Sanft Mutbürger
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Sanft Mutbürger
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Die Lage ist beschissen also kann's nur besser werden. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Reposted by Sanft Mutbürger
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Handbuch Überwachung
Das Handbuch Überwachung stellt den rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmen polizeilicher Überwachung im sicherheitspolizeilichen und strafprozessrechtlichen Bereich, sowie im Aufgabenbereich des Ve...
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November 22, 2025 at 6:58 AM
Die rechtsradikale Gefahr ist weit größer, da sie bis ins Innere der Institutionen reicht. Islamische Fundamentalisten kommen gar nicht soweit.
February 16, 2025 at 10:21 AM
Dementiert hat er's meines Wissens nie, wenn es wo gestanden ist.
February 12, 2025 at 9:20 PM
Nein, es war abzusehen. Siehe meinen Kommentar weiter oben. Dazu kommt, dass die Politik Unternehmen zu einer nicht mehr kontrollierbaren Größe wachsen ließ.
February 12, 2025 at 9:51 AM
Es matérialisiert sich das, was seit den 1990er Jahren das Credo aller Wirtschaftsliberalen war. Der Staat, muss wie ein Unternehmen geführt werden. Musk als CEO der USA, Trump der AR-Vorsitzende und der Kongress die Aktionärsversammlung. Wer da das operative Sagen hat ist klar.
February 12, 2025 at 9:48 AM
Wie in den 1940ern.
February 8, 2025 at 11:00 AM
Es ist Tradition der Christlichsozialen, dass sie den Rechtsextremen den Weg bereiten, während sie in den gemäßigten Linken die Beförderer des Weltuntergangs sehen. Das war in 1940ern so und hat sich bis heute nicht geändert.
February 8, 2025 at 10:57 AM
Bis alle KollegInnen angesteckt sind und mehr als 3 Tage zu Hause bleiben müssen. Dann macht der Laden halt dicht. So stellen sich das wohl ein paar geistige Flachwurzler vor.
January 19, 2025 at 2:36 PM
Kann man gegen solche Zensur nicht rechtlich vorgehen?
January 19, 2025 at 1:29 PM
Überall auf der Welt werden Journos von den Eigentümern der Medien auf Linie gebracht. Das Großkapital sieht sich im Aufwind und packt diese Chance am Schopf, um nach der Macht zu greifen. Medien sind Teil dieses Umbaus der demokratischen Gesellschaften.
January 19, 2025 at 1:23 PM
Die dreisteste Erzählung ist wohl jene, dass die SPÖ kompromisslos gewesen wäre. In Wahrheit wollten weder Schwarze noch Pinke einen Kompromiss in Sachen Finanzierung des ÖVP Schuldendesasters eingehen. Sie bestanden auf die alleinige Schröpfung der breiten Masse der Menschen.
January 19, 2025 at 1:16 PM
Es wird noch schlimmer kommen. Die Milliardäre werden uns regieren und manipulieren. Die Kommunikationsmittel sind in ihrer Hand so wie auch das Geld, mit dem die Politik gekauft wird.
January 19, 2025 at 1:08 PM
Hört sich sehr realistisch an. Die typische Masche des cisleitanischen Orban.
January 19, 2025 at 1:05 PM
Sagen wir mal so, sie will sich in die laufenden politischen Machenschaften nicht einmischen. Gelegenheiten für Warnungen und Konsequenzen wird es noch genug geben und sie werden nicht allzu lange auf sich warten lassen.
commission.europa.eu/business-eco...
The European Semester
The European Semester is the European Union’s annual framework to coordinate economic, fiscal, employment and social policy within the European Union.
commission.europa.eu
January 17, 2025 at 1:25 PM
Wenn einem Ausländerhass wichtiger ist, als das eigene Börsel, dann kriegt man halt die Rechnung dafür präsentiert. Keiner der F-Wähler:innen soll sich darüber beschweren.
January 16, 2025 at 2:42 PM
Ich kenne die Hintergründe des Berichtes nicht. Vielleicht ist es auch nur ein Bericht von ein paar Schwurblern, die ihn durchgesetzt haben.
January 15, 2025 at 2:05 PM
Wobei natürlich zu beachten ist, dass dieser Bericht gerade auf Telepolis veröffentlicht wurde, das ja nicht gerade als super seriös verschrien ist.
Telepolis
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January 15, 2025 at 1:47 PM
So redeten sie auch als sie Hitler zum Reichskanzler machten.
January 7, 2025 at 3:15 PM
Die hat nicht mehr alle Tassen im Schrank. Ihr Landeshauptfraustellvertreter scheint mehr Einfluss auf sie zu haben als christliche Vernunft.
January 5, 2025 at 8:17 PM