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Der "Digitalminister" hat keine Meinung zur #Chatkontrolle.

Karsten Wildberger nimmt doch niemand mehr für voll, wenn er nicht einmal Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verteidigt.

netzpolitik.org/2025/chatkon...
Chatkontrolle: Der Digitalminister duckt sich weg
Wenn in Kürze die Entscheidung fällt, ob Europa eine verpflichtende Chatkontrolle bekommt, ist auch die Haltung der Bundesregierung maßgeblich. Doch der Digitalminister mag sich lieber nicht positioni...
netzpolitik.org
September 30, 2025 at 4:40 PM
Ärzte sind zu schwach, um Patienten zu behandeln. Die Bevölkerung wird ausgehungert und ermordet. Was in Gaza passiert, ist völkerrechtswidrig und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und Deutschland liefert weiter Waffen: www.zeit.de/politik/deut...
Waffenlieferungen nach Israel: Deutsche Rüstungsfirmen dürfen weiter an Israel exportieren
Auch dieses Jahr genehmigte die Bundesregierung wieder viele Rüstungsexporte an Israel. Was genau geliefert wird, verschleiert sie allerdings.
www.zeit.de
July 24, 2025 at 11:56 AM
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„War die einstige Linke von der Lust an der Befreiung motiviert, ist diese Pseudo-Linke von der Lust am Verbot und Anprangerung getrieben.“

zackzack.at/2025/06/21/d...
Die autoritäre Linke - zackzack.at
Warum die Linke für Freiheit, Großzügigkeit und Freundlichkeit in ihren eigenen Milieus kämpfen muss.
zackzack.at
June 22, 2025 at 7:16 AM
Die Herausgeberinnen des Missy Magazins mit einem klug anti-militaristischem Aufschlag - und warum Wehrpflicht für Frauen nichts mit Feminismus zu tun hat: missy-magazine.de/blog/2025/06...
Die Fahne des Feminismus - Missy Magazine
Die Missy-Herausgeberinnen Sonja Eismann, Chris Köver und Margarita Tsomou zur Wehrpflichtsdebatte für Frauen.
missy-magazine.de
June 18, 2025 at 12:53 PM
Immer, wenn es darum geht, Arbeiter:innenrechte zu schleifen und die Menschen für Profit mehr auszupressen, steht eine „Wirtschaftsweise“ oder irgendein Institut mit einer Studie aus der Schublade bereit, um die Entrechtung „wissenschaftlich“ zu untermauern. Wir müssen diese Taktik besser kontern.
May 20, 2025 at 6:31 AM
Gibt es eigentlich Vorbilder, Ideen oder Pläne für eine Art „Union demokratischer Staaten“, also EU und weitere Länder auf der ganzen Welt, die sich gegen die autoritären Großmächte positionieren und zusammenschließen?
March 1, 2025 at 12:32 AM
Neuer Rekord: Die SPD ist schon vor der Sondierung das erste Mal umgefallen www.t-online.de/nachrichten/...
"Foulspiel"-Vorwurf: Was wurde aus Klingbeils Ultimatum an die Union?
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Sondierungsgespräche mit der Union an eine Bedingung geknüpft. Die wurde nun offenbar fallengelassen.
www.t-online.de
February 28, 2025 at 3:30 PM
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BREAKING: Nachdem die Polizei den Adenauer nicht mehr beschlagnahmen kann, hat sie gerade die Scheiben eingeschlagen, ihn gestürmt, umstellt und unser gesamtes Team verhaftet! Das ist so krass - uns fehlen die Worte.
Wir sind auf der AfD-Wahlparty. Die Faschisten feiern weiter.
February 23, 2025 at 5:45 PM
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Viele fragen, wo die AfD-Wahlparty morgen stattfindet und ob sie ohne die Zivilgesellschaft stattfinden muss. Gottseidank gibt es die AI – die Adenauer Intelligence.
February 22, 2025 at 12:18 PM
Sehr schönen kleiner Radio-Beitrag zu den AKW-Protesten in Wyhl vor 50 Jahren: www.deutschlandfunk.de/18-02-1975-p...
Atomkraft: Kein AKW in Wyhl
Am 18. Februar 1975 besetzen Gegner den Bauplatz des geplanten Atomkraftwerks am Oberrhein nahe Wyhl. Es ist der erste große Protest gegen Atomkraft in der BRD.
www.deutschlandfunk.de
February 18, 2025 at 1:02 PM
Tröstlich an der Bundestagswahl ist, dass wir ab dem 23. Februar Herrn Kubickis Einlassungen aller Voraussicht nach nicht mehr auf der großen Bühne ertragen müssen.

Der passende Song dazu:

suno.com/song/27803ce...
FDP tut jetzt weh 2 by @exasperatingfuturefunk567 | Suno
Tech House with Accordion song. Listen and make your own with Suno.
suno.com
February 16, 2025 at 7:00 PM
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Die #CDU droht ganz offen Vereinen damit, Fördergelder zu entziehen, wenn sie Kritik an #Merz, seinem Schulterschluss mit der AfD und seinem rechten Migrationskurs üben. Da gehen massenweise Menschen für Demokratie auf die Straße - und das fällt der CDU dazu ein.
www.zeit.de/politik/deut...
Merz-kritische Demonstrationen: Union warnt gemeinnützige Vereine vor "Stimmungsmache" gegen Merz
Zu Demonstrationen, bei denen die CDU und Merz kritisiert wurden, riefen auch Organisationen auf, die Fördergelder erhalten. Der Unionsfraktionsvize stellt das infrage.
www.zeit.de
February 13, 2025 at 8:20 AM
Schmählied reloaded: Dieser grausam-trashige Song über die Zukunft der Partei wurde am Sonntag auf einer Demo vor der Parteizentrale gespielt - und irgendwie möchte man doch mitsingen suno.com/song/27803ce...
FDP tut jetzt weh 2 by @exasperatingfuturefunk567 | Suno
Tech House with Accordion song. Listen and make your own with Suno.
suno.com
February 11, 2025 at 6:34 AM
Reposted by Metronaut
„Es ist der wohl lauteste Feuerwehreinsatz in der Geschichte Berlins: Der Löschzug der Freiwilligen Feuerwehr der Demokratie will symbolisch die lodernden Flammen aus der CDU-Zentrale „wegbassen“. taz.de/Demos-gegen-...
Demos gegen rechts am Wochenende: Wer hat den Adenauer geklaut?
Eine halbe Million Menschen hat bundesweit gegen rechts demonstriert. In Berlin fährt ein Demo-„Löschzug“ vor die CDU-Zentrale. Doch ein Gefährt fehlt.
taz.de
February 9, 2025 at 7:14 PM
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Der große Löschzug ist bei der CDU-Zentrale in Berlin angekommen. #b0902
February 9, 2025 at 5:08 PM
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1000 Feuerwehrleute in #Berlin auf dem Großen Löschzug zur CDU. #b0902
February 9, 2025 at 2:13 PM
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Heute in Berlin: Demo gegen AfD und CDU.

Start: Reinhardtstraße 14h

Route: Friedrichstraße, Unter den Linden, Wilhelmstraße, Dorotheenstraße, Ebertstraße, Potsdamer Straße, Reichpietschufer, CDU-Zentrale. #b0902
February 9, 2025 at 9:58 AM
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Reposted by Metronaut
+++ Großer Löschzug zur CDU-Zentrale +++
🔥 Sie zündeln - wir löschen! 🚒
⏰ Sonntag, 9. Februar um 14 Uhr.
🎯 Start: FDP-Zentrale, Reinhardtstraße, Berlin
feuerwehr.hedonist-international.org
February 7, 2025 at 8:38 PM
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Großeinsatz an der CDU-Zentrale: Löschzug der freiwilligen Feuerwehr der Demokratie am Sonntag

Die Brandmauer ist durchbrochen, aus dem Konrad-Adenauer-Haus lodern die Flammen. Die Brandstifter sitzen im eigenen Haus, deshalb ruft die FFW der Demokratie zum großen Löschzug:
February 7, 2025 at 7:48 AM
Reposted by Metronaut
🔥 Sie zündeln - wir löschen! 🚒

👩‍🚒 Ob klein oder groß – wir sind die Feuerwehr! Komm' in voller Montur zum Großen Löschzug. 🔊 Es wird laut und tanzbar!

⏰ Sonntag, 9. Februar um 14 Uhr.
🎯 Start: FDP-Zentrale, Reinhardtstraße, Berlin

feuerwehr.hedonist-international.org
February 5, 2025 at 9:24 PM
Reposted by Metronaut
Kommt alle zum Einsatz der freiwilligen Feuerwehr der Demokratie:

Großer Löschzug zur CDU.
Sie zündeln - wir löschen.

Am Sonntag, 9. Februar um 14 Uhr.
Start: FDP-Zentrale, Reinhardtstraße, Berlin.

feuerwehr.hedonist-international.org
February 3, 2025 at 11:57 PM
Diese Rede bei der #Inauguration ist Faschismus pur. Kaltes Grausen.
January 20, 2025 at 5:29 PM
Seit Jahresbeginn sind fast 70.000 Menschen gegen Rechtsextremismus auf der Straße gewesen. Alle Demos und Aktionen gegen die Faschistenpartei haben riesigen Zulauf. Die taz sammelt alle Zahlen: taz.de/Demos-gegen-...
Demos gegen Rechtsextremismus: Startet eine neue Protestwelle gegen rechts?
Fast täglich ist in diesem Jahr gegen Rechtsextremismus demonstriert worden. Allein am Wochenende gingen mehr als 30.000 Menschen auf die Straße.
taz.de
January 20, 2025 at 4:41 PM
Wann schnallen die Leute endlich, dass die CDU gegen ihre Interessen handelt und nur die Rechte der kleinen Minderheit der Über-Reichen schützt? Die Grafik zeigt, wer von Merz Steuerentlastung profitiert.
January 17, 2025 at 10:43 AM