An dieser Unabhängigkeit wird intensiv gearbeitet. Siehe Ds Digitalzentrum, Chipfabriken, Mastodon, etc.. Aber nach langem Schlaf geht das Aufwachen und Aufstehen nicht so rasch - schon gar nicht mit Putins Bremsbacken in der, auf Einstimmigkeit basierenden, EU.

Das ist erst Glaubwürdig, wenn auch die Holding-Betriebe wie Wr Linien (Konkurrenzlos, weil keine Wahlmöglichkeiten), die MA48, etc das gleiche tun.

Where is the rule of law?
Checks and Balances?
Human Rights?
Transparent Information about use of power?
Where is America?

Ihr macht da einen sehr guten Job! Bravo und danke! Wenn andere sich die Lorbeeren dafür abholen, mag das nicht fair und kränkend sein, aber nehmt es als Kompliment. Ihr habt es verdient!

Nachdem wir feststellten dass extreme Parteien mit ausl. Diensten kooperieren, über parl. Anfragen sicherheitsrelevante Informationen erfragen und diese uU weitergeben, darf keiner extremen Partei Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen ermöglichen.

Warum nennt ihr Euch nicht Omas gegen Extreme odeer Extremisten? Dann wäre der linke Antisemitismus auch gecovert. Es ist nämlich wichtig von allen Extremen wegzukommen und wieder Reflexion und Debatte in der Mitte zu ermöglichen.

Nein! Nicht Rechtsruck sondern steigende Lernkurve ist das.

Ja, Generalprävention ist einer der Aufgaben der Rechtsprechung. Wenn die Schuld bewiesen ist. #ausjudizieren
Wenn da nicht nachgewiesen werden kann, dass er mehr gemacht hat, als er sagt, könnte ein Freispruch für ihn, Schuld oder Diversion bei Kommission, sein - dann ist das Signal geschwächt.

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3. zu viele Externe, die an bestellten Gutachten verdienen.. daher keine Kontrollfunktion haben, sonder Feigenblatt sind.

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1. ist das System in allen Parteien viel zu eingespielt
Und
2. gibt es viel zu viele StaatsbürgerInnen, die Interventionen von Politikern und Beamten erbitten, angfressen sind, wenn die es nicht tun und
🧵

So besch... diese Postenschacherei in Ö ist, so unehrlich ist die Debatte.
Da gibt es etliche Fälle in Wien, Burgenland, ÖBB, und sicher auch NÖ, etc... Ist leider scheinbar ein Teil unserer Kultur.
Nur den Wöginger opfern wird nix bringen. Denn🧵

Die haben alle vom PID gelernt🤣🤣

Aber auch ein strukturelles Thema. Wenn Wien nicht mehr schaltet sperren einige Blätter zu...ein Schelm der jetzt böses denkt....

Super? Und woran macht er das fest?
Ich würde auch das wirtschaftliche Umfeld einbeziehen.
Medien die von unserem Geld gefördert werden müssen (zumindest der RTR/einem WP) ihre gesamten Einkommensströme offenlegen.

Good move!

Wobei die ganze Weltwirtschaftslage ein Wackelpudding ist - in D sperren reihenweise Betriebe zu - Personalkosten zu hoch - die sind aber noch 10+ % geringer als bei uns.
Im Handel sogar bis 30%.
In F, I, und unseren Nachbarländern ist es kaum besser.
Und Trump mag es den Pudding zu shaken🙄

Hört doch auf da öl in ein Feuer zu giessen das nicht brennt. Wo ist da Rassismus? Wenn ihr Ideologiegetriebenen Klimavergifter nicht damit aufhört unsere Meinungsfreiheit exzessiv für solche Tiraden zu missbrauchen bahnt ihr einer AfD und BSW den Weg - und dann droht uns mediale Gleichschaltung...

Den stört nicht irgend eine Rasse, sondern der mangelnde Migrationswille von leider zu vielen.
Das verdrehen einige bösartig obwohl sie Gutmenschen sein wollen.

Scheinen die Klagen nicht genug einzubringen...😉