Jens Li
jensli.bsky.social
Jens Li
@jensli.bsky.social
not just for the revitalisation of Germany, but for the revitalisation of Europe. Not doing this would be a catastrophe. […]

Merz doesn't have a choice.
He has to succeed.“
July 26, 2025 at 6:35 PM
Making Europe strong is the vital national priority of Germany.
Making Germany's economy strong in the way that they are now imagining, making Germany's defence strong in the way that they are now planning is a necessary condition,
July 26, 2025 at 6:35 PM
But it needs a bit more.
I think you need more than infrastructure spending.
It's not just infrastructure that has really suffered from austerity. It's also public services. I'm talking about education, childcare, all these things that are really needed to properly boost the labour market& growth.
July 26, 2025 at 6:34 PM
AfD Unterstützer messen den Erfolg der AfD nicht daran, was die AfD FÜR sie tut, sie messen ihn daran, was sie GEGEN Menschen tut, die sie nicht mögen. Das Leid der "Anderen" nährt sie und ihren Hass.
May 27, 2025 at 7:04 PM
Die AfD kann man politisch weder groß noch klein machen. Die AfD ist keine Partei, sie ist eine Sekte. Deren Anhänger sind nicht an Lösungen, sondern an Problemen interessiert.
May 27, 2025 at 7:03 PM
Falschparker werden dort auch schneller (und teurer) entfernt als von Radwegen.
#TeamTram
#TeamBike
April 21, 2025 at 8:51 AM
Habeck hat all das, was Markus Söder fehlt (und wofür dieser kleine Bajuwarenkönig ihn hasst).
April 6, 2025 at 7:10 PM
Nur fürs Protokoll: ich bin absolut Yorma's Fan.
April 6, 2025 at 6:40 PM
Das ist pro Person, oder? Und mit "Restaurant" meint sie den Yorma's-Kiosk am Hauptbahnhof, oder?
April 6, 2025 at 9:19 AM
Fühl ich
April 3, 2025 at 8:11 AM
Rechtsstaat heißt, vor dem Gesetz sind alle gleich. Es tut richtig gut, das bestätigt zu sehen. #LePen
March 31, 2025 at 5:54 PM
das AfD-Verbot genauso brav wie eine Mahnung vom Finanzamt akzeptieren und kuschen. Andere werden es vielleicht wirklich mit ein bisschen Bürgerkrieg versuchen ­– aber darauf werden wir dann einfach mit ein wenig wohltemperierter Grausamkeit antworten. Schöne Idee, Herr Höcke."
M. Biller
March 31, 2025 at 4:11 PM
"Wer jetzt aber [...] sagt, ich hätte [...] die Wut mancher AfD-Wähler vergessen, ihre Enttäuschung, ihren Hass, wenn ihre Partei plötzlich weg wäre, dem entgegne ich:
Nein, habe ich nicht. Die meisten von ihnen werden [...]
1/2
March 31, 2025 at 4:11 PM
Bin auch für ein Tempolimit. Nur der Zeitpunkt ist schlecht. Später wird es dann heißen: "Mit dem Tempolimit 2025 ging die deutsche Autoindustrie den Bach runter."
March 31, 2025 at 9:53 AM
Pfff....da käut man lieber die Parolen der AfD wieder und heizt die Stimmung gegen "die anderen" an. Und muss dann -ups- Asylgesetze verschärfen. So was aber auch.
March 31, 2025 at 9:48 AM
Nowitschok, sonstige Morde, Bauschaum, Desinformations-Kampagnen, Drohnen über Bundeswehr-Kasernen, sabotierte Ostseekabel, Unterstützung russlandfreundlicher Parteien, Cyberangriffe, gezielte Attentate usw.
March 29, 2025 at 8:34 AM
Interessante Lesart des Art 5. Schon mal was von "hybrider" Kriegsführung gehört?
March 28, 2025 at 10:22 PM
Lindner wurde im November entlassen. Der aktuelle (derzeit noch geschäftsführend tätige) Minister heißt Jörg Kukies.
March 28, 2025 at 10:17 PM
Was ist daran so schwer zu verstehen?

Art 21 GG ist keine Option, sondern Verpflichtung. Die Prüfung durch das Verfassungsgericht ist kein parteipolitisches Spiel, sondern eine juristische Notwendigkeit. Den Antrag nicht zu stellen, ist m.E. eine Missachtung unserer Verfassung.
March 28, 2025 at 10:04 PM
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 [...] entscheidet das Bundesverfassungsgericht."
March 28, 2025 at 10:04 PM
Art 21 GG
"(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
....
March 28, 2025 at 10:03 PM
Putin lässt missliebige Personen in Europa vergiften.

Wir können uns das kaum vorstellen. Aber bei dieser Skrupellosigkeit ist doch der Gedanke, einen verzweifelten Menschen mit ein paar Euro (oder anderen Versprechungen, Drohungen) zu solch einer Tat zu überreden, plötzlich sehr naheliegend. Oder?
March 28, 2025 at 6:51 PM