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Wieso muss ich bei #Rambozambo #Merz immer an #Stromberg denken?
February 28, 2025 at 7:36 AM
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Was heute am GORKI passiert ist, ist absolut unglaublich: Die Polizei ist sich ihrer Sache so sicher, dass sie ein Megabanner abhängen lässt und dabei noch das Theater bedroht. Als sich herausstellt, dass die Rechtsgrundlage fehlt, versucht die Polizei laut @netzpolitik.org WEIDEL und MERZ zu 1/2
Laut Shermin Langhoff, der Intendantin des Gorki-Theaters, hatten die Polizeibeamt:innen ihren Mitarbeitenden angekündigt, die Feuerwehr auf Kosten des Theaters zu rufen, sollte es das Transparent nicht abhängen. Begründet wurde die Maßnahme durch die Beamt:innen vor Ort mit einer angeblichen „Beleidigung" durch das Plakat. Laut einem Bericht der Berliner Morgenpost hat die Polizei aus dem Legalitätsprinzip heraus, aber ohne eine vorliegende Anzeige gehandelt. Dem geschäftsführenden Direktor des Theaters, Torben Schumacher, zufolge hatte die Polizei nach eigenem Bekunden versucht, Alice Weidel und Friedrich Merz zu erreichen. Auf diese Weise habe sie in Erfahrung bringen wollen, ob sich eine der beiden durch das Plakat beleidigt fühlt. Allerdings habe die Behörde die Politikerinnen nicht erreicht. „Einmaliger Vorgang" Theaterintendantin Shermin Langhoff zeigt sich gegenüber netzpolitik.org irritiert, ,dass die Polizei in vorauseilendem Gehorsam und ohne rechtliche Prüfung das Abhängen eines Plakates an einem Theater anordnet und dabei meine Mitarbeiter einschüchtert und Kosten für die Entfernung androht." Am Ende sei sie froh, „dass es noch Menschen in der Staatsanwaltschaft gibt, welche die grundgesetzlich verankerte Kunst- und Meinungsfreiheit achten - und die Aktion zurückgepfiffen haben."
February 19, 2025 at 7:08 PM