Die Selbstverwaltung warnt also nicht ganz ohne Berechtigung vor einer Rückkehr zum alten ausgrenzenden System und fordert einen "umfassenden politischen Übergangsprozess".
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nordundostsyrien.de/pm-wahlen-au...
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nordundostsyrien.de/pm-wahlen-au...
PM: Nord- und Ostsyrien kritisiert Ausschluss von syrischen Wahlen | Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien
nordundostsyrien.de
September 16, 2025 at 3:07 PM
Die Selbstverwaltung warnt also nicht ganz ohne Berechtigung vor einer Rückkehr zum alten ausgrenzenden System und fordert einen "umfassenden politischen Übergangsprozess".
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nordundostsyrien.de/pm-wahlen-au...
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nordundostsyrien.de/pm-wahlen-au...
Das drusische Suweida und Regionen unter der Kontrolle der Selbstverwaltung (damit auch Großteil der kurdischen Regionen) werden gar nicht berücksichtigt.
Nur für den von der Türkei besetzten Gebieten in den Regionen Raqqa und Heseke wurden Wahlausschüsse gebildet.
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Nur für den von der Türkei besetzten Gebieten in den Regionen Raqqa und Heseke wurden Wahlausschüsse gebildet.
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September 16, 2025 at 3:07 PM
Das drusische Suweida und Regionen unter der Kontrolle der Selbstverwaltung (damit auch Großteil der kurdischen Regionen) werden gar nicht berücksichtigt.
Nur für den von der Türkei besetzten Gebieten in den Regionen Raqqa und Heseke wurden Wahlausschüsse gebildet.
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Nur für den von der Türkei besetzten Gebieten in den Regionen Raqqa und Heseke wurden Wahlausschüsse gebildet.
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Die "Wahl" der Parlamentarier macht zu einem Drittel Al-Scharaa direkt selbst, die restlichen werden von lokalen Wahlgremien beschlossen, die auch durch die #HTS-Regierung besetzt wurden.
Die Wahl "an der Breite der Beteiligung" zu messen macht also wirklich einfach 0,0 Sinn.
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Die Wahl "an der Breite der Beteiligung" zu messen macht also wirklich einfach 0,0 Sinn.
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September 16, 2025 at 3:07 PM
Die "Wahl" der Parlamentarier macht zu einem Drittel Al-Scharaa direkt selbst, die restlichen werden von lokalen Wahlgremien beschlossen, die auch durch die #HTS-Regierung besetzt wurden.
Die Wahl "an der Breite der Beteiligung" zu messen macht also wirklich einfach 0,0 Sinn.
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Die Wahl "an der Breite der Beteiligung" zu messen macht also wirklich einfach 0,0 Sinn.
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Das Wort "Friedensprozess" wird bis jetzt selbst von den vehementesten Fürsprechern kaum gewagt auszusprechen. Zu präsent sind die Erfahrungen des gescheiterten Prozesses zwischen 2013 und 2015 11/
July 11, 2025 at 1:29 PM
Das Wort "Friedensprozess" wird bis jetzt selbst von den vehementesten Fürsprechern kaum gewagt auszusprechen. Zu präsent sind die Erfahrungen des gescheiterten Prozesses zwischen 2013 und 2015 11/
Erste positive Meldungen von Seiten der türkischen Regierungsparteien nach der Waffenniederlegung lassen hoffen. Allerdings dürfte "hoffen" nach heute nicht mehr ausreichen um den Prozess am laufen zu halten und ihn tatsächlich in einen Friedensprozess zu verwandeln. 10/
July 11, 2025 at 1:29 PM
Erste positive Meldungen von Seiten der türkischen Regierungsparteien nach der Waffenniederlegung lassen hoffen. Allerdings dürfte "hoffen" nach heute nicht mehr ausreichen um den Prozess am laufen zu halten und ihn tatsächlich in einen Friedensprozess zu verwandeln. 10/
Wichtig auch und ähnlich wie nach dem Aufruf von #Öcalan im Februar fügte Besê Hozat, nach der oben geteilten Erklärung erneut das Wort und sagte: "Damit dies alles fortgesetzt und verwirklicht werden kann, braucht es gesetzliche Regelungen." 9/
July 11, 2025 at 1:29 PM
Wichtig auch und ähnlich wie nach dem Aufruf von #Öcalan im Februar fügte Besê Hozat, nach der oben geteilten Erklärung erneut das Wort und sagte: "Damit dies alles fortgesetzt und verwirklicht werden kann, braucht es gesetzliche Regelungen." 9/
@janvanaken.dielinkebt.de und Özdemir betonten aber auch die Verantwortung der Bundesregierung. Nicht nur international, sondern auch in Deutschland müsse gehandelt werden. Ein konkreter Schritt wäre so die Aufhebung des PKK-Verbots 8/
July 11, 2025 at 1:29 PM
@janvanaken.dielinkebt.de und Özdemir betonten aber auch die Verantwortung der Bundesregierung. Nicht nur international, sondern auch in Deutschland müsse gehandelt werden. Ein konkreter Schritt wäre so die Aufhebung des PKK-Verbots 8/
Sie betonten nach der Zeremonie, dass die nächsten Schritte bei der Türkei liegen müssten. Eine Einschätzung, die hier fast ausnahmslos geteilt wird. Viele schauen hier schon auf die Rede des türkischen Präsidenten Erdoğan morgen früh. 7/
July 11, 2025 at 1:29 PM
Sie betonten nach der Zeremonie, dass die nächsten Schritte bei der Türkei liegen müssten. Eine Einschätzung, die hier fast ausnahmslos geteilt wird. Viele schauen hier schon auf die Rede des türkischen Präsidenten Erdoğan morgen früh. 7/
Internationale Beteiligung an der Zeremonie hielt sich leider in Grenzen. Neben vereinzelten Pressevertretern, nahmen nur einzelne Politiker von Parteien aus anderen Ländern teil. Darunter auch die Linkenpolitiker
@janvanaken.dielinkebt.de
und
Cansu Özdemir
6/
@janvanaken.dielinkebt.de
und
Cansu Özdemir
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July 11, 2025 at 1:29 PM
Internationale Beteiligung an der Zeremonie hielt sich leider in Grenzen. Neben vereinzelten Pressevertretern, nahmen nur einzelne Politiker von Parteien aus anderen Ländern teil. Darunter auch die Linkenpolitiker
@janvanaken.dielinkebt.de
und
Cansu Özdemir
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und
Cansu Özdemir
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Besonders war auch die Zusammensetzung der Gruppe. Sowohl ältere als auch jüngere Kämpfer:innen nahmen teil und verbrannten ihre Waffen. Sicher auch um ein Zeichen der Einheit der PKK zu senden. 5/
July 11, 2025 at 1:29 PM
Besonders war auch die Zusammensetzung der Gruppe. Sowohl ältere als auch jüngere Kämpfer:innen nahmen teil und verbrannten ihre Waffen. Sicher auch um ein Zeichen der Einheit der PKK zu senden. 5/
Die Zeremonie fand vor der Jasana Höhle nordwestlich von Sulaimanyiah statt. Die Kämpferinnen und Kämpfer kamen zu Beginn der Zeremonie aus der Höhle und gingen danach auch wieder in diese hinein. Auch wenn die Höhle nicht in Guerillagebiet liegt ein besonderes Symbol 4/
July 11, 2025 at 1:29 PM
Die Zeremonie fand vor der Jasana Höhle nordwestlich von Sulaimanyiah statt. Die Kämpferinnen und Kämpfer kamen zu Beginn der Zeremonie aus der Höhle und gingen danach auch wieder in diese hinein. Auch wenn die Höhle nicht in Guerillagebiet liegt ein besonderes Symbol 4/
An der Zeremonie nahmen auch irakische Staatsvertreter, sowei der kurdischen Autonomieregion teil. Das Sicherheitsaufgebot war erwartbar hoch. 3/
July 11, 2025 at 1:29 PM
An der Zeremonie nahmen auch irakische Staatsvertreter, sowei der kurdischen Autonomieregion teil. Das Sicherheitsaufgebot war erwartbar hoch. 3/
Zuvor verlasen hochrangige PKK-Mitglieder folgende Erklärung und betonten erneut ihren Willen den bewaffneten Kampf zu beenden und in einen politisch-demokratischen zu Transformieren. 2/
July 11, 2025 at 1:29 PM
Zuvor verlasen hochrangige PKK-Mitglieder folgende Erklärung und betonten erneut ihren Willen den bewaffneten Kampf zu beenden und in einen politisch-demokratischen zu Transformieren. 2/
11/ In den kommenden Tagen werde ich hier einige meiner Eindrücke von vor Ort teilen.
July 10, 2025 at 9:17 PM
11/ In den kommenden Tagen werde ich hier einige meiner Eindrücke von vor Ort teilen.
10/ Eine Beilegung des 40 Jahre alten bewaffneten Konfliktes könnte die Region nachhaltig verändern und weit über die Grenzen der Türkei hinausstrahlen. Sowohl in der Dynamik der sich verändernden Region, als auch für die kurdische Bevölkerung im Iran, Irak und in Syrien.
July 10, 2025 at 9:17 PM
10/ Eine Beilegung des 40 Jahre alten bewaffneten Konfliktes könnte die Region nachhaltig verändern und weit über die Grenzen der Türkei hinausstrahlen. Sowohl in der Dynamik der sich verändernden Region, als auch für die kurdische Bevölkerung im Iran, Irak und in Syrien.
9/ während sich die kurdische Bewegung als Ganzes eine Verbreiterung ihres demokratischen Konzeptes erhofft und diesen auch offen einfordert.
July 10, 2025 at 9:17 PM
9/ während sich die kurdische Bewegung als Ganzes eine Verbreiterung ihres demokratischen Konzeptes erhofft und diesen auch offen einfordert.
8/ Erdoğan könnte also in Reaktion auf die aus seiner Position notwendigen Bilder der Entwaffnung die Kommission verkünden.
Die türkische Regierung sieht den Prozess als eine Möglichkeit, innere Widersprüche in einer sich rapide verändernden Region beizulegen,
Die türkische Regierung sieht den Prozess als eine Möglichkeit, innere Widersprüche in einer sich rapide verändernden Region beizulegen,
July 10, 2025 at 9:17 PM
8/ Erdoğan könnte also in Reaktion auf die aus seiner Position notwendigen Bilder der Entwaffnung die Kommission verkünden.
Die türkische Regierung sieht den Prozess als eine Möglichkeit, innere Widersprüche in einer sich rapide verändernden Region beizulegen,
Die türkische Regierung sieht den Prozess als eine Möglichkeit, innere Widersprüche in einer sich rapide verändernden Region beizulegen,
7/ Gerade die Einsetzung einer parlamentarischen Kommission zur Bearbeitung rechtlicher Fragen im Zuge des Prozesses steht dabei im Fokus. Diese ist seit Monaten im Gespräch, wurde aber wie so vieles noch nicht umgesetzt.
July 10, 2025 at 9:17 PM
7/ Gerade die Einsetzung einer parlamentarischen Kommission zur Bearbeitung rechtlicher Fragen im Zuge des Prozesses steht dabei im Fokus. Diese ist seit Monaten im Gespräch, wurde aber wie so vieles noch nicht umgesetzt.
6/ Möglich ist, dass es erstmalig zu einem größeren und vor allem öffentlichen Schritt der türkischen Regierung kommen könnte. Etwas, was die kurdische Seite seit Monaten fordert, aber immer wieder nach hinten verschoben wurde.
July 10, 2025 at 9:17 PM
6/ Möglich ist, dass es erstmalig zu einem größeren und vor allem öffentlichen Schritt der türkischen Regierung kommen könnte. Etwas, was die kurdische Seite seit Monaten fordert, aber immer wieder nach hinten verschoben wurde.
5/ Gemeinsam mit der symbolischen Zerstörung der Waffen könnte der gesamte Prozess in der kommenden Zeit eine neue Dynamik annehmen. Für Samstag ist zudem eine "historische Rede" des türkischen Präsidenten Erdoğan angekündigt.
July 10, 2025 at 9:17 PM
5/ Gemeinsam mit der symbolischen Zerstörung der Waffen könnte der gesamte Prozess in der kommenden Zeit eine neue Dynamik annehmen. Für Samstag ist zudem eine "historische Rede" des türkischen Präsidenten Erdoğan angekündigt.