Der 3. Oktober 1990 erinnert uns daran, dass die Einheit Deutschlands nicht selbstverständlich ist. In einer Welt, in der Krisen an der Tagesordnung sind, zeigt uns dieser Tag, dass #Freiheit und #Frieden nicht garantiert sind. Treten wir ein, für unsere Demokratie mit Zuversicht und Optimismus.

Anstatt sich Fortschrittkoalition zu nennen und sich stets gegenseitig öffentlich und unerbittlich zu kritisieren, bin ich froh, dass sowohl Union als auch SPD in einer #Arbeitskoalition Deutschland wieder gemeinsam nach vorne bringen wollen.

In der Bundesrepublik Deutschland fanden erst vier Mal vorgezogene Neuwahlen statt. In anderen Ländern wird deutlich häufiger gewählt, es kommt auch öfter zu Regierungswechseln. Zu häufige Neuwahlen können Fortschritt verhindern oder Instabilität mit sich bringen.

Morgen starten die Beratungen für den Haushalt 2026.

Die Debatte zum Einzelplan 25, dem Haushalt des Bundesministeriums für #Wohnen, #Stadtentwicklung und #Bauwesen, startet um 14:40 Uhr – auch ich werde eine Rede halten.

Fest steht: wir müssen den #Gebäudesektor stärken - für Konjunktur und eine erfolgreiche #Energiewende, um letztlich die #Klimaziele zu erreichen.

In der vergangenen Woche haben wir den Haushalt für das Jahr 2025 beschlossen, an dem die Ampel-Koalition vor fast einem Jahr zerbrochen ist.

Wir wollen das #Bürgergeld abschaffen und durch eine neue #Grundsicherung ersetzen und darüber hinaus auch Sozialleistungen gerechter gestalten, denn: Arbeit muss sich lohnen – immer! Wenn die SPD hier mit uns mit einer Stimme spricht, ist das ein gutes Zeichen für ein zukunftsfestes Deutschland. 🇩🇪

Als #CDU begrüßen wir diesen konstruktiven Vorschlag, er geht uns aber nicht weit genug. Wir wollen das Sozialwesen in Deutschland grundsätzlich angehen und verbessern. 🤝 Wir stehen bereit, um gemeinsam Lösungen zu finden – auch schon heute. 💬

Gemeinsam können wir unser Land stärker machen. 🚀