Mari Weiß
@mariweiss.bsky.social
Sprecherin des Bundesvorstandes von @neuerichter.bsky.social
Hier schreibe ich über Justiz, Menschenrechte, Politik und manchmal auch Privates.
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Sind Euch in den letzten 9 Monaten unaufgefordert persönliche Informationen über mich zugegangen?
Bitte sendet derartige Nachrichten als Screenshot (einschließlich des Absenders solcher Falschinformationen) oder per Weiterleitung an
cyberstalking2023_2024@gmx.de
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August 17, 2024 at 8:37 PM
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Wir haben noch so viel zu tun in Deutschland, obwohl das alles schon so lange innerstaatliche Gesetze sind.
Unsere Monitoringstelle UN-Kinderrechtskonvention arbeitet daran, kinderfreundliche Beschwerdemechanismen in 🇩🇪 zu stärken.
Sie konsultiert die Zivilgesellschaft und auch direkt Kinder & Jugendliche, um Empfehlungen für unabh. Beschwerdestellen zu entwickeln, die den Vorgaben der UN-KRK entsprechen.
Sie konsultiert die Zivilgesellschaft und auch direkt Kinder & Jugendliche, um Empfehlungen für unabh. Beschwerdestellen zu entwickeln, die den Vorgaben der UN-KRK entsprechen.
August 16, 2024 at 2:56 PM
Wir haben noch so viel zu tun in Deutschland, obwohl das alles schon so lange innerstaatliche Gesetze sind.
Darin ist die #Justiz nicht ausgebildet und die Anzahl der vorbereiteten, versuchten und erfolgten #Femizide steigt oder "Die Antragsgegnerin hat keine Körperverletzungshandlung behauptet oder andere Handlungen, die die Annahme eines beabsichtigten Femiizids rechtfertigen würden." trotz voller Akte
Mit jeder Stufe dieser Skala steigt das Risiko für Frauen.
1. Vorgeschichte: Der Täter fiel bereits durch Gewalt auf.
2. Frühe Bindung: Die Beziehung entwickelte sich sehr schnell zu etwas Ernstem.
(3/x)
1. Vorgeschichte: Der Täter fiel bereits durch Gewalt auf.
2. Frühe Bindung: Die Beziehung entwickelte sich sehr schnell zu etwas Ernstem.
(3/x)
August 11, 2024 at 6:36 AM
Reposted by Mari Weiß
Frauen besser vor Gewalt zu schützen ist das Ziel der Istanbul-Konvention des Europarats, die am 1.8.'14 in Kraft trat. Die #IstanbulKonvention ist das zentrale, europaweit geltende Instrument im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen u. häusliche Gewalt.
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
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August 1, 2024 at 9:19 AM
Frauen besser vor Gewalt zu schützen ist das Ziel der Istanbul-Konvention des Europarats, die am 1.8.'14 in Kraft trat. Die #IstanbulKonvention ist das zentrale, europaweit geltende Instrument im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen u. häusliche Gewalt.
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
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Reposted by Mari Weiß
2/2 und behauptet - beleglos - etwas völlig Abwegiges. Und plötzlich sind alle mit gesundem Menschenverstand damit beschäftigt und lahmgelegt, mit wissenschaftlichen Methoden aufwendig nachzuweisen, dass die zuvor offenkundig richtige Bewertung richtig ist. #trumpismus
June 22, 2024 at 4:01 PM
2/2 und behauptet - beleglos - etwas völlig Abwegiges. Und plötzlich sind alle mit gesundem Menschenverstand damit beschäftigt und lahmgelegt, mit wissenschaftlichen Methoden aufwendig nachzuweisen, dass die zuvor offenkundig richtige Bewertung richtig ist. #trumpismus
1/2 Heute ist wieder einer dieser Tage, an dem ich weiß, wie #Populismus funktioniert (in wirklich jedem Lebensbereich, auch in der #Justiz): es gibt gesunden Menschenverstand. Der bewertet eine Situation. Dann kommt jemand mit Titel, Amt oder anderer Form geborgter Autorität...
June 22, 2024 at 4:01 PM
1/2 Heute ist wieder einer dieser Tage, an dem ich weiß, wie #Populismus funktioniert (in wirklich jedem Lebensbereich, auch in der #Justiz): es gibt gesunden Menschenverstand. Der bewertet eine Situation. Dann kommt jemand mit Titel, Amt oder anderer Form geborgter Autorität...
Reposted by Mari Weiß
Podiumsdiskussion Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung
24. Juni | 16:30 | Berlin 👇
www.neuerichter.de/termin/podiu...
24. Juni | 16:30 | Berlin 👇
www.neuerichter.de/termin/podiu...
Podiumsdiskussion Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung - Neue Richtervereinigung e.V.
Das beabsichtigte Gesetz zur Audio-Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung an Land- und Oberlandesgerichten ist bereits lange Zeit beschlossen. Ziel des Gesetzes sind u.a. eine Stärkung ...
www.neuerichter.de
June 22, 2024 at 2:39 PM
Podiumsdiskussion Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung
24. Juni | 16:30 | Berlin 👇
www.neuerichter.de/termin/podiu...
24. Juni | 16:30 | Berlin 👇
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Oh man, also jetzt braucht man schon #Faktencheck für #CDU Mitglieder. Wer rassistische Ressentiments bedient und dadurch salonfähig macht, muss sich nicht wundern, dass die Leute dann lieber das rassistische Original wählen - scheint ja ok zu sein. #brandmauer #fail
www.rbb24.de/content/rbb/...
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Keine Belege für mangelnde Arbeitsanreize für Ukrainer durch Bürgergeld
Ukrainern die Sozialleistungen kürzen, um sie zur Arbeit zu motivieren. Diese Forderung brachte am Wochenende der Brandenburger Innenminister Stübgen (CDU) ins Spiel. Laut Forschern liegen die Hindern...
www.rbb24.de
June 18, 2024 at 8:55 AM
Oh man, also jetzt braucht man schon #Faktencheck für #CDU Mitglieder. Wer rassistische Ressentiments bedient und dadurch salonfähig macht, muss sich nicht wundern, dass die Leute dann lieber das rassistische Original wählen - scheint ja ok zu sein. #brandmauer #fail
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Auflösung:
Die #Menschenrechte stehen direkt nach der #Menschenwürde schon im 2. Absatz des #Grundgesetz. Im Ausbildungsstoff finden sie sich weder im DRIG, noch in den Ausbildungsgesetzen der #Justiz, sondern bei den Grundkenntnissen (sic!) unterhalb der europarechtl. Bezüge in einer Verordnung.
Die #Menschenrechte stehen direkt nach der #Menschenwürde schon im 2. Absatz des #Grundgesetz. Im Ausbildungsstoff finden sie sich weder im DRIG, noch in den Ausbildungsgesetzen der #Justiz, sondern bei den Grundkenntnissen (sic!) unterhalb der europarechtl. Bezüge in einer Verordnung.
May 23, 2024 at 10:44 AM
Auflösung:
Die #Menschenrechte stehen direkt nach der #Menschenwürde schon im 2. Absatz des #Grundgesetz. Im Ausbildungsstoff finden sie sich weder im DRIG, noch in den Ausbildungsgesetzen der #Justiz, sondern bei den Grundkenntnissen (sic!) unterhalb der europarechtl. Bezüge in einer Verordnung.
Die #Menschenrechte stehen direkt nach der #Menschenwürde schon im 2. Absatz des #Grundgesetz. Im Ausbildungsstoff finden sie sich weder im DRIG, noch in den Ausbildungsgesetzen der #Justiz, sondern bei den Grundkenntnissen (sic!) unterhalb der europarechtl. Bezüge in einer Verordnung.
#Menschenrechte sind daher bei jeglicher Anwendung nationalen Rechts in völkerrechtskonformer Anwendung zu berücksichtigen.
2. Und wie viele Normen(hierarchien) braucht die #Ausbildung der #Justiz, um diese Erkenntnis umzusetzen?
2. Und wie viele Normen(hierarchien) braucht die #Ausbildung der #Justiz, um diese Erkenntnis umzusetzen?
May 23, 2024 at 10:36 AM
#Menschenrechte sind daher bei jeglicher Anwendung nationalen Rechts in völkerrechtskonformer Anwendung zu berücksichtigen.
2. Und wie viele Normen(hierarchien) braucht die #Ausbildung der #Justiz, um diese Erkenntnis umzusetzen?
2. Und wie viele Normen(hierarchien) braucht die #Ausbildung der #Justiz, um diese Erkenntnis umzusetzen?
1. Wie viel Artikel und Absätze hat das #Grundgesetz gebraucht, um sich zu den #Menschenrechte als Grundlage jeder Gemeinschaft - auch unserer - zu bekennen?
In 75 Folgejahren hat Deutschland etliche konketisierende #Menschenrechtsverträge ratifiziert und dadurch in innerdeutsches Recht umgesetzt.
In 75 Folgejahren hat Deutschland etliche konketisierende #Menschenrechtsverträge ratifiziert und dadurch in innerdeutsches Recht umgesetzt.
May 23, 2024 at 10:35 AM
1. Wie viel Artikel und Absätze hat das #Grundgesetz gebraucht, um sich zu den #Menschenrechte als Grundlage jeder Gemeinschaft - auch unserer - zu bekennen?
In 75 Folgejahren hat Deutschland etliche konketisierende #Menschenrechtsverträge ratifiziert und dadurch in innerdeutsches Recht umgesetzt.
In 75 Folgejahren hat Deutschland etliche konketisierende #Menschenrechtsverträge ratifiziert und dadurch in innerdeutsches Recht umgesetzt.
Heute wird das #Grundgesetz 75 Jahre. Im letzten Jahr hatte schon die Universelle #Menschenrechtserklärung denselben Geburtstag.
Gibt es da einen Zusammenhang? Ja, absolut!
Hierzu ein kleines Quiz:
Gibt es da einen Zusammenhang? Ja, absolut!
Hierzu ein kleines Quiz:
May 23, 2024 at 10:29 AM
Heute wird das #Grundgesetz 75 Jahre. Im letzten Jahr hatte schon die Universelle #Menschenrechtserklärung denselben Geburtstag.
Gibt es da einen Zusammenhang? Ja, absolut!
Hierzu ein kleines Quiz:
Gibt es da einen Zusammenhang? Ja, absolut!
Hierzu ein kleines Quiz:
Meine Fresse!
Nochmal zum Mitschreiben: staatliche Bildungseinrichtungen haben Angst, bei Volksverhetzung und Verfassungsfeindlichkeit einzuschreiten. Geht's noch?
www.rbb24.de/content/rbb/...
Nochmal zum Mitschreiben: staatliche Bildungseinrichtungen haben Angst, bei Volksverhetzung und Verfassungsfeindlichkeit einzuschreiten. Geht's noch?
www.rbb24.de/content/rbb/...
Mehr rechtsextreme Fälle an Schulen gemeldet
Die Schülervertretungen der ostdeutschen Bundesländer beklagen zunehmenden Rechtsextremismus an Schulen. Sie fordern ein entschiedenes Gegensteuern der Politik. Doch die Bildungsministerien verweisen ...
www.rbb24.de
April 21, 2024 at 6:44 PM
Meine Fresse!
Nochmal zum Mitschreiben: staatliche Bildungseinrichtungen haben Angst, bei Volksverhetzung und Verfassungsfeindlichkeit einzuschreiten. Geht's noch?
www.rbb24.de/content/rbb/...
Nochmal zum Mitschreiben: staatliche Bildungseinrichtungen haben Angst, bei Volksverhetzung und Verfassungsfeindlichkeit einzuschreiten. Geht's noch?
www.rbb24.de/content/rbb/...
Und die #Justiz ist spannender Weise laut Bericht eine Nullnummer auf ganzer Linie, was systematischen diskriminierungsfreien Zugang angeht. Das müssen wir dringend ändern. #Menschenrechte #UNBRK
"Auch 15 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen vielerorts nicht die notwendige politische Priorität oder steht unter Ressourcenvorbehalten. Menschenrechte sind aber nicht verhandelbar."
www.bdh-reha.de/de/aktuelles...
www.bdh-reha.de/de/aktuelles...
BDH - 15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention - BDH Bundesverband Rehabilitation
www.bdh-reha.de
April 2, 2024 at 4:32 PM
Und die #Justiz ist spannender Weise laut Bericht eine Nullnummer auf ganzer Linie, was systematischen diskriminierungsfreien Zugang angeht. Das müssen wir dringend ändern. #Menschenrechte #UNBRK
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Willkommen beim Account der Missbrauchsbeauftragten. Hier finden Sie aktuelle Informationen und Debattenbeiträge zum Thema sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Was interessiert Sie? Schreiben Sie es gern in die Kommentare.
April 2, 2024 at 2:00 PM
Willkommen beim Account der Missbrauchsbeauftragten. Hier finden Sie aktuelle Informationen und Debattenbeiträge zum Thema sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Was interessiert Sie? Schreiben Sie es gern in die Kommentare.
Reposted by Mari Weiß
Die kommissionsübergreifende djb-Arbeitsgruppe „Reproduktive Selbstbestimmung“ präsentiert am 13. und 19. März jeweils um 19 Uhr im Online-Café ihre vorläufigen Ergebnisse zur Frage der Legalisierung von Eizellabgaben in Deutschland. Zur Anmeldung für djb-Mitglieder: kurzelinks.de/1gyf
March 11, 2024 at 10:04 AM
Die kommissionsübergreifende djb-Arbeitsgruppe „Reproduktive Selbstbestimmung“ präsentiert am 13. und 19. März jeweils um 19 Uhr im Online-Café ihre vorläufigen Ergebnisse zur Frage der Legalisierung von Eizellabgaben in Deutschland. Zur Anmeldung für djb-Mitglieder: kurzelinks.de/1gyf
Reposted by Mari Weiß
Bei der Reform des Kindschaftsrechts sollte der Gesetzgeber beachten, dass das Umgangs- und Sorgerecht mit aller Deutlichkeit den Gewaltschutz von gewaltbetroffenen Kindern und Elternteilen regelt und sicherstellt.
#kinderrechte #frauenrechte
#kinderrechte #frauenrechte
Neue Stellungnahme zur Reform des Kindschaftsrechts
Das Eckpunktepapier zur geplanten Gesetzesänderung sieht mehr Schutz vor häuslicher Gewalt vor – geht aber menschenrechtlich immer noch nicht weit genug.
www.institut-fuer-menschenrechte.de
March 7, 2024 at 4:24 PM
Bei der Reform des Kindschaftsrechts sollte der Gesetzgeber beachten, dass das Umgangs- und Sorgerecht mit aller Deutlichkeit den Gewaltschutz von gewaltbetroffenen Kindern und Elternteilen regelt und sicherstellt.
#kinderrechte #frauenrechte
#kinderrechte #frauenrechte
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Unsere Expertinnen S. Funke und C. Kittel stellen gemeinsam mit UNICEF am 13.03. ab 11 Uhr im Familienausschuss des Bundestags die Studie „Das ist nicht das Leben – Perspektiven von Kindern und Jugendlichen in Unterkünften für geflüchtete Menschen“ vor.
Livestream:
www.bundestag.de/dokumente/te...
Livestream:
www.bundestag.de/dokumente/te...
Deutscher Bundestag - 61. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kommt am Mittwoch, 13. März 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung des Gremiums steht unter anderem...
www.bundestag.de
March 12, 2024 at 3:59 PM
Unsere Expertinnen S. Funke und C. Kittel stellen gemeinsam mit UNICEF am 13.03. ab 11 Uhr im Familienausschuss des Bundestags die Studie „Das ist nicht das Leben – Perspektiven von Kindern und Jugendlichen in Unterkünften für geflüchtete Menschen“ vor.
Livestream:
www.bundestag.de/dokumente/te...
Livestream:
www.bundestag.de/dokumente/te...
Helmut Metzner, Bundesstiftung Magnus Hirschfeld: "Vieles von dem, was heute vorgetragen wurde, hat an Aktualität nicht eingebüßt: Die Pathologisierung, die Diffamierung und die Kriminalisierung von vermeintlichen Minderheiten.
Grundrechte sind nicht an die Anzahl ihrer Träger*innen gebunden!"
Grundrechte sind nicht an die Anzahl ihrer Träger*innen gebunden!"
March 12, 2024 at 6:56 AM
Helmut Metzner, Bundesstiftung Magnus Hirschfeld: "Vieles von dem, was heute vorgetragen wurde, hat an Aktualität nicht eingebüßt: Die Pathologisierung, die Diffamierung und die Kriminalisierung von vermeintlichen Minderheiten.
Grundrechte sind nicht an die Anzahl ihrer Träger*innen gebunden!"
Grundrechte sind nicht an die Anzahl ihrer Träger*innen gebunden!"
Georg Härpfer, Zeitzeuge:
Denunziationen haben in den 50ern und 60ern Jahren vielfach zu Verurteilungen wegen §175 geführt.
Als wir 1973 die Schwule Aktion West Berlin öffentlich gezeigt haben, wurde mir an der Bühlowstraße von älteren Frauen ins Gesicht geschrien: Euch hat man im KZ vergessen!
Denunziationen haben in den 50ern und 60ern Jahren vielfach zu Verurteilungen wegen §175 geführt.
Als wir 1973 die Schwule Aktion West Berlin öffentlich gezeigt haben, wurde mir an der Bühlowstraße von älteren Frauen ins Gesicht geschrien: Euch hat man im KZ vergessen!
March 12, 2024 at 6:55 AM
Georg Härpfer, Zeitzeuge:
Denunziationen haben in den 50ern und 60ern Jahren vielfach zu Verurteilungen wegen §175 geführt.
Als wir 1973 die Schwule Aktion West Berlin öffentlich gezeigt haben, wurde mir an der Bühlowstraße von älteren Frauen ins Gesicht geschrien: Euch hat man im KZ vergessen!
Denunziationen haben in den 50ern und 60ern Jahren vielfach zu Verurteilungen wegen §175 geführt.
Als wir 1973 die Schwule Aktion West Berlin öffentlich gezeigt haben, wurde mir an der Bühlowstraße von älteren Frauen ins Gesicht geschrien: Euch hat man im KZ vergessen!
Reposted by Mari Weiß
Selbstverständlich feiern auch wir heute 30 Jahre Abschaffung von § 175 StGB:
Prof. Dr. Michael Schwartz zeigt eine erschreckende Parallelität:
"Der § 175 war neben dem § 218 die wohl bekannteste Einzelnorm im Deutschen Strafgesetzbuch."
Prof. Dr. Michael Schwartz zeigt eine erschreckende Parallelität:
"Der § 175 war neben dem § 218 die wohl bekannteste Einzelnorm im Deutschen Strafgesetzbuch."
March 11, 2024 at 8:04 PM
Selbstverständlich feiern auch wir heute 30 Jahre Abschaffung von § 175 StGB:
Prof. Dr. Michael Schwartz zeigt eine erschreckende Parallelität:
"Der § 175 war neben dem § 218 die wohl bekannteste Einzelnorm im Deutschen Strafgesetzbuch."
Prof. Dr. Michael Schwartz zeigt eine erschreckende Parallelität:
"Der § 175 war neben dem § 218 die wohl bekannteste Einzelnorm im Deutschen Strafgesetzbuch."
Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck zur Abschaffung von §175 StGB:
"Was eine Selbstverständlichkeit hätte sein müssen, war viel zu lange keine: Der Staat hat sich ins Intimleben seiner Bürger[*innen; redaktioneller Einschub 😉] nicht einzumischen - es sei denn zum Schutz vor Missbrauch."
"Was eine Selbstverständlichkeit hätte sein müssen, war viel zu lange keine: Der Staat hat sich ins Intimleben seiner Bürger[*innen; redaktioneller Einschub 😉] nicht einzumischen - es sei denn zum Schutz vor Missbrauch."
March 12, 2024 at 6:52 AM
Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck zur Abschaffung von §175 StGB:
"Was eine Selbstverständlichkeit hätte sein müssen, war viel zu lange keine: Der Staat hat sich ins Intimleben seiner Bürger[*innen; redaktioneller Einschub 😉] nicht einzumischen - es sei denn zum Schutz vor Missbrauch."
"Was eine Selbstverständlichkeit hätte sein müssen, war viel zu lange keine: Der Staat hat sich ins Intimleben seiner Bürger[*innen; redaktioneller Einschub 😉] nicht einzumischen - es sei denn zum Schutz vor Missbrauch."
Gestern war ich für die @neuerichter.bsky.social bei der Feier zum 30. Jubiläum der Abschaffung des § 175 StGB.
Man kann nicht für die Rechte einer diskriminierten Gruppe kämpfen und vor einer anderen Halt machen. Unserer Verfassung schadet jedes Negieren der Menschenwürde und Selbstbestimmung.
Man kann nicht für die Rechte einer diskriminierten Gruppe kämpfen und vor einer anderen Halt machen. Unserer Verfassung schadet jedes Negieren der Menschenwürde und Selbstbestimmung.
March 12, 2024 at 6:49 AM
Gestern war ich für die @neuerichter.bsky.social bei der Feier zum 30. Jubiläum der Abschaffung des § 175 StGB.
Man kann nicht für die Rechte einer diskriminierten Gruppe kämpfen und vor einer anderen Halt machen. Unserer Verfassung schadet jedes Negieren der Menschenwürde und Selbstbestimmung.
Man kann nicht für die Rechte einer diskriminierten Gruppe kämpfen und vor einer anderen Halt machen. Unserer Verfassung schadet jedes Negieren der Menschenwürde und Selbstbestimmung.
Starker Anfang der #NRVBMV2024 und eine gerichtsbarkeitsübergreifende anschließende Diskussion mit der Erkenntnis: Es geht alle an.
Gestern Abend gelungener Start unserer Bundesmitgliederversammlung mit @anneroth.bsky.social, Digitalexpertin und Netzaktivistin, zu „Digitale Gewalt im Sozialen Nahraum“.
March 2, 2024 at 5:52 PM
Starker Anfang der #NRVBMV2024 und eine gerichtsbarkeitsübergreifende anschließende Diskussion mit der Erkenntnis: Es geht alle an.