Kerstin Meyer
@kersmeyer.bsky.social
BUND (Friends of the Earth) Wirtschaft & hier privat.
Also zweistellig Milliarden Steuergeld ist sicher - nicht 100e
November 6, 2025 at 6:22 PM
Also zweistellig Milliarden Steuergeld ist sicher - nicht 100e
Das Instrument wurde sehr kritisiert, weil es ermöglichte Volksentscheide (von unten) durch eine Volksbefragung von oben “abzufangen“.
November 5, 2025 at 9:11 PM
Das Instrument wurde sehr kritisiert, weil es ermöglichte Volksentscheide (von unten) durch eine Volksbefragung von oben “abzufangen“.
⚠️ Volk ist unberechenbar- Die Hamburger Landesregierung hat 2015 die Volksbefragung von oben eingeführt, „Parlamentsreferendum.“ Und worüber haben sie abstimmen lassen ? NOlympia. Und was hat Hamburg geantwortet ? Nein danke 🤣 1/2
November 5, 2025 at 9:11 PM
⚠️ Volk ist unberechenbar- Die Hamburger Landesregierung hat 2015 die Volksbefragung von oben eingeführt, „Parlamentsreferendum.“ Und worüber haben sie abstimmen lassen ? NOlympia. Und was hat Hamburg geantwortet ? Nein danke 🤣 1/2
Gegen das vorgeschlagene Instrument der Volksbefragung wurde die Befürchtung geäussert, dies könnte zur Akklamation von Regierungsmehrheiten mißbraucht werden.
(Schlussbericht der Enquete Kommission “Verfassung- und Parlamentsreform” vom Mai 1994. Drucksache 12/4376, S.21)
(Schlussbericht der Enquete Kommission “Verfassung- und Parlamentsreform” vom Mai 1994. Drucksache 12/4376, S.21)
November 5, 2025 at 8:46 PM
Gegen das vorgeschlagene Instrument der Volksbefragung wurde die Befürchtung geäussert, dies könnte zur Akklamation von Regierungsmehrheiten mißbraucht werden.
(Schlussbericht der Enquete Kommission “Verfassung- und Parlamentsreform” vom Mai 1994. Drucksache 12/4376, S.21)
(Schlussbericht der Enquete Kommission “Verfassung- und Parlamentsreform” vom Mai 1994. Drucksache 12/4376, S.21)