Into Darkness ...
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intodarkness.bsky.social
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@intodarkness.bsky.social
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Schreiberling, Katzendosenöffner, linksgrünverträumter Metal- und Horrorfan, Serienjunkie, Nerd...
Antisemiten, Rassisten, Neurechte, Neo- und Alt-Nazis, AfDler, TERFs, Putinisten & Verschwörungskagger: draußen bleiben.

er/ihm

intodarkness@tuta.io
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Synchrontanz kann Söder also auch nicht...
Drei Männer im Anzug stehen nebeneinander vor einem großflächigen, abstrakten Gemälde in Gelb, Weiß, Schwarz und Grau. Sie greifen gleichzeitig nach den Lehnen schwarzer Stühle, als wollten sie sich setzen. Zwei von ihnen – der Mann in grauem Anzug mit Brille (Friedrich Merz) und der Mann in dunklem Anzug mit weißem Hemd (Lars Klingbeil) – haben dabei fast identische Körperhaltungen: leicht nach vorn gebeugt, rechte Hand auf der Stuhllehne, Blick nach unten. Links daneben trägt ein weiterer Mann (Markus Söder) einen blauen Anzug und weicht in seiner Haltung ab: Er steht aufrechter, den Arm ausgestreckt, und wirkt weniger synchron mit den beiden anderen. Foto: Kay Nietfeld/dpa.
September 2, 2025 at 9:51 PM
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"Also UNSER Bundestag ist dann jetzt bereit für den CSD 🌈", sagt BVG #Berlin auf X

Während des Pride Months gebe es an U-Bahnhöfen Gestaltungen im Regenbogen-Design, z.B. Nollendorfplatz, Wittenbergplatz, Bundestag, Kottbusser Tor und Alex, sagt ein BVG-Sprecher.
www.tagesspiegel.de/berlin/punkt...
Das Bild zeigt einen Teil des U-Bahnhofs "Bundestag", hier vor allem das Ende des Bahnsteigs mit einer breiten Treppe, die vom Bahnsteig in die Vorhalle und zu den Ausgängen führt. Die circa 20 Stufen der Treppe sind von unten nach oben wie eine Regenbogenflagge gestrichen, von Violett ganz unten über Blautönen, dann Grün, Gelb, Orange bis Rot ganz oben. (Bildquelle: BVG Berlin)
July 24, 2025 at 8:19 AM
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Was Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes, damals meinte – @politicalbeauty.bsky.social hat es verstanden…

…die #ARD hingegen nicht.

Dank an den Adenauer SRP+ und alle Beteiligten.

#sommerinterview #weidel
Zitat von Carlo Schmid, einem der VäTtr unseres Grundgesetzes: „Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben. Wenn man aber diesen Mut hat, dann muß man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen."
July 21, 2025 at 8:06 PM
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Im Screenshot geht es um Bautzen, aber ähnlich läuft es woanders auch.
Im Kreistag organisiert sich die AfD ihre Mehrheiten mithilfe von Wählergruppen und CDU-Lokalpolitikern. Sollten sich die politischen Verhältnisse flächendeckend so verändern wie hier, fiele den Feinden der offenen Gesellschaft in immer mehr Orten ein mächtiges Instrument in die Hand: Sie könnten den Vereinen den Geldhahn zudrehen. Denn die Fördergelder aus Landes- und Bundesprogrammen gibt es meist nur dann, wenn auch die Kommunen einen kleinen Anteil zuschießen – und genau das verhindern Rechte und Rechtsextreme inzwischen immer häufiger.
July 13, 2025 at 6:14 PM
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Der Bruch der Koalition, exzessiver Kulturkampf - das ist der Weg der #AfD an die Macht.
Dabei gibt man sich gemäßigt, dient sich als bürgerliche Alternative an.

Also:
Sich nicht im Kulturkampf auseinandertreiben lassen.
Sonst heißt die nächste Kanzlerin Seidel.
Die Union muss verstehen, dass sie von der AfD über die linke Bande angespielt wird Im Zuge ihrer Fraktionsklausur verkaufte die AfD der Öffentlichkeit also das Gerücht ihrer Mäßigung und plante intern eine Strategie weiterer Polarisierung. Im Zentrum ihrer Pläne steht das Werben um die CDU durch die Provokation der anderen. Die Union muss also verstehen, dass sie so von der AfD über die linke Bande angespielt werden wird. Lässt sie sich schon im Kulturkampf um Regenbogenflaggen in eine Front ziehen, wird sie zur Steigbügelhalterin. Doch wird sie im Zusammengehen mit der AfD nichts einhegen, sondern nur verlieren können. Erfolg oder Misserfolg des Strategiekonzepts der AfD-hängt also davon ab, ob alle anderen die Contenance bewahren können.
July 13, 2025 at 7:27 AM
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"Das Angebot des rechtspopulistischen Denkens und Fühlens ist einfach wahnsinnig attraktiv. Vor allem natürlich: wahnsinnig."

Schöner Kommentar über #Spahn s Rechtspopulismus und #Merz' Schwäche... Leider hinter PayWall

www.zeit.de/politik/deut...
Das Angebot des rechtspopulistischen Denkens und Fühlens ist einfach wahnsinnig attraktiv. Vor allem natürlich: wahnsinnig. Es lautet kurz gefasst so: Lasst uns nicht nach Lösungen suchen, die gibt es ohnehin nicht, gebt uns Schuldige! Reparieren kann man ohnehin nichts mehr, also hauen wir es eben zu Klump! Oder: Wenn wir im privilegierten Westen jetzt unter Druck kommen, dann lasst uns endlich unseren Egoismus befreien! Weniger Rücksicht, mehr Härte! Wenn wir bei all den moralischen Anforderungen nicht mehr ein noch aus wissen, dann eben: weniger Moral. Wenn das Morgen sich so verdunkelt, dann eben das Gestern! Vorwärts nimmer, rückwärts immer. Wenn die Kluft zwischen ökologischer Krise und politischer Unterlassung so groß wird, dass sie zu moralischem Seitenstechen führt, dann müssen halt die Ziele weg - nicht mehr heucheln, lieber hassen, die Natur oder die Grünen oder irgendwas. Ganz allgemein: Wenn das Gewand der Zivilisation so schwer geworden ist wie ein durchnässter Wollmantel, könnten wir nicht ganz vielleicht doch ein paar Schichten Zivilisation ablegen?
July 12, 2025 at 12:24 PM
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Oh...cool. Ab Morgen Abend gibt es beim 40. #RockTreff im Volksparkstadion Mariendorf in #Berlin (ja, ja, im beschaulichen Bezirk #Tempelhof... ) wieder auf die Ohren...
3 Tage #RockPunkMetal bei freiem Eintritt #OpenAir...
Freu mich voll drauf. Diesmal ist auch ein #Cello dabei...

rocktreff.de
Drei Tage volles Programm 16 Bands Live! Der jährlich im Volksparkstadion Mariendorf stattfindende ROCKTREFF ist ein Open Air Festival, dass sich ganz der handgemachten Musik verschrieben hat. Hier werden die Gitarren ausgepackt, die Verstärker hochgeregelt und gemeinsam das Haupthaar geschüttelt. Ziel des Rocktreffs ist es, Amateurbands eine geeignete Bühne zu bieten, sich einem größtmöglichen Publikum zu präsentieren und auf der anderen Seite einer breiten Öffentlichkeit ein kostenloses Event zu bieten. Der ROCKTREFF ist eines der größten reinen Amateurbandfestivals Deutschlands. Aus jährlich hunderten Bewerbungen werden 16 Bands ausgewählt, die an drei Tagen des Festivals das Line-Up stellen.
July 10, 2025 at 5:47 PM
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Ein von der #AfD geplanter "Kinderschutzkongress" im niedersächsischen Landtag sorgt schon Tage im Voraus für Protest.

www.zeit.de/news/2025-06...
AfD spricht von «Frühsexualisierung» und «Gender-Wahn» Die AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt hatte in der Ankündigung der Veranstaltung für diesen Samstag gesagt: «Ob Frühsexualisierung, Gender-Wahn, Abtreibungen bis zum neunten Monat oder die Verharmlosung von Pädophilie – die Gefahren für Kinder nehmen rasant zu.» Zudem sei es ein Skandal, dass jedes viertes Kind in Niedersachsen von Armut betroffen sei. Als Gäste werden die AfD-Bundestagsfraktionsvize Beatrix von Storch, die Influencerin Michelle Gollan, der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe sowie Dennis Engelmann vom Verein Kinderseelenschützer erwartet.
June 16, 2025 at 11:21 AM
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Zahl der Rechtsextremisten hat sich in der Gesamtschau der vergangenen zehn Jahre mehr als verdoppelt

www.br.de/nachrichten/...
Screenshot aus dem verlinkten Artikel Inhalt: Zahl der Rechtsextremisten hat sich verdoppelt Der Verfassungsschutz rechnet inzwischen mehr als 50.000 Menschen dieser Szene zu. "Das ist eine erschreckende Zahl", sagt der CSU-Politiker. Die Tendenz ist schon seit Jahren erkennbar, aber 2024 hat die Zahl der Rechtsextremisten nochmal einen deutlichen Sprung nach oben gemacht. Und in der Gesamtschau der vergangenen zehn Jahre habe sie sich mehr als verdoppelt, so Dobrindt. Zu dieser Gruppe gehören dem Inlandsgeheimdienst zufolge 20.000 AfD-Mitglieder. Insgesamt hat die Partei dem Bericht zufolge über 50.000 Mitglieder. Der Verfassungsschutz führt die AfD als Verdachtsfall. Gegen eine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch geht die Partei rechtlich vor. Auch Splittergruppen wie "Der III. Weg" werden im Verfassungsschutzbericht genannt. Die Partei hat demnach ihre Strukturen ausgebaut und verfügt mittlerweile über vier Landesverbände – unter anderem in Bayern.
June 10, 2025 at 8:23 PM
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Bei der Demo von "Deutschland steht auf" heute Mittag in #Berlin soll auch Jürgen Elsässer vom "Compact"-Magazin und Hans Georg Maaßen als Redner auftreten...
Screenshot einer Meldung bei RBB Inforadio. Text: In Berlin-Mitte hat die Initiative "Deutschland steht auf" am Mittag zu einer Kundgebung und einem sogenannten "Friedensmarsch" aufgerufen. Das Bündnis will nach eigenen Angaben unter anderem für einfachere Verfahren für Volksentscheide demonstrieren und dafür, dass Steuerverschwendung unter Strafe gestellt wird. Einer der Organisatoren ist die Kleinpartei "Die Basis". Sie gilt als politische Vertretung der "Querdenker"-Bewegung. Der Herausgeber des rechtsextremen Magazins "Compact", Elsässer, und der frühere Verfassungsschutzchef Maaßen, sollen bei der Veranstaltung Reden halten. Laut der Berliner Polizei sind 10.000 Teilnehmer angemeldet. Sie wollen vom Brandenburger Tor aus durch das Regierungsviertel ziehen. Es sind mehrere Gegendemonstrationen geplant.
May 24, 2025 at 6:50 AM
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Ich sehe im Handel mehr Preise, die auf 8 oder 9 Cent enden, als solche, die auf 1 oder 2 #Cent enden. Wo Verkäufer nicht bevorteilt werden, sehe ich hier nicht.

Aber gut, gedanklich funktioniert das x,99 bei mir eh nicht.

www.fr.de/verbraucher/...
Die vorgeschlagene Rundungsregelung soll weder Käufer noch Verkäufer bevorzugen. Beträge, die auf ein oder zwei Cent enden, würden abgerundet, während Summen, die auf drei oder vier Cent enden, aufgerundet würden. So müsse bei einem Betrag von 4,99 Euro einfach fünf Euro gezahlt werden. Gleiches würde bei Beträgen geschehen, die auf sechs oder sieben Cent enden, auch dort soll abgerundet werden. Bei Beträgen, die auf acht oder neun Cent enden, wird auf den nächsten Betrag aufgerundet.
March 11, 2025 at 7:32 PM
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Der Angriff auf die Geflüchtetenunterkunft in Stahnsdorf war nicht der einzige rechtsextreme Vorfall in Brandenburg am vergangenen Wochenende.

Der Mob marschiert.
Nicht der einzige Vorfall am Wochenende In Brandenburg kam es am Wochenende zu mehreren Vorfällen mit rechtsextremem Hintergrund. In Ahrensfelde und Dahlwitz-Hoppegarten ermittelt der polizeiliche Staatsschutz nach geschmierten Hakenkreuzen. Im zweiten Fall sei das Symbol meterhoch an einer Bahnhofsunterführung abgebracht worden. In Vogelsdorf im Landkreis Märkisch-Oderland wandte sich ein Mann am Sonntagmorgen an die Polizei, nachdem er mitbekommen hatte, wie mehrere Personen durch die Ortschaft zogen und zu der Musik von „L´Amour Toujours“ volksverhetzende Parolen brüllten. Beamte identifizierten schließlich eine zwölfköpfige Personengruppe, gegen die sich nun der Verdacht richtet, mit dem Geschehen in Verbindung zu stehen. Auch hier ermittelt der Staatsschutz.
March 10, 2025 at 11:57 PM
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Haben die keine eigenen Ideen? Müssen die Trump alles nachäffen.

Reicht wohl nur fürs Pommes-Abfüllen bei Söder, Merz und Dürr.

(Warte noch auf den Politiker, der mir bei Burger King einen Doppelwhopper brutzelt … kann aber auch drauf verzichten.)
Screenshot eines Spiegelartikels Überschrift und Teaser "Nur jetzt im Angebot – der McWahlkampf! Tobias Rapp Ein Kommentar von Tobias Rapp Friedrich Merz, Markus Söder, Christian Dürr: Wer in Deutschland Wahlkampf macht, muss sich in einer McDonald's-Filiale zeigen. Nur die Linke klammert sich noch an nostalgische Mittelschicht-Träume von der Bratwurst. " Darunter ein Foto von Söder an der Pommes-Station einer McDonald's-Filiale
February 22, 2025 at 4:01 PM
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Gisèle #Pelicot wollte den Vergewaltigungsprozess gegen ihren Ehemann öffentlich führen. Dafür wurde sie gefeiert. Das Magazin "Time" ehrt sie nun als Frau des Jahres.
Screenshot des Teaser-Titelbereichs eines Zeit-Artikels Gisèle Pelicot zur Frau des Jahres 2025 gekürt Gisèle Pelicot wollte den Vergewaltigungsprozess gegen ihren Ehemann öffentlich führen. Dafür wurde sie gefeiert. Das Magazin "Time" ehrt sie nun als Frau des Jahres.
February 22, 2025 at 2:42 PM
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Die Direktorin der Urania, Johanna Sprondel, reagierte am Abend im Gespräch mit dem Checkpoint schockiert. „Berlin zerstört eine Institution, die es seit 1888 gibt.“ Das Haus versteht sich als Bildungsinstitution, die leicht zugängliche Angebote zur Wissensvermittlung für alle Berliner macht. „Das ist Volksbildung, das ist direkte Demokratieförderung“, sagt Sprondel. „Schalten Sie den Fernseher an und dann fragen Sie sich, ob Sie an dieser Stelle wirklich sparen wollen.“ Die Senatsverwaltung für Bildung bestätigte die Kürzung am Abend. „Die aktuellen Einsparungen sind eine große Herausforderung für viele Träger und Projekte“, sagte Sprecher Martin Klesmann dem Checkpoint. Die Senatsverwaltung sei sich des hohen Engagements und der langjährigen Arbeit bewusst, die in diesen Vorhaben steckt. „Angesichts der angespannten Haushaltslage des Landes Berlin waren Einsparungen notwendig. Sie sind das Ergebnis einer bewussten Priorisierung und wurden mit dem Ziel getroffen, die verfügbaren Mittel auch unter schwierigen finanziellen Bedingungen gezielt und nachhaltig einzusetzen.“ Einen nachhaltigen Aufbau hätte auch Johanna Sprondel gern fortgesetzt, die das Haus vor knapp zwei Jahren übernommen hat. Seither hat sich die Zahl der Besucher mehr als verdoppelt, die Einnahmen verdreifacht. Unklar ist, was aus der geplanten Sanierung des Hauses wird. Von Seiten der Bildungsverwaltung heißt es: „Eine weitere Mittelbewilligung erfolgt zunächst nicht, bis Gespräche mit der neuen Bundesregierung stattgefunden haben.“ Worin die bestehen sollen bei einem Berliner Haus, das bisher ausschließlich Mittel aus dem Landeshaushalt erhalten hat, blieb am Abend ebenfalls unklar. Im Koalitionsvertrag des schwarz-roten Senats von 2023 heißt es, Seite 110: „Die Urania als Bürgerforum für Demokratie wird bei ihrem Bauvorhaben und bei ihrer programmatischen Neuausrichtung begleitet und unterstützt.“ Davon will offenbar zwei Jahre später niemand mehr etwas wissen.
February 20, 2025 at 7:15 AM
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Der Senat in #Berlin - eine andere Realität...

Geradelt wird in Berlin nicht dank „kluger Politik der Angebote“, sondern angesichts gestoppter Radverkehrsplanungen trotz behördlicher Ignoranz des nun öffentlich einsehbaren Bedarfs.
Aus dem Tagesspiegel Checkpoint: Neues aus der Rubrik „Verkehrssenatorin versus wahres Leben“ (siehe auch: „Welche Krise?“, CP von Freitag): In einer Mitteilung aus dem Hause Bonde anlässlich der Online-Verfügbarkeit stadtweiter Radverkehrszählungen lässt sich die Chefin folgendermaßen zitieren: „Diese erstmalige Erhebung belegt die Attraktivität des Radverkehrs in Berlin. Erhebungen zeigen zudem, dass zugleich der Autoverkehr rückläufig ist. Diese Fakten und dazu ein attraktiver ÖPNV zeigen deutlich, dass eine kluge Politik der Angebote besser ist als Restriktionen und Verbote.“ Dazu ein paar Beispielzahlen: 400 Radfahrer in der Stubenrauchstraße in Rudow, 700 in der Berliner Allee in Weißensee, 900 in der nördlichen Treskowallee in Karlshorst, 1000 in der südlichen Drakestraße in Lichterfelde, 1100 in der Dörpfeldstraße in Adlershof, 1500 in der Grabbeallee in Pankow, 3500 in der östlichen Oranienstraße in Kreuzberg – jeweils werktags 7-19 Uhr. An allen genannten Hauptverkehrsstraßen existiert null Infrastruktur für den Radverkehr, in zweien (Stubenrauch / Berliner Allee) hat Bondes Verwaltung laufende Radverkehrsplanungen gestoppt. Geradelt wird dort also nicht dank „kluger Politik der Angebote“, sondern trotz behördlicher Ignoranz des nun öffentlich einsehbaren Bedarfs.
February 17, 2025 at 11:09 AM
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Wegen der Einsparungen des Senats in Berlin (nicht nur) im Bereich Kultur erhöht die Berliner #Schaubühne die Preise - erstmal nur in den oberen Preiskategorien. Allerdings muss das Studio zum Jahresbeginn 2025 vorübergehend geschlossen werden.

www.tagesspiegel.de/berlin/haush...
Das Studio der Schaubühne bietet Raum für Inszenierungen von Künstler_innen des Hauses und Gäste, für bekannte und neue Diskursreihen und für von unserem Ensemble gestaltete Formate. Dabei stehen neben ungewöhnlichen künstlerischen Formen und Themen auch zukunftsweisende Produktionsweisen im Zentrum: In der Spielzeit 2023/24 wurde das Studio zum »Labor für klimaneutrale Theaterpraxis« und erprobt aktuell im Rahmen der Förderung des Programms Zero der Kulturstiftung des Bundes wie man im Theater klimaneutral produzieren und spielen kann. Dabei bleibt immer auch Raum für Überraschungen und Ungeplantes.
December 4, 2024 at 9:58 PM
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Frankreich: Barniers Regierung durch Misstrauensvotum von Links und Rechts gestürzt.

www.spiegel.de/ausland/fran...
Es hilft nichts. Am Mittwochabend, 20.30 Uhr, betätigt Le Pen im Verbund mit den sonst so von ihr verhassten Linken das politische Fallbeil. Der RN macht seine Drohung wahr und verhilft einem lange angekündigten Misstrauensvotum der versammelten linken Parteien zu einer klaren Mehrheit. Damit haben Rechte und Linke nicht nur den französischen Sozialhaushalt für 2025 abgelehnt, dem Barnier kurz vor Weihnachten den restlichen Etat folgen lassen wollte. Sie haben zugleich den Premier und seine Regierung gestürzt.
December 4, 2024 at 9:45 PM
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"Den Männern wird tatsächlich etwas weggenommen: das Recht, diskriminieren und ausbeuten zu dürfen, ohne dafür Kritik erfahren zu müssen."
Veronika Kracher

Wie gefährlich Incel-Netzwerke wirklich sind

www.tagesspiegel.de/gesellschaft...
In Ihrem Buch schreiben Sie, dass Antifeminismus „die Einstiegsdroge in rechtsradikales Denken“ ist. Wo ist da der Zusammenhang? Antifeminismus ist keine Sache von Rechten, sondern gesellschaftlich omnipräsent. Er ist aber grundlegender Bestandteil von rechtsextremen Ideologien. In denen ist die einzige Rolle der Frau, Kinder zu gebären und für ihren Mann da zu sein, um das Fortbestehen des Volkes zu sichern. Gleichzeitig ist Antifeminismus auch immer strukturell bis offen antisemitisch, indem er den Feminismus dem „Kulturmarxismus“ zuschreibt. Das ist eine Chiffre für die Frankfurter Schule, also für überwiegend jüdische Marxisten. Dies führt schnell in das Verschwörungsnarrativ des „großen Austauschs“. Demnach seien sinkende Geburtenraten von Weißen und zuwandernde Geflüchtete Teil eines geplanten Bevölkerungsaustausch. Dieses Narrativ stand hinter terroristischen Anschlägen der letzten Jahre wie denen in Halle, Christchurch oder Barcelona. Der Faschismus gibt ihnen ihre vermeintliche Männlichkeit zurück. Laut der Autoritarismus Studie der Universität Leipzig vertritt jeder vierte Mann in Deutschland ein antifeministisches Weltbild, die AfD weitet die Akzeptanz weiter aus. Dieses Jahr gab es massive Angriffe gegen Christopher Street Day Veranstaltungen, vor allem in Ostdeutschland. Das liegt an der gezielten Strategie der AfD, junge Menschen über Plattformen wie Instagram oder Twitter zu radikalisieren und zu mobilisieren. Gekränkte Männer reagieren wütend auf feministische Entwicklungen und versuchen diese auszubremsen oder zurückzudrehen. Sie haben Angst um ihre patriarchale Vorherrschaft – und reagieren mit einem autoritären Backlash gegen gesellschaftlichen Fortschritt. Sind die Anspruchshaltung an Sex mit Frauen und Hass auf ebendiese nicht ein Widerspruch? Anhänger dieser Ideologien betrachten Frauen nicht als gleichwertige Partnerinnen, sondern als Objekte, deren Aufgabe es ist, sie in ihrem Bild von Männlichkeit zu bestätigen. Dazu kommt eine Dynamik, die der Sozialpsychologe Rolf Pohl den Autonomie-Abhängigkeitskonflikt nennt: Männern wird von klein auf vermittelt, dass sie stark und unabhängig sein müssen und keine Schwäche zeigen dürfen. Gleichzeitig sind Männer auf Frauen angewiesen: Als Kind auf die Mutter, als Erwachsener auf Frauen, die sie begehren, damit ihr Bild von Männlichkeit bestätigt wird. Demnach ist man ohne sexuellen Erfolg, ohne Partnerin kein richtiger Mann.
December 1, 2024 at 4:38 PM
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Die Berliner Spar-Orgie sägt nicht nur an den Ausgaben für Kunst & Soziales, sondern auch an der dringend notwendigen Modernisierung der IT des Landes, am E-Government und der IT-Sicherheit.

netzpolitik.org/2024/berline...
Noch gravierender allerdings sind die Kürzungen bei der Landes-IT, die „IT-Lebensader der öffentlichen Hauptstadt-Institutionen“ wie sie das IT-Diensleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin) nennt. Statt der 32,2 Millionen Euro setzt der Senat nurmehr 18,2 Millionen Euro an und streicht die Mittel um gut 44 Prozent. Für den Betrieb des Berliner Landesnetzes (BeLa) sieht er 12 Millionen Euro weniger vor. Bei der IT-Sicherheit, konkret bei der Eindringungserkennung, streicht er 2 Millionen Euro.
November 24, 2024 at 12:54 PM
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Wer in der @fdpbt.de noch eine Gruppe verantwortungsvoller, staatstragender Politiker sieht, sollte mal die Augen aufmachen. Zum zweiten Mal nach 1982 haben sie einen Koalitionsbruch geplant und durchgezogen. Sie sind kein zuverlässiger Partner; werden es niemals sein.
www.zeit.de/politik/deut...
Aber was ist, wenn die anderen nicht mitspielen? Wenn der Kanzler die FDP nicht aus der Regierung wirft? Auch über dieses Szenario wird in der Villa in Potsdam gesprochen. Man einigt sich darauf, dass die FDP dann ihre Minister aus dem Kabinett abzieht. Christian Lindner solle in diesem Fall als Parteivorsitzender zurücktreten und mit ihm das gesamte Präsidium der FDP. Aber nur für einige Wochen. Am 1. Dezember würde sich Lindner auf einem Parteitag erneut zum Vorsitzenden wählen lassen, um dann mit einem neuen Mandat die FDP in den Wahlkampf führen zu können. Hierfür solle bereits jetzt eine Halle in Berlin reserviert werden. Die Ladungsfristen für einen Parteitag müssten schließlich eingehalten werden. So weit der Plan.
November 16, 2024 at 11:50 AM
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"Ja, Wladimir Wladimirowitsch, natürlich, ich spreche auch mit denen."

(Wie ich mir das Zustandekommen dieses Gesprächs ausmale...)
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf antikem Sofa mit Wählscheibentelefon im Telefonat mit Putin (Bild von April 2021)
November 5, 2024 at 7:13 PM
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🤣

Aber die Leute glauben es leider...
Wolf: Die komplette Ablehnung von Waffenlieferungen würden CDU und SPD nicht mittragen können. Aber wir sprechen uns gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf Thüringer Boden aus. Die Menschen hier lehnen das ab. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen. ZEIT ONLINE: Aber Mittelstreckenraketen in Thüringen stehen doch ohnehin nicht zur Debatte. Sie dürfen laut des Zwei-plus-Vier-Vertrages nicht in Ostdeutschland stationiert werden. Wolf: Und diese Klarheit ist wichtig. Aber in der Präambel geht es ja nicht nur um Krieg und Frieden. Sie atmet einen noch umfassenderen Geist. Nämlich: Welche Geschichte des Aufbruchs und Neustarts wollen wir in Thüringen ermöglichen?
October 19, 2024 at 9:10 AM
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Seine Aussage ist in ihrer Gesamtheit erhellend: Leistungsträger der Gesellschaft sind jene mit 15K im Monat, Pflegekräfte und ähnlich wichtige Berufe zählen da nicht mit rein.
Schockierter« Merz Laut Merz treffe das die Handwerker im Land. Die Betroffenen beim Spitzensteuersatz seien nicht die Besserverdienenden. »Das sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft«, sagte Merz. »Das sind häufig mittelständische Unternehmer, das sind die Handwerksbetriebe.«
October 15, 2024 at 7:02 AM
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Im Leitantrag unter dem Titel „Zeitenwende in der Migrationspolitik jetzt“, dessen Entwurf dem Tagesspiegel vorliegt, beschäftigt sich die Berliner #AfD mit ihrem Lieblingsthema Migration. Dabei geht es um einige extreme Forderungen.
(€)
www.tagesspiegel.de/berlin/leita...
Screenshot aus einem Tagesspiegel-Artikel "So soll der gesetzliche Anspruch auf Einbürgerung abgeschafft werden. Den hat bisher, wer mindestens fünf Jahre rechtmäßig in Deutschland lebt, einen unbefristeten Aufenthaltstitel hat, sein Leben und seine Familie selbst finanzieren kann, nicht vorbestraft ist und sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt. Geht es hingegen nach dem Willen der Berliner AfD, sollen Einbürgerungen künftig nur noch im Rahmen einer „Ermessensentscheidung“ erfolgen." Screenshot aus einem Tagesspiegel-Artikel "Darüber hinaus will die AfD Berlin den Berliner Senat in dem Antrag auffordern, die Kapazitäten von Abschiebehaftanstalten und Abschiebegewahrsam in Berlin zu erhöhen und das Landesamt für Einwanderung in „Landesamt für Asyl, Einwanderung und Remigration“ umzubenennen. Neben dem Leitantrag wird auch noch ein Antrag zur Bildungspolitik erwartet."
October 11, 2024 at 9:56 PM