanktionen ja werden nicht verhängt. Das muss sich jetzt ändern!
December 25, 2025 at 9:35 AM
Die Stellungnahme der EU-Kommission zu den Trumps Anti-DSA-Sanktionen lenkt vom zentralen Punkt ab: Seit Monaten setzt die EU-Kommission das EU-Digitalrecht nur mutlos um. Die Strafhöhen sind zu niedrig, die Verfahren zu langsam, Sanktionen ja werden nicht verhängt. Das muss sich jetzt ändern!
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Wir können uns keinen Sozialstaat mehr leisten, keinen Klimaschutz, keine Gesundheitsversorgung, keine Pflege, Rente, Demokratieförderung und keine Gewaltprävention für Frauen.
Aber eine Vermögenselite, die so gut wie keine Steuern zahlt, die können wir uns leisten.
Für wie blöd haltet ihr uns?
Aber eine Vermögenselite, die so gut wie keine Steuern zahlt, die können wir uns leisten.
Für wie blöd haltet ihr uns?
December 23, 2025 at 6:15 PM
Wir können uns keinen Sozialstaat mehr leisten, keinen Klimaschutz, keine Gesundheitsversorgung, keine Pflege, Rente, Demokratieförderung und keine Gewaltprävention für Frauen.
Aber eine Vermögenselite, die so gut wie keine Steuern zahlt, die können wir uns leisten.
Für wie blöd haltet ihr uns?
Aber eine Vermögenselite, die so gut wie keine Steuern zahlt, die können wir uns leisten.
Für wie blöd haltet ihr uns?
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Die zögerliche Anwendung des Digital Services Act (DSA) durch die EU-Kommission muss ein Ende haben. Europa hat das Recht, den digitalen Raum angesichts von Hass, Herze und hybriden Angriffen zu regulieren. Von Ursula der Leyen muss die Hasenfüßigkeit beenden und den DSA konsequent anwenden.
December 24, 2025 at 7:29 AM
Die zögerliche Anwendung des Digital Services Act (DSA) durch die EU-Kommission muss ein Ende haben. Europa hat das Recht, den digitalen Raum angesichts von Hass, Herze und hybriden Angriffen zu regulieren. Von Ursula der Leyen muss die Hasenfüßigkeit beenden und den DSA konsequent anwenden.
Kann mich an Geschichtsunterricht erinnern. Als der Obergefreite aus Österreich (GRÕFAZ) anfing, sich in das Design von Stätten und Kriegsgerät einzubringen, stand die Welt vor dem zweiten Weltkrieg.
Der orange Typ mit dem Karnickel auf den Kopf designt nun Kriegsschiffe?
WTF
Der orange Typ mit dem Karnickel auf den Kopf designt nun Kriegsschiffe?
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December 23, 2025 at 7:07 PM
Kann mich an Geschichtsunterricht erinnern. Als der Obergefreite aus Österreich (GRÕFAZ) anfing, sich in das Design von Stätten und Kriegsgerät einzubringen, stand die Welt vor dem zweiten Weltkrieg.
Der orange Typ mit dem Karnickel auf den Kopf designt nun Kriegsschiffe?
WTF
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Gießen...
www.linkedin.com/posts/france...
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#demokratie #zivilgesellschaft #giessen #widerstand #keineafd #keinschweigen #fsg | Francesco Garita
Die Demokratie braucht die moralische Auflehnung der Zivilgesellschaft, um zu überleben.
#Demokratie #Zivilgesellschaft #Giessen #Widerstand #KeineAfD #KeinSchweigen #FSG
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November 30, 2025 at 6:24 PM
Gießen...
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Es spahnt ohne Ende...
www.linkedin.com/posts/she-mb...
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Klare Kante gegen Jens Spahn 🎯💯
❓Ich weiß nicht, was noch alles passieren muss, bis so jemand wie Spahn endlich mal zur Rechenschaft gezogen wird...
❓Ich weiß nicht, wie lange ich das alles noch… |...
Klare Kante gegen Jens Spahn 🎯💯
❓Ich weiß nicht, was noch alles passieren muss, bis so jemand wie Spahn endlich mal zur Rechenschaft gezogen wird...
❓Ich weiß nicht, wie lange ich das alles noch er...
www.linkedin.com
November 29, 2025 at 5:40 AM
Es spahnt ohne Ende...
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Hat Reiche ihre Cookies gelöscht?
Vor 14 Tagen forderte die Wirtschaftsministerin ein starkes Kartellrecht gegen marktbeherrschende Stellungen.
Jetzt will sie die EU-Regeln für US-Digitalkonzerne schleifen.
Das ist das Gegenteil von Ordnungspolitik – Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen.
Vor 14 Tagen forderte die Wirtschaftsministerin ein starkes Kartellrecht gegen marktbeherrschende Stellungen.
Jetzt will sie die EU-Regeln für US-Digitalkonzerne schleifen.
Das ist das Gegenteil von Ordnungspolitik – Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen.
November 25, 2025 at 1:50 PM
Hat Reiche ihre Cookies gelöscht?
Vor 14 Tagen forderte die Wirtschaftsministerin ein starkes Kartellrecht gegen marktbeherrschende Stellungen.
Jetzt will sie die EU-Regeln für US-Digitalkonzerne schleifen.
Das ist das Gegenteil von Ordnungspolitik – Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen.
Vor 14 Tagen forderte die Wirtschaftsministerin ein starkes Kartellrecht gegen marktbeherrschende Stellungen.
Jetzt will sie die EU-Regeln für US-Digitalkonzerne schleifen.
Das ist das Gegenteil von Ordnungspolitik – Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen.
✈️ Die Koalitionsspitzen wollen die Flugsteuer senken – und gleichzeitig wird das Deutschlandticket teurer. Statt Billigflüge zu subventionieren, sollten sie lieber in die marode Bahn investieren und für günstige Zugtickets sorgen. Jetzt Appell unterzeichnen ➡️ aktion.campact.de/s/flugsteuer...
Flugsteuer muss bleiben – jetzt Appell unterzeichnen
Die Koalitionsspitzen wollen die Flugsteuer senken – auf Kosten des Klimas. Das müssen wir verhindern!
aktion.campact.de
November 24, 2025 at 7:56 PM
✈️ Die Koalitionsspitzen wollen die Flugsteuer senken – und gleichzeitig wird das Deutschlandticket teurer. Statt Billigflüge zu subventionieren, sollten sie lieber in die marode Bahn investieren und für günstige Zugtickets sorgen. Jetzt Appell unterzeichnen ➡️ aktion.campact.de/s/flugsteuer...
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/br...
Brasilien: Entschuldigung für Friedrich Merz!
Friedrich Merz war nicht einmal 24 Stunden bei der COP. Über seinen Aufenthalt in der Stadt erzählte er:
»Ich habe einige Journalisten, die mit mir in Brasilien waren, letzte Woche gefragt: Wer von e...
weact.campact.de
November 21, 2025 at 6:50 AM
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/br...
