Michael Thews
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Michael Thews
@michaelthews.bsky.social
Bundestagsabgeordneter (WK 145) - Hamm-Lünen-Selm-Werne - SPD - Ruhrgebiet - Haushaltsausschuss - Umweltausschuss
Das hat beides die Plastikindustrie in der Hand!

Deshalb rate ich jetzt: Nicht jammern, sondern anpacken!

*Thread Ende
December 14, 2023 at 3:43 PM
So wäre es denkbar, dass der Beitrag prozentual zum Rezyklatanteil der Verpackung reduziert wird. Das wäre ein sinnvoller Anreiz für mehr Kreislaufwirtschaft! Die Kosten für die Abgabe können auch reduziert werden, wenn Deutschland weniger nicht recycelte Kunststoffabfälle produziert.
December 14, 2023 at 3:43 PM
Dass jetzt die Plastikindustrie sofort aufschreit, diese Abgabe würde die VerbraucherInnen belasten und direkt an der Kasse weitergegeben, kann ich nicht nachvollziehen. Wir werden jetzt genau überlegen, wie diese Abgabe gestaltet wird, damit sie auch Lenkungswirkung hat.
December 14, 2023 at 3:42 PM
Die Mitgliedstaaten müssen seit 2021 eine Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungsabfälle an die EU abführen. Für D sind das 1,4 Mrd. Euro jährlich. Anders als viele andere EU-Staaten zahlt D diese aus Steuergeldern und legt sie nicht auf die Hersteller von Kunststoffverpackungen um.
December 14, 2023 at 3:41 PM