Jan Lehmann, MdA
LightNews LightNews
banner
jan-lehmann.de
Jan Lehmann, MdA
@jan-lehmann.de
190 followers 87 following 100 posts
Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf
SPD Marzahn-Hellersdorf
Sprecher für Digitalisierung & Datenschutz, Verfassungsschutz und Recht.
Posts Replies Media Videos
jan-lehmann.de
Ein kleiner, aber feiner Erfolg: Ein neuer Zebrastreifen macht den Heinrich-Grüber-Platz sicherer. Jetzt muss nur noch der Galgen endlich gesichert werden: jan-lehmann.de/2025/11/24/h...
Heinrich-Grüber-Platz: Neuer Zebrastreifen für den Kaulsdorfer Kiez
Der Verkehr in Kaulsdorf wird sicherer. Am Heinrich-Grüber-Platz wurde ein weiterer Zebrastreifen eingerichtet. Er ist unmittelbar vor dem Jugendzentrum,
jan-lehmann.de
November 24, 2025 at 11:12 AM
jan-lehmann.de
Der neue Zebrastreifen macht den Schulweg sicherer. Aber es gibt noch viel zu tun: jan-lehmann.de/2025/11/11/e...
Endlich da: Zebrastreifen an der Brodauer Straße in Kaulsdorf
Lange hat es gedauert, doch nun ist der Fußgängerüberweg über die Brodauer Straße in Höhe Adolfstraße da. Der Zebrastreifen macht den Schulweg zur
jan-lehmann.de
November 11, 2025 at 10:07 AM
jan-lehmann.de
Heute wurde in Berlin das Baumgesetz verabschiedet. Doch was bedeutet das eigentlich? Alles Wichtige dazu gibt es hier:

jan-lehmann.de/2025/11/03/b...
Baumgesetz verabschiedet: 300.000 neue Bäume geplant
Heute haben wir im Abgeordnetenhaus das Berliner Baumgesetz verabschiedet. Mit diesem legen wir einen konkreten Maßnahmenplan vor, um Berlin bis 2040
jan-lehmann.de
November 3, 2025 at 12:46 PM
jan-lehmann.de
Schon mal eine ausgefallene Ampel in Marzahn-Hellersdorf gesehen und sich gedacht: „Schon wieder?“ Hier findest du die Übersicht, wo und wie oft bei uns die Ampeln ausgefallen sind: jan-lehmann.de/2025/11/03/a...
Ampelausfälle in Marzahn-Hellersdorf
Ein Ampelausfall ist eine Gefahr für alle Verkehrsteilnehmenden – insbesondere Kinder sind gefährdet. Daher ist es besorgniserregend, dass die Ausfälle in
jan-lehmann.de
November 3, 2025 at 11:53 AM
jan-lehmann.de
Seit einigen Jahren ist es als Fußgänger nicht mehr möglich, zwischen der Cecilienstraße und der Altentreptower Straße die Wuhle zu überqueren. Doch nach einiger Verspätung geht es jetzt mit Entenbrücke voran:

jan-lehmann.de/2025/10/28/n...
Neubau der Entenbrücken wird noch dieses Jahr ausgeschrieben
Die sogenannte Entenbrücke am Stadion Wuhletal in Marzahn-Hellersdorf ist seit Oktober 2022 gesperrt. Seitdem können Fußgänger die Wuhle zwischen der
jan-lehmann.de
October 28, 2025 at 1:03 PM
jan-lehmann.de
Noch nicht alles gut, aber der Start gelungen; #MaHe im berlinweiten Vergleich jetzt gut dabei:

jan-lehmann.de/2025/10/24/e...
Erfolgreiche erste Monate für das Bürgeramt Riesaer Straße
Das Ende September 2024 eröffnete Bürgeramt Riesaer Straße hatte einen guten Start. Es gab aber auch die üblichen Berliner Probleme, wie ich aus einer
jan-lehmann.de
October 24, 2025 at 11:04 AM
jan-lehmann.de
KI für die Verwaltung? Ja, aber nur datenschutzsicher und gut durchdacht:

jan-lehmann.de/2025/10/07/b...
BärGPT bringt Entlastung für Berliner Verwaltung
In den kommenden Wochen führt die Berliner Verwaltung mit dem generativen KI-Assistenten BärGPT eine Unterstützung für die Beschäftigten der Berliner
jan-lehmann.de
October 7, 2025 at 12:11 PM
jan-lehmann.de
Auch in der Verwaltung sollten wir aus vielerlei Gründen auf Open-Source-Software setzen. In Berlin arbeiten wir dran und stellen wichtige Weichen, um in Zukunft den Umstieg leichter zu machen.

jan-lehmann.de/2025/10/06/o...
Open-Source-Einsatz in der Berliner Verwaltung
Lediglich knapp ein Viertel (23 %) der in Berlin verwendeten IT-Fachverfahren ist momentan Open Source, wie eine Anfrage von mir ergab. Damit ist unser
jan-lehmann.de
October 7, 2025 at 10:08 AM
jan-lehmann.de
Kein Stadionausbau wegen schlechter Verkehrsplanung? Das darf nicht sein!

jan-lehmann.de/2025/10/06/v...
Verkehrsverwaltung darf den Stadionausbau von Union Berlin nicht ausbremsen
Der 1. FC Union Berlin hat große und wichtige Pläne für den Ausbau seines Stadions an der Alten Försterei. Die traditionsreiche Arena in Köpenick fasst
jan-lehmann.de
October 6, 2025 at 12:27 PM
jan-lehmann.de
Die SPD-Verantwortlichen der Bundestagsfraktion und der Landtage haben sich letzte Woche zusammengetan, um über wichtige Themen der Rechtspolitik zu sprechen. Ganz vorne mit dabei: die Gefahr von Rechtsextremen für unsere Demokratie. Dazu haben wir eine Erklärung verfasst:
Berliner Erklärung für die Demokratie
Zum Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung: AfD-Verbotsverfahren forcieren Als Abgeordneter setze ich mich entschlossen dafür ein, unsere
jan-lehmann.de
October 6, 2025 at 12:26 PM
jan-lehmann.de
Viele Gesetzesbrüche enden mit Geldstrafen – doch diese enden nicht immer damit, dass jemand zahlt. Ich habe mir angeschaut, wie die Alternativen in Berlin genutzt werden: jan-lehmann.de/2025/09/29/t...
Tilgung von Geldstrafen
Im Februar 2024 hat der Senat die Berliner Verordnung über die Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen durch freie Arbeit
jan-lehmann.de
September 29, 2025 at 9:54 AM
jan-lehmann.de
Wer in sozialen Medien aktiv ist, sieht es praktisch täglich: Beleidigungen, Bedrohungen und anderer Hass. Dabei sind dies Straftaten, auch wenn sie online passieren. Ich habe aufgeschlüsselt, wie es mit der Strafverfolgung in Berlin aussieht: jan-lehmann.de/2025/09/17/d...
Digitale Gewalt in Berlin
Immer mehr Kommunikation findet heute online statt. Doch mit der zunehmenden Digitalisierung wächst auch die Anzahl der Vorfälle digitaler Gewalt.
jan-lehmann.de
September 17, 2025 at 11:26 AM
jan-lehmann.de
Die Sommerpause ist vorbei und am Donnerstag ging es im #Abgeordnetenhaus wieder mit allerlei wichtigen Themen los. Ich redete zu zwei Themen der Opposition, das eine sinnvoll, das andere nicht: jan-lehmann.de/2025/09/16/r...
Reden: Schöff:innen und Kastration von Straftätern
Vergangenen Donnerstag habe ich zu zwei Oppositionsanträgen im Abgeordnetenhaus gesprochen. Die gesamten Debatten sind beim RBB nachzuverfolgen. Die
jan-lehmann.de
September 16, 2025 at 11:06 AM
jan-lehmann.de
Seit über 20 Jahren im Dornröschenschlaf – immerhin gibt es wieder Gespräche zur weiteren Nutzung des Wernerbades. Und auch ein öffentlicher Zugang ist denkbar:
Neue Verhandlungen zum Wernerbad aufgenommen
Schon zweimal sind Planungen zur weiteren Nutzung des 1905 errichteten Freibades gescheitert. Sowohl Vivantes als auch zuletzt die Caritas brachen die
jan-lehmann.de
September 11, 2025 at 7:59 AM
jan-lehmann.de
Schon fünf illegale Autorennen hat die Polizei dieses Jahr auf der Märkischen Allee festgestellt. Das Problem wird in ganz Berlin größer, aber auch Polizei und Strafanwaltschaften intensivieren bereits ihre Ermittlungen.
Illegale Autorennen in Berlin
Immer häufiger kommt es in den Berliner Lokalnachrichten zu Meldungen über illegale Autorennen auf Berlins Straßen. Immer wieder werden durch die Rennen
jan-lehmann.de
September 9, 2025 at 11:28 AM
jan-lehmann.de
Endlich wieder Sommer, Sonne, Freibad! Aber können sich das auch alle in Berlin leisten?

jan-lehmann.de/2025/08/12/e...
Endlich Badewetter: Berliner Bäder bezahlbar für alle!
Baden in Berlin – zwischen Spaß, Sanierungsstau und steigenden Preisen. Von maroden Becken über ungleiche Wasserflächen in den Bezirken bis hin zu höheren
jan-lehmann.de
August 12, 2025 at 12:23 PM
jan-lehmann.de
Graffiti und Vandalismus seien in Berlin an der Tagesordnung, heißt es oft – dabei hat sich die Lage deutlich verbessert. Erhöht hat sich jedoch die Gefahr für parkende Autos; die genauen Zahlen:

jan-lehmann.de/2025/07/21/v...
Vandalismus und Sachbeschädigung in Berlin
Immer wieder kommt es in den Berliner Lokalnachrichten zu Meldungen über Vandalismus und Verwüstungen auf Berlins Straßen, Wegen und Plätzen. Daneben
jan-lehmann.de
July 22, 2025 at 8:09 AM
jan-lehmann.de
Mehrmals am Tag sind die Polizei und die Rettungsdienste an den Bahnhöfen aktiv. Dies zu ändern ist nicht ganz einfach, Vorschläge habe ich dafür jedoch: jan-lehmann.de/2025/06/26/v...
Viele Polizei- und Rettungsdiensteinsätze auf Bahnhöfen
Fast vier Einsätze von Polizei und Rettungskräften jeden Tag allein auf den DB-Bahnhöfen in Berlin zeigen deutlich, dass wir ein Problem mit der
jan-lehmann.de
June 27, 2025 at 8:47 AM
jan-lehmann.de
Nachts haben die Berliner Richter:innen frei. Wenn dann etwa eine Wohnungsdurchsuchung stattfindet, gibt es dazu keinen Gerichtsbeschluss, sondern nur eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft aufgrund von „Gefahr in Verzug“. Doch so sind die Grundrechte nicht ausreichend geschützt.
Nächtlichen ermittlungsrichterlichen Bereitschaftsdienst wieder einführen!
Seit dem 1. Januar 2020 und damit seit fünfeinhalb Jahren ist der nächtliche ermittlungsrichterliche Bereitschaftsdienst am Amtsgericht Tiergarten
jan-lehmann.de
June 26, 2025 at 12:58 PM
jan-lehmann.de
Letzte Woche im #AGH: Die AfD möchte Kinder bestrafen und der Senat legt seinen Entwurf eines neuen Verfassungsschutzgesetzes vor. Meine Reden und mehr dazu: jan-lehmann.de/2025/06/17/v...
Verfassungsschutzgesetz und Strafmündigkeit
Vergangene Woche war das neue Gesetz für den Berliner Verfassungsschutz Thema im Plenum. Der Senat hat einen guten Aufschlag für dieses gemacht, welcher
jan-lehmann.de
June 17, 2025 at 10:25 AM
jan-lehmann.de
Dass Berlin mehr Sportflächen braucht, wissen sicher die meisten. Doch, dass Berlin in Besitz großer Flächen in Brandenburg ist (etwa so groß wie Treptow-Köpenick), wissen die wenigsten. Am Stadtrand könnte dort ein neuer Sportpark entstehen. jan-lehmann.de/2025/06/16/2...
200.000 m² zu wenig Sportfläche
Dem Breiten- wie auch dem Wettkampfsport mangelt es im Bezirk erheblich an geeigneten Flächen. Als Teil der sozialen Infrastruktur, die einen wachsenden
jan-lehmann.de
June 17, 2025 at 8:26 AM
jan-lehmann.de
Die AfD ist verfassungsfeindlich, weil sie rechtsextremistisch ist. Der Berliner Landesverband bildet keine Ausnahme. „Die braune Soße der Bundespartei tropft auch auf die Berliner Landespartei. AfD-Verbot vorantreiben!
www.bz-berlin.de/berlin/gruen... #noafd #demokratie #afdverbot
Grüne fordern „dienstrechtliche Konsequenzen“ für AfD-Mitglieder
Müssen AfD-Mitglieder um ihre Jobs fürchten? Das wollen zumindest die Berliner Grünen. Ein AfD-Verbot war Thema im Abgeordnetenhaus.
www.bz-berlin.de
May 25, 2025 at 9:44 AM
jan-lehmann.de
Jedes Jahr bekommt 10 % mehr von Berlin einen Glasfaser-Anschluss. Damit das noch schneller geht, müssen u.a. die Anforderungen der Bezirke vereinheitlicht werden. Das hat unsere Anhörung gezeigt:
jan-lehmann.de/2025/02/26/g...
Glasfaserausbau in Berlin macht Fortschritte - Jan Lehmann
Noch im Zeitplan: der Glasfaserausbau wird noch durch unnötiges Verwaltungs-Wirrwarr zwischen den Bezirken verlangsamt.
jan-lehmann.de
February 26, 2025 at 11:25 AM
jan-lehmann.de
Eine Anfrage von mir hat gezeigt: Lehrkräfte werden in Berlin immer öfter Opfer von Gewalt durch ihre Schüler:innen. Dagegen muss mehr getan werden!

www.tagesspiegel.de/berlin/schul...
Gewalt an Schulen: Immer mehr Aggressionen gegen Berliner Lehrkräfte
Seit 2019 ist die Zahl der Körperverletzungen, Bedrohungen und Beleidigungen gegen Lehrer stark angestiegen. Besonders deutlich ist die Entwicklung seit der Pandemie.
www.tagesspiegel.de
February 13, 2025 at 10:42 AM
jan-lehmann.de
In Marzahn-Hellersdorf werden kaum Radwege gebaut. Das Hauptproblem: In der Verwaltung gibt es niemanden, der sie planen kann.

jan-lehmann.de/2025/02/10/2...
2024 nur 45 Meter Radweg in Marzahn-Hellersdorf gebaut - Jan Lehmann
Kein Radweg ohne Plan und kein Plan ohne Planer: Der Fachkräftemangel in der Verwaltung bremst den Radwegausbau beinahe komplett aus.
jan-lehmann.de
February 10, 2025 at 1:02 PM