KPÖ Steiermark
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Offizielle Infos der KPÖ Steiermark
Wie sieht die Situation in der elementaren Bildung in der Steiermark aktuell aus? Wo liegen die größten Herausforderungen und was konnte in diesem Bereich schon erreicht werden? Die Antworten darauf lest ihr hier:
Elementare Bildung: Erfolge verteidigen, Rückschritte verhindern
Jahrzehntelang wurde auf politischer Ebene über die Herausforderungen in der Kinderbildung und -betreuung diskutiert, ohne dass entscheidende Schritte gesetzt wurden.
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November 28, 2025 at 9:22 AM
Wie sieht die Situation in der elementaren Bildung in der Steiermark aktuell aus? Wo liegen die größten Herausforderungen und was konnte in diesem Bereich schon erreicht werden? Die Antworten darauf lest ihr hier:
154.000 Steirer:innen sind armutsgefährdet, das ist jede achte Person in unserem Bundesland. Mit dem neuen Sozialunterstützungsgesetz verschärft Blau-Schwarze die Lage noch weiter...
Jede:r Achte in der Steiermark ist armutsgefährdet – KPÖ warnt vor weiterer Verschärfung
Der neue Armutsbericht der Landesstatistik Steiermark zeigt ein alarmierendes Bild: 154.000 Steirer:innen sind armutsgefährdet, das trifft jede achte Person in unserem Bundesland.
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November 26, 2025 at 9:24 AM
154.000 Steirer:innen sind armutsgefährdet, das ist jede achte Person in unserem Bundesland. Mit dem neuen Sozialunterstützungsgesetz verschärft Blau-Schwarze die Lage noch weiter...
Die Wettbewerbsfähigkeit der Steiermark war heute zu Beginn der Landtagssitzung Thema. Für die KPÖ ist klar: Sinnvolles Wirtschaftswachstum entsteht nur, wenn wir den Konsum stärken und dafür sorgen, dass die Menschen sich ihr Leben wieder leisten können!
Kaufkraft stärken anstatt Kürzungspolitik fortsetzen
Die heutige Landtagssitzung hat mit einer Aktuellen Stunde zur Wettbewerbsfähigkeit der Steiermark begonnen.
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November 25, 2025 at 11:23 AM
Die Wettbewerbsfähigkeit der Steiermark war heute zu Beginn der Landtagssitzung Thema. Für die KPÖ ist klar: Sinnvolles Wirtschaftswachstum entsteht nur, wenn wir den Konsum stärken und dafür sorgen, dass die Menschen sich ihr Leben wieder leisten können!
Lediglich 2,5 Prozent über zwei Jahre schlägt die Arbeitgeberseite bei den KV-Verhandlungen in der SWÖ vor - das ist deutlich unter der Inflationsrate! Die Arbeit in diesem Bereich ist unverzichtbar und verdient eine angemessene Bezahlung!
www.kpoe-steiermark.at/unverzichtba...
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Unverzichtbare Arbeit verdient faire Bezahlung – KPÖ unterstützt Beschäftigte in der SWÖ
Nachdem die zweite Verhandlungsrunde für den Kollektivvertrag in der privaten Sozialwirtschaft erneut ergebnislos abgebrochen wurde, stellt sich die KPÖ klar auf die Seite der Beschäftigten.
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November 21, 2025 at 8:50 AM
Lediglich 2,5 Prozent über zwei Jahre schlägt die Arbeitgeberseite bei den KV-Verhandlungen in der SWÖ vor - das ist deutlich unter der Inflationsrate! Die Arbeit in diesem Bereich ist unverzichtbar und verdient eine angemessene Bezahlung!
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Jedes Kind hat das Recht auf Schutz, Bildung, Gesundheit, Teilhabe und ein Leben ohne Gewalt. Doch die Realität sieht leider anders aus. Damit Kinderrechte nicht bloß schöne Worte bleiben, startet die KPÖ und Kinderland eine Petition an den Nationalrat - weil jedes Kind zählt!
KPÖ startet Petition: Jedes Kind zählt – Kinderrechte endlich umsetzen!
Am heutigen Tag der Kinderrechte stellt die KPÖ eine ganz zentrale Forderung in den Vordergrund: ALLE Kinderrechte müssen in die Verfassung und auch wirksam umgesetzt werden!
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November 20, 2025 at 2:47 PM
Jedes Kind hat das Recht auf Schutz, Bildung, Gesundheit, Teilhabe und ein Leben ohne Gewalt. Doch die Realität sieht leider anders aus. Damit Kinderrechte nicht bloß schöne Worte bleiben, startet die KPÖ und Kinderland eine Petition an den Nationalrat - weil jedes Kind zählt!
Die Eishalle in Bruck wurde im Herbst endgültig geschlossen, jetzt stehen auch die Eishallen in Frohnleiten und Leoben vor dem Aus. So kann es nicht weitergehen! Die Landesregierung muss sich unbedingt zum Erhalt zentraler Sportstätten bekennen!
www.kpoe-steiermark.at/eissport-in-...
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Eissport in Gefahr: KPÖ fordert sofortiges Eingreifen des Landes
Nach der Schließung der Brucker Eishalle droht nun auch der Frohnleitner Eishalle das Aus und in Leoben spielt man angesichts der Kosten ebenso mit dem Gedanken, die dortige Eishalle zu schließen.
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November 19, 2025 at 11:12 AM
Die Eishalle in Bruck wurde im Herbst endgültig geschlossen, jetzt stehen auch die Eishallen in Frohnleiten und Leoben vor dem Aus. So kann es nicht weitergehen! Die Landesregierung muss sich unbedingt zum Erhalt zentraler Sportstätten bekennen!
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Der Landesrechnungshof hat die Landesimmobiliengesellschaft (LIG) geprüft und spricht im Bericht von „Kontrollmängeln“, „fragwürdiger Vergabepraxis“ und einem „verstörenden Bild“ die Rede. So wird also mit öffentlichem Eigentum umgegangen!
Rechnungshof deckt LIG-Mängel auf – KPÖ fordert lückenlose Aufarbeitung
Der heute veröffentlichte Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur LIG zeigt ein besorgniserregendes Bild: Die aufgezeigten Mängel – vom persönlichen Naheverhältnis des ehemaligen Geschäftsführers zu ...
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November 18, 2025 at 12:36 PM
Der Landesrechnungshof hat die Landesimmobiliengesellschaft (LIG) geprüft und spricht im Bericht von „Kontrollmängeln“, „fragwürdiger Vergabepraxis“ und einem „verstörenden Bild“ die Rede. So wird also mit öffentlichem Eigentum umgegangen!
Die nächste Hiobsbotschaft im Gesundheitsbereich: Das Zahnambulatorium in Trieben muss schließen und dass obwohl die Einrichtung von Patient:innen aus dem gesamten Bezirk Liezen und sogar darüber hinaus genutzt wird!
Zahnambulatorium Trieben schließt – KPÖ warnt vor Versorgungslücke
Das endgültige Aus für das Zahnambulatorium in Trieben ist ein fatales Signal für die Gesundheitsversorgung im gesamten Bezirk Liezen.
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November 14, 2025 at 11:31 AM
Die nächste Hiobsbotschaft im Gesundheitsbereich: Das Zahnambulatorium in Trieben muss schließen und dass obwohl die Einrichtung von Patient:innen aus dem gesamten Bezirk Liezen und sogar darüber hinaus genutzt wird!
340 Beschäftige in Mürzzuschlag und Kindberg verlieren ihren Job. Für die Menschen und ihre Familien, aber auch für die Gemeinden ist das eine Katastrophe!
Kündigungswelle in der Obersteiermark: 340 Menschen verlieren ihre Arbeit
Es ist ein schwerer Schlag für Mürzzuschlag und Kindberg.
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November 13, 2025 at 9:07 AM
340 Beschäftige in Mürzzuschlag und Kindberg verlieren ihren Job. Für die Menschen und ihre Familien, aber auch für die Gemeinden ist das eine Katastrophe!
Hunderte Menschen sind gestern in Bad Radkersburg auf die Straße gegangen und haben gegen die Schließung der Orthopädie in ihrem Krankenhaus protestiert. Die KPÖ unterstützt diesen Protest und spricht sich gegen den RSG 2030 aus!
www.kpoe-steiermark.at/kpoe-unterst...
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KPÖ unterstützt Protest in Bad Radkersburg
„Der heutige Protest in Bad Radkersburg, an dem hunderte Menschen teilgenommen haben, zeigt ganz klar, dass die Menschen die Orthopädie in ihrem Krankenhaus brauchen.
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November 7, 2025 at 10:07 AM
Hunderte Menschen sind gestern in Bad Radkersburg auf die Straße gegangen und haben gegen die Schließung der Orthopädie in ihrem Krankenhaus protestiert. Die KPÖ unterstützt diesen Protest und spricht sich gegen den RSG 2030 aus!
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Die Landesregierung schiebt die Senkung der Gruppengrößen auf die lange Bank. Gemeinden und Städte sind dringend auf die Unterstützung des Landes angewiesen, aber die Lösung kann nicht sein, die Qualität wieder zu verschlechtern, sondern den Ausbau zu finanzieren!
Gruppensenkung auf Eis: Landesregierung bremst bei Kinderbildung und -betreuung
Jahrelang hat sich die KPÖ für eine Senkung der Gruppengrößen in Kindergärten eingesetzt.
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November 5, 2025 at 11:13 AM
Die Landesregierung schiebt die Senkung der Gruppengrößen auf die lange Bank. Gemeinden und Städte sind dringend auf die Unterstützung des Landes angewiesen, aber die Lösung kann nicht sein, die Qualität wieder zu verschlechtern, sondern den Ausbau zu finanzieren!
Der neue 'Regionale Strukturplan Gesundheit 2030' wurde heute präsentiert. Doch leider bleiben weiterhin zahlreiche Fragen offen und in Wahrheit zeigt sich ein Flickwerk aus ungelösten Problemen!
RSG 2030 lässt zentrale Fragen offen
Nach langer Verzögerung wurde heute der Regionale Strukturplan Gesundheit 2030 nun endlich präsentiert.
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November 3, 2025 at 12:12 PM
Der neue 'Regionale Strukturplan Gesundheit 2030' wurde heute präsentiert. Doch leider bleiben weiterhin zahlreiche Fragen offen und in Wahrheit zeigt sich ein Flickwerk aus ungelösten Problemen!
Steigende Kosten im Gesundheitswesen sind kein Grund, das öffentliche System infrage zu stellen. Anstatt zu kürzen, braucht es endlich eine nachhaltige Finanzierung, die Qualität, Personal und Versorgungssicherheit stärkt. Gesundheit ist ein Grundrecht, kein Privileg!
Ad Rechnungshofbericht: Gesundheit darf nicht zum Luxus werden
Im aktuellen Prüfbericht des Landesrechnungshofs zur Personalsituation bei der KAGes wird unter anderem festgehalten, dass die im Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) festgelegten Sparvorgaben nic...
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October 31, 2025 at 12:57 PM
Steigende Kosten im Gesundheitswesen sind kein Grund, das öffentliche System infrage zu stellen. Anstatt zu kürzen, braucht es endlich eine nachhaltige Finanzierung, die Qualität, Personal und Versorgungssicherheit stärkt. Gesundheit ist ein Grundrecht, kein Privileg!
Heute ist Weltspartag, doch leider kann für viele Menschen vom Sparen keine Rede sein. Während die Preise explodieren und die Landesregierung dringend notwendige Unterstützungsleistungen kürzt, bleibt vielen am Monatsende nichts mehr übrig... 💸
Null Euro zum Weltspartag: Teuerung frisst Ersparnisse und Einkommen auf
Am heutigen Weltspartag wird traditionell über das Sparen gesprochen – doch für immer mehr Menschen ist das längst kein Thema mehr.
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October 31, 2025 at 9:37 AM
Heute ist Weltspartag, doch leider kann für viele Menschen vom Sparen keine Rede sein. Während die Preise explodieren und die Landesregierung dringend notwendige Unterstützungsleistungen kürzt, bleibt vielen am Monatsende nichts mehr übrig... 💸
„Die heutige Demonstration war ein starkes Zeichen dafür, dass es so nicht weitergehen kann. Wir brauchen dringend ein funktionierendes System, das Bildung für alle Kinder ermöglicht“, fordert KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz.
Barrieren abbauen, nicht Schulassistenzstunden!
Heute waren in Graz unzählige Menschen auf der Straße, um auf die dramatische Situation in der Schulassistenz aufmerksam zu machen.
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October 30, 2025 at 11:23 AM
„Die heutige Demonstration war ein starkes Zeichen dafür, dass es so nicht weitergehen kann. Wir brauchen dringend ein funktionierendes System, das Bildung für alle Kinder ermöglicht“, fordert KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz.
Versprechen schon gebrochen? Schon wieder gibt es Protest rund um die Pläne für das LKH Bad Aussee, die das Spital massiv abwerten würden. Die KPÖ fordert daher, den vollständigen Erhalt der medizinischen Basisversorgung vor Ort!
Landesregierung muss Versprechen zum LKH Bad Aussee halten
Angesichts der jüngsten Diskussionen um die Zukunft des LKH Bad Aussee fordert die KPÖ erneut den vollständigen Erhalt der medizinischen Basisversorgung vor Ort.
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October 29, 2025 at 1:11 PM
Versprechen schon gebrochen? Schon wieder gibt es Protest rund um die Pläne für das LKH Bad Aussee, die das Spital massiv abwerten würden. Die KPÖ fordert daher, den vollständigen Erhalt der medizinischen Basisversorgung vor Ort!
Die AIDS-Hilfe Steiermark verliert alle Fördermittel für das zweite Halbjahr 2025 und Anti-Soziallandesrat Amesbauer schiebt die Verantwortung an Landesrat Kornhäusl weiter. Angesichts steigender HIV-Zahlen braucht es jetzt dringend verlässliche Unterstützung für Aufklärung, Beratung und Tests!
Steirische AIDS-Hilfe in Gefahr: KPÖ fordert Landesregierung zum Handeln auf
Von den massiven Förderungskürzungen im Sozialbereich ist auch die AIDS-Hilfe Steiermark betroffen, der sämtliche Mittel für das zweite Halbjahr 2025 gestrichen wurden.
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October 27, 2025 at 1:06 PM
Die AIDS-Hilfe Steiermark verliert alle Fördermittel für das zweite Halbjahr 2025 und Anti-Soziallandesrat Amesbauer schiebt die Verantwortung an Landesrat Kornhäusl weiter. Angesichts steigender HIV-Zahlen braucht es jetzt dringend verlässliche Unterstützung für Aufklärung, Beratung und Tests!
Heute hat der Finanzlandesrat im Landtag seine Budgetrede gehalten. Kurz zusammengefasst: Die Schulden steigen auf 8,2 Milliarden Euro an, bei der Bevölkerung wird massiv gekürzt und auf einnahmenseitige Maßnahmen verzichtet man weiterhin. Dem kann die KPÖ keinesfalls zustimmen!
Landesbudget 2026: Alte Fehler, neue Belastungen für die Bevölkerung
Das heute im Landtag diskutierte Landesbudget 2026 zeigt wieder einmal deutlich: Die blau-schwarze Landesregierung macht dort weiter, wo ihre Vorgänger:innen aufgehört haben.
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October 21, 2025 at 3:46 PM
Heute hat der Finanzlandesrat im Landtag seine Budgetrede gehalten. Kurz zusammengefasst: Die Schulden steigen auf 8,2 Milliarden Euro an, bei der Bevölkerung wird massiv gekürzt und auf einnahmenseitige Maßnahmen verzichtet man weiterhin. Dem kann die KPÖ keinesfalls zustimmen!
"Energiepolitik darf nicht den Interessen von Konzernen überlassen werden, sondern muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren“, fordert KPÖ-Labg. Alexander Melinz und bringt daher eine dringliche Anfrage in den Landtag ein!
Leistbar, sicher, nachhaltig: KPÖ macht Energieversorgung zum Thema im Landtag
Die KPÖ bringt in der heutigen Landtagssitzung eine Dringliche Anfrage an Landeshauptmann Mario Kunasek ein, um Klarheit über die künftige Ausrichtung der steirischen Energiepolitik zu schaffen.
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October 21, 2025 at 8:44 AM
"Energiepolitik darf nicht den Interessen von Konzernen überlassen werden, sondern muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren“, fordert KPÖ-Labg. Alexander Melinz und bringt daher eine dringliche Anfrage in den Landtag ein!
Die hohe Inflation der letzten Monate führt im Handel zu KV-Neuverhandlungen. Bei der privaten Sozialwirtschaft starten am Dienstag die Verhandlungen. Für die KPÖ ist ganz klar: Es braucht gerechte Löhne statt Reallohnverlust!
KV-Verhandlungen im Handel und Sozialwirtschaft: Gerechte Löhne statt Reallohnverlust
Während die Lebenshaltungskosten stetig steigen, müssten auch Löhne und Gehälter entsprechend angepasst werden.
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October 17, 2025 at 9:27 AM
Die hohe Inflation der letzten Monate führt im Handel zu KV-Neuverhandlungen. Bei der privaten Sozialwirtschaft starten am Dienstag die Verhandlungen. Für die KPÖ ist ganz klar: Es braucht gerechte Löhne statt Reallohnverlust!
"Die Kürzungen treffen den Großteil der Bevölkerung und der Schuldenstand steigt – aber bevor Milliardäre und Großkonzerne zu Kasse gebeten werden, nimmt man lieber in Kauf den Sozialstatt abzumontieren", kritisiert Claudia Klimt-Weithaler das Budget.
www.kpoe-steiermark.at/blau-schwarz...
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Blau-Schwarzes Kürzungsbudget: Schulden steigen, Bevölkerung zahlt den Preis
Seit Monaten war absehbar, dass das Landesbudget 2026 neue Einschnitte für die steirische Bevölkerung bringen wird und diese Befürchtungen sind nun eingetreten: Die blau-schwarze Kürzungskoalition ver...
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October 16, 2025 at 11:54 AM
"Die Kürzungen treffen den Großteil der Bevölkerung und der Schuldenstand steigt – aber bevor Milliardäre und Großkonzerne zu Kasse gebeten werden, nimmt man lieber in Kauf den Sozialstatt abzumontieren", kritisiert Claudia Klimt-Weithaler das Budget.
www.kpoe-steiermark.at/blau-schwarz...
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Der Heizkostenzuschuss wird zwar verlängert, doch mit neuen Hürden, die viele Menschen schlichtweg ausschließen. Landtagsabgeordneter Alexander Melinz kritisiert: „Anstatt rasch und unbürokratisch zu helfen, betreibt die Landesregierung soziale Kälte!"
www.kpoe-steiermark.at/soziale-kael...
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Soziale Kälte statt Unterstützung: Neue Hürden beim Heizkostenzuschuss
Seit Wochen ließ die blau-schwarze Landesregierung die Steirer:innen im Ungewissen, wie es mit dem Heizkostenzuschuss weitergeht, während die Temperaturen längst gefallen sind und viele Haushalte drin...
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October 16, 2025 at 7:26 AM
Der Heizkostenzuschuss wird zwar verlängert, doch mit neuen Hürden, die viele Menschen schlichtweg ausschließen. Landtagsabgeordneter Alexander Melinz kritisiert: „Anstatt rasch und unbürokratisch zu helfen, betreibt die Landesregierung soziale Kälte!"
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Die Neos fordern die Forcierung von Gemeindefusionen. Für die KPÖ ist allerdings klar: Hinter Fusionsplänen versteckt sich ein Paket zur Ausdünnung der ländlichen Infrastruktur und zum Abbau demokratischer Strukturen!
www.kpoe-steiermark.at/ad-gemeindef...
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Ad Gemeindefusionen: KPÖ warnt vor weiterer Ausdünnung
Die Neos wollen angesichts der angespannten Lage vieler Gemeindebudgets verstärkt auf Gemeindefusionen setzen.
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October 14, 2025 at 8:28 AM
Die Neos fordern die Forcierung von Gemeindefusionen. Für die KPÖ ist allerdings klar: Hinter Fusionsplänen versteckt sich ein Paket zur Ausdünnung der ländlichen Infrastruktur und zum Abbau demokratischer Strukturen!
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In Zeiten explodierender Wohnkosten geht die blau-schwarze Kürzungskoalition her und schafft die Valorisierung der Wohnunterstützung ab. Für zahlreiche Haushalte bedeutet das, dass die Finanzierung des eigenen Zuhauses zunehmend zur existenziellen Sorge wird.
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Blau-Schwarz kürzt Wohnunterstützung während Wohnkosten explodieren
Die Wohnkosten sind für viele Menschen in der Steiermark längst zu einer massiven Belastung geworden.
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September 23, 2025 at 3:19 PM
In Zeiten explodierender Wohnkosten geht die blau-schwarze Kürzungskoalition her und schafft die Valorisierung der Wohnunterstützung ab. Für zahlreiche Haushalte bedeutet das, dass die Finanzierung des eigenen Zuhauses zunehmend zur existenziellen Sorge wird.
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Um die steirische Bevölkerung spürbar zu entlasten, brachte die KPÖ in der heutigen Landtagssitzung ein Bündel an sozialen Maßnahmen ein. Von der blau-schwarzen Landesregierung wurden jedoch sämtliche Anträge geschlossen abgelehnt.
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KPÖ-Sozialanträge abgelehnt: Blau-Schwarz setzt Kurs der sozialen Kälte fort
Die Inflation stieg im August laut Statistik Austria auf 4,1 % und erreichte damit den höchsten Wert seit März 2024.
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September 23, 2025 at 2:43 PM
Um die steirische Bevölkerung spürbar zu entlasten, brachte die KPÖ in der heutigen Landtagssitzung ein Bündel an sozialen Maßnahmen ein. Von der blau-schwarzen Landesregierung wurden jedoch sämtliche Anträge geschlossen abgelehnt.
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