Matthias Spies
matalxis.bsky.social
Matthias Spies
@matalxis.bsky.social
Inwieweit ist, dass mit der verfassungsrechtlichen Komponente der "wehrhaften Demokratie" vereinbar?
December 12, 2025 at 11:39 AM
Glaubt Albrecht von Lucke, dass in dieser Legislaturperiode innerhalb des Bundestags bzw. des Bundesrats der Wunsch wächst der militanten oder wehrhaften Demokratie eine Chance zu geben und das Bundesverfassungsgericht mit der Frage nach der Verfassungstreue einer bestimmten Partei zu beschäftigen?
December 12, 2025 at 11:31 AM
Ich hoffe, dass es hierzu keinen Generationenkonflikt, wie er innerhalb der Konservativen ausgetragen wird kommen muss. Deshalb wird dieses "chicken race", auf den Abgrund zurasen durchgeführt und wer zu letzt stoppt gewinnt halt.
Bei dem Migrationsdeal stimme ich Ihnen jedoch sehr zu, der is falsch
December 8, 2025 at 9:32 AM
Nun gut, die SPD möchte ja mit ihrem Solidaritätsfonds innerhalb der Rentner*innengruppe, Hinzufügung von Beamt*innen und Selbstständigen in die Rentenkasse, Einbeziehung von Vermögenswerte über Erbschafts- und Vermögenssteuer für eine soziale Gerechtigkeit bei der Rentenbeziehung sorgen.
December 8, 2025 at 9:28 AM