Bundestag ist ja nicht nur Abstimmung im Plenum. Wenn man im Vorfeld keine Mehrheit findet, dann kommt es ja in der Regel garnicht zur Abstimmung.
Wenn man bewusst davon abweicht, dann überlässt man das Parlament Denen, die es abschaffen wollen.
Wenn man bewusst davon abweicht, dann überlässt man das Parlament Denen, die es abschaffen wollen.
January 25, 2025 at 9:04 PM
Bundestag ist ja nicht nur Abstimmung im Plenum. Wenn man im Vorfeld keine Mehrheit findet, dann kommt es ja in der Regel garnicht zur Abstimmung.
Wenn man bewusst davon abweicht, dann überlässt man das Parlament Denen, die es abschaffen wollen.
Wenn man bewusst davon abweicht, dann überlässt man das Parlament Denen, die es abschaffen wollen.
Unabhängig vom Inhalt ist entscheidend, ob eine demokratische Mehrheit dafür existiert. Eine Mehrheit aufgrund von AfD-Stimmen sollte jeder Demokrat ablehnen.
January 25, 2025 at 6:37 PM
Unabhängig vom Inhalt ist entscheidend, ob eine demokratische Mehrheit dafür existiert. Eine Mehrheit aufgrund von AfD-Stimmen sollte jeder Demokrat ablehnen.