Über Jahre galt Klaus Ernst bei der Linken als wichtige Figur - nah an den Gewerkschaften. Jetzt distanziert sich die IG Metall scharf vom BSW-Politiker Ernst. Grund: Abstimmung mit AfD, BSW-Rechtsruck.

In einem Schreiben wird ihm indirekt der Austritt nahegelegt.

War bei „Brüssel, meine Liebe“. Ging um Verteidigungspolitik der EU, Elon Musk und warum Brüssels Politikbubble einen Dry January gebrauchen könnte.

Läuft morgen bei Euronews.

Weiter gehts hier. 👇 „Alles Gute und viel Erfolg für 2025“

Der Brief des Bundeskanzlers Scholz an EU-Kommissionschefin von der Leyen.

Liest sich deutlich so, als sehe Scholz die Schuld für die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands hauptsächlich auf EU-Ebene. 👇

Unvergessen. Als das BSW (vor ein paar Wochen) forderte, man möge wieder diplomatische Beziehung zum Russland verbündeten Assad-Regime aufnehmen.

Das ist dann etwa die außenpolitische Weitsicht von Meloni. Dem AA blieb die Blamage in Syrien zum Glück erspart.

Aus der Union gibt es auch andere Stimmen zu Abschiebungen nach Syrien. Der CDU-Außenexperte und MEP Michael Gahler warnt vor einer überhasteten Debatte. »Wir sollten erstmal abwarten, wie sich die Lage in Syrien entwickelt, bevor wir umgehend über Rückführungen sprechen.«

🫣Unangenehm…

Der Thüringer SPD-Chef Georg Maier hat sich den kritischen Fragen zur Koalition mit dem BSW gestellt. Er sagt klar: Aussage im Koalitionsvertrag zu US-Mittelstreckenraketen hat „verteidigungspolitisch kein Gewicht“, kein Zugeständnis an Wagenknecht. 👇

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BSW in Thüringen will offenbar auch noch AfD-Anträgen zustimmen, wenn man in einer Koalition mit CDU und SPD ist. So BSW-MdL Hoffmeister.

Brombeere ist kein spannendes Experiment, sondern ein verantwortungsloses Projekt von Politikern, die um jeden Preis Posten wollen.

Neue Aufgabe, neuer Start. Heute ist mein erster Tag als Brüssel-Korrespondent für den SPIEGEL. Freue mich über Hinweise für Geschichten: timo.lehmann@spiegel.de

Interessanter Vorgang Linke: Die Union warnt die Ampel indirekt davor, die Auflösung der Linksfraktion durch Wagenknecht zu nutzen, um die Rechte der Opposition zu beschneiden.

Hier der Brief dazu von PGF Frei an Bärbel Bas:

Gysi und Wagenknecht. Was da in den vergangenen 30 Jahren so los war:

Hätte man 2008 auch nicht für möglich gehalten. Andrea Ypsilanti macht 2023 Wahlkampf für die hessische #Linke.