Matthias Höhn
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Matthias Höhn
@matthiashoehn.bsky.social
🚩🇪🇺🏳️‍🌈 | Früher viele Jahre Politik (für #DieLinke u.a. als BGF, im Bundestag & im Landtag) - heute hier ganz ohne Funktion unterwegs
Nach der BTW ringen die Grünen Merz erfolgreich erhebliche Zugeständnisse ab, und meine Partei klagt erfolglos in Karlsruhe, um mit diesem angeblichen von Papen verhandeln zu können.

Überzeugend ist anders.

2/2
March 16, 2025 at 1:47 PM
Wenn wir diese Wähler*innen langfristig bei uns halten wollen, muss sich meine Partei endlich programmatisch weiterentwickeln. 2/2
March 7, 2025 at 7:44 AM
Es geht immer um die militärischen Fähigkeiten, die mit diesem Geld finanziert werden. Und es gibt erhebliche Fähigkeitslücken, wenn Europa nicht mehr auf die USA zählen kann und will. Also muss es diese Fähigkeiten aufbauen - und das kostet nun mal Geld. Leider viel Geld.
March 2, 2025 at 11:38 AM
3) Es hilft nicht viel, einfach nur Militärbudgets nebeneinander zu stellen und zu sagen, die europäischen NATO-Staaten geben jetzt schon mehr Geld als Russland aus, also haben wir kein Sicherheitsproblem.
March 2, 2025 at 11:38 AM
Mglw. auch nicht nur eine dieser Optionen. Sich dazu aber überhaupt nicht zu verhalten, ist feige. Natürlich sind vor Beginn von Verhandlungen nicht alle Enden absehbar, aber es muss eine robuste militärische Komponente in der Vereinbarung geben. Und dazu kann Die Linke nicht schweigen.
March 2, 2025 at 11:38 AM
2) Wir können uns die Milliarden für den Wiederaufbau sparen, wenn nicht geklärt ist, ob und wie die Sicherheit der Ukraine zukünftig gesichert wird. Dafür muss entweder die Ukraine militärisch befähigt werden oder es werden ausländische Truppen stationiert oder die Ukraine kommt in die NATO.
March 2, 2025 at 11:38 AM