Michel Pauly
michelpauly.bsky.social
Michel Pauly
@michelpauly.bsky.social
Lüneburger.
Mensch.
Vater.
bleiben wohl alles theoretische Diskussionen, da natürlich dazu keine verfassungsändernden Mehrheiten zu erwarten sind und diese kleinen Manipulationen nicht hinreichend problematisiert werden. Insgesamt aber hält sich die Manipulation durch Wahlrecht in Deutschland ja sehr in Grenzen.
May 21, 2025 at 10:58 AM
eine Idee (ins Unreine) wäre ja, die Wirkung von Veränderungen bei der Sitzzuteilung im Verfassungsrang zu regeln und stets auf die übernächste Legislaturperiode zu legen. So läge auf der Wirkung ein dicker Schleier der Unwissenheit. Die Wirkung durch die Beschließenden auf sich selbst wäre unklar.
May 21, 2025 at 10:00 AM
An einem "Rechtfertigungsgebot" ist natürlich etwas dran, denn jede Änderung der Sitzzuteilung wird ja in Kenntnis der (erwarteten) Wahlergebnisse beschlossen (in Nds. sogar nach den Wahlergebnissen, was ich für extrem problematisch hielt).
May 21, 2025 at 9:44 AM
ist alles argumentierbar und ich neige auch zu Sainte-Lague/Schepers, aber ich halte es für vermessen durch derlei Urteile einen Verfassungsrang für das eine oder das andere Wahlsystem zu konstruieren. Das Rockverfahren hätte das Stimmgewicht in der Wirkung angeglichen und ist daher argumentierbar.
May 21, 2025 at 9:13 AM
In der Realität tritt der Fall recht häufig auf, dass mehr Mandate durch Zergliederung auftreten. Das ist weniger strategisch einsetzbar, aber es zeigt eine gewisse Überproportionalität bei der Repräsentation durch Saint-League oder Haare/Niemeyer an. Was auch begründet sein mag.
May 21, 2025 at 8:45 AM
Ich halte auch d'Hondt für argumentierbar, da es je Stimme die gleichestmögliche Repräsentation ermittelt. Gleiches Stimmgewicht muss auch für größere Wahlvorschläge gelten. Jedenfalls ist das Rockverfahren geeignet und ist d'Hondt darin voraus, nicht um mehr als ein ganzes Mandat aufzurunden.
May 21, 2025 at 8:23 AM
In Niedersachsen sah man das bei der Vergabe von Ausschusssitzen und Aufsichtsräten anders: oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/pr...
Änderung des Verfahrens zur Verteilung der Sitze in niedersächsischen kommunalen Ausschüssen von Hare/Niemeyer in D´Hondt ist rechtmäßig | Nds. Oberverwaltungsgericht
oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de
May 21, 2025 at 8:22 AM
In Lüneburg gibt es noch den "Vegetationsbrand" wegen Trockenheit und Wärme (16°C). Hier gibt es sie noch: die spontane Selbstentzündung. Oder war es doch der germanische Zündkäfer, der an Straßenböschungen und neben Grillplätzen lebt? (Symbolbild)
www.landeszeitung.de/lokales/luen...
March 10, 2025 at 8:50 AM
Das Ergebnis ist aus koalitionsarithmetischen Gründen eindeutig: Schwarz-Rot. Bedauerlich, denn es hätte gerade eines Schwarz-Grünen Projekts bedurft, vor allem Außen- und Sicherheitspolitisch. Hoffen wir, dass in der SPD die Mützenich-Riege Platz macht für einen Vizekanzler Boris Pistorius.
February 24, 2025 at 1:32 AM