Jakob Kramar-Schmid
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Jakob Kramar-Schmid
@jakobkramar-schmid.bsky.social
Innen- und Außenpolitik / Geschichtswissenschaft / Sprecher der Staatssekretärin für Gesundheit Ulrike Königsberger-Ludwig
Ja das zweite Argument kann ich gut nachvollziehen, danke.
November 3, 2025 at 7:57 PM
Wenn sie jemanden so hart beleidigen, dass es klagbar ist oder Dinge über jemanden behaupten, die nicht stimmen, dann ist es doch nur fair, wenn man Sie dafür zur Rechenschaft zieht oder ?
November 3, 2025 at 7:56 PM
Ja das verstehe ich sehr gut, danke!
November 3, 2025 at 7:49 PM
Gehört zu einer Meinungsäußerung nicht auch die Verantwortung, dazu zu stehen – oder notfalls dafür geradezustehen? Wir kritisieren doch ständig russische Bots oder rechte Blogger, die sich hinter Pseudonymen verstecken. Wenn ich hier beleidigt oder bedroht würde, könnte ich mich nicht einmal wehren
November 3, 2025 at 6:00 PM
Nope
November 3, 2025 at 5:30 PM
Ich bin nicht der Sprecher der Länder oder der SV. Ich versuche hier nur Betroffene transparent über den Verhandlungsstand in einem Gremium zu informieren, indem wir als eine von drei entscheiden.
November 3, 2025 at 5:21 PM
Da steht im ersten Satz, dass es britische Leitlinien sind ?
November 3, 2025 at 5:18 PM
Wir stellen gar nichts in Frage. Ich versuche nur transparent den Verhandlungsstand darzulegen. Eine Verhandlung und wir einer von drei gleichberechtigten Partner sind.
November 3, 2025 at 3:19 PM
ICD ist eine internationale Klassifikation, das ist keine Definition.
Ich verstehe Ihren Frust sehr gut, ganz ehrlich aber wir entscheiden das leider nicht alleine.
November 3, 2025 at 2:38 PM
Das ist nicht dasselbe. Sie reden von einer internationalen Klassifizierung nach ICD, das ist aber noch keine Definition der Krankheit.
November 3, 2025 at 2:36 PM
Ansonsten empfehle ich die zahlreichen Kommentare rund um diesen Thread lesen, dann wird für Sie vielleicht einiges klarer.
November 3, 2025 at 2:32 PM
Schauen Sie, ich bin nicht zuständig dafür die Politik unserer Partner in der BZK zu verteidigen, sondern ich gebe hier mein bestes für Betroffene transparent zu machen, woran es hackt. Aber in diesem Tonfall mag ich mich nicht unterhalten. Das nächste Mal blockiere ich Sie.
November 3, 2025 at 2:32 PM
Wir bewegen uns auf einem Medium, auf dem die max. Zeichenzahl eines Arguments bei 300 liegt. Ja na klar ist das verkürzt aber deswegen nicht falsch. Rauch hat es nie zu einer Einigung in der BZK gebracht. Er hat seinen Vorschlag eingebracht und war nicht bereit darüber ernsthaft zu verhandeln.
November 3, 2025 at 1:18 PM
Selbstverständlich, dafür bin ich ja da.

Damit der nationale Aktionsplan für ME/CFS in Kraft treten kann, muss er erst in der Bundes-Zielsteuerungskommission beschlossen werden – dort versuchen Bund, Länder und Sozialversicherung gemeinsam die Gesundheitspolitik zu steuern.
November 3, 2025 at 1:02 PM
Ein nationaler Aktionsplan, wie ihn Rauch versprochen hat, muss durch dieses Gremium, sonst gibt es keine nationale Steuerung der Vesorgung von MeCFS Patient:innen. Rauch hat seine Plan dort auf den Tisch geknallt aber nie ernsthaft darüber verhandelt. Das holen wir jetzt nach.
November 3, 2025 at 1:01 PM
Bleiben wir beim vorher erwähnten Impfprogramm. Auch da mussten wir uns einigen auf Anzahl der Betroffenen, welchen Impfstoff, wie die Ausschreibungen aussehen etc. etc. Das ist mühsam aber da das ö. System nun Mal dreigeteilt ist, geht es nicht anders. Immerhin zahlen Länder und SV ja auch mit.
November 3, 2025 at 1:01 PM
Um ein wenig mehr Koordination reinzubringen gibt es die sogenannte Bundeszielsteuerungskommission (BZK) wo alle drei versuchen bundesweit zu planen.
Dort werden z.B. Maßnahmen wie das aktuelle Impfprogramm beschlossen, da ja auch von Bund, Ländern und SV jeweils Drittelfinanziert wird.
November 3, 2025 at 1:01 PM
Ich glaube Sie verstehen nicht, wie das funktioniert.
In Österreich ist das Gesundheitssystem auf Länder, Bund und SV aufgeteilt. Ulta vereinfacht: Länder machen Spitäler, SV den niedergelassenen Berech also zB Ihren Hausarzt und der Bund die Rahmengesetzgebung.
November 3, 2025 at 1:01 PM
Ja. Er war einmal auf der Tagesordnung in der letzten GP aber wurde dann runtergenommen, weil er mit den anderen nicht abgestimmt war.
November 3, 2025 at 12:27 PM
Wir leben in einem Rechtsstaat. Selbstverständlich muss ich mich auf Definitionen einigen, erst Recht dann, wenn es um es die Verteilung von Steuergelder beeinflusst.
November 3, 2025 at 9:49 AM
Wir stützen uns auf die Daten des Referenzzentrums. Es sind unsere Partner in der BZK die ihre Daten in die Verhandlung einbringen und das kann ich verstehen.
November 3, 2025 at 9:47 AM
Im NAP Entwurf vom Rauch stehen viele gute Dinge drin aber sie waren nie abgestimmt- insodern war er ein Papiertiger. Das Gesundheitssystem in Österreich funktioniert aber nicht von oben herab. Das holen wir jetzt nach.
Selbstverständlich sind dabei alle Partner in Kontakt mit Expert*innen.
November 3, 2025 at 9:44 AM