Imagine87
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#fckafd #bildungabersicher #diemaskebleibtauf
#Digitalisierung und #Staatsmodernisierung: Karsten Wildberger
Aus der CSU soll Dorothee Bär das Ministerium für #Forschung, Technologie und Raumfahrt leiten,
Alois Rainer das #Agrarministerium und Alexander Dobrindt das #Innenministerium.
Quelle: www.tagesspiegel.de/politik/wark...
Aus der CSU soll Dorothee Bär das Ministerium für #Forschung, Technologie und Raumfahrt leiten,
Alois Rainer das #Agrarministerium und Alexander Dobrindt das #Innenministerium.
Quelle: www.tagesspiegel.de/politik/wark...
Warken, Wadephul, Wildberger: Union benennt Mitglieder der künftigen schwarz-roten Bundesregierung
Einige Namen kursierten bereits, nun schafft Friedrich Merz Klarheit über seine Kabinettsmitglieder. Der schwarz-roten Bundesregierung sollen zwei weitere Personen mit Manager-Vita angehören.
www.tagesspiegel.de
April 28, 2025 at 10:34 AM
#Digitalisierung und #Staatsmodernisierung: Karsten Wildberger
Aus der CSU soll Dorothee Bär das Ministerium für #Forschung, Technologie und Raumfahrt leiten,
Alois Rainer das #Agrarministerium und Alexander Dobrindt das #Innenministerium.
Quelle: www.tagesspiegel.de/politik/wark...
Aus der CSU soll Dorothee Bär das Ministerium für #Forschung, Technologie und Raumfahrt leiten,
Alois Rainer das #Agrarministerium und Alexander Dobrindt das #Innenministerium.
Quelle: www.tagesspiegel.de/politik/wark...
Auswärtiges Amt: Johann Wadephul
#Bildung, #Familie, Senioren, Frauen und #Jugend: Karin Prien
#Gesundheit: Nina Warken
#Verkehr: Patrick Schnieder
#Bildung, #Familie, Senioren, Frauen und #Jugend: Karin Prien
#Gesundheit: Nina Warken
#Verkehr: Patrick Schnieder
April 28, 2025 at 10:33 AM
Auswärtiges Amt: Johann Wadephul
#Bildung, #Familie, Senioren, Frauen und #Jugend: Karin Prien
#Gesundheit: Nina Warken
#Verkehr: Patrick Schnieder
#Bildung, #Familie, Senioren, Frauen und #Jugend: Karin Prien
#Gesundheit: Nina Warken
#Verkehr: Patrick Schnieder
Bildung, Rente, Klima, Krieg, Außenpolitik .... Fehlanzeige. Alles nicht wichtig. Wieso auch. Grenzen zu.
Ausländer raus.
Alles wieder gut.
Bis 5 können sogar die Wähler zählen, die Fritze damit ansprechen will.
Aber alle anderen dürfte er damit wohl kaum für dumm verkaufen können.
19/19
Ausländer raus.
Alles wieder gut.
Bis 5 können sogar die Wähler zählen, die Fritze damit ansprechen will.
Aber alle anderen dürfte er damit wohl kaum für dumm verkaufen können.
19/19
January 24, 2025 at 10:23 PM
Bildung, Rente, Klima, Krieg, Außenpolitik .... Fehlanzeige. Alles nicht wichtig. Wieso auch. Grenzen zu.
Ausländer raus.
Alles wieder gut.
Bis 5 können sogar die Wähler zählen, die Fritze damit ansprechen will.
Aber alle anderen dürfte er damit wohl kaum für dumm verkaufen können.
19/19
Ausländer raus.
Alles wieder gut.
Bis 5 können sogar die Wähler zählen, die Fritze damit ansprechen will.
Aber alle anderen dürfte er damit wohl kaum für dumm verkaufen können.
19/19
'5 Punkte und es geht wieder Aufwärts mit Deutschland? So einfach geht das?' fragen Sie sich und drehen Merz Rettungspapier für Deutschland um. Leer. Tja-da steht wirklich nicht mehr.
18/19
18/19
January 24, 2025 at 10:22 PM
'5 Punkte und es geht wieder Aufwärts mit Deutschland? So einfach geht das?' fragen Sie sich und drehen Merz Rettungspapier für Deutschland um. Leer. Tja-da steht wirklich nicht mehr.
18/19
18/19
Denn wieso soll denn nur der Fritze dauernd irgendwelchen Unsinn fordern dürfen?! Also unsere Forderung: Verfahren wir doch so mit allen Straftätern. Er könnte da vielleicht ein Abkommen mit Herrn Trump aushandeln. Oder was glauben Sie, hat der mit Grönland vor ;0)
17/19
17/19
January 24, 2025 at 10:21 PM
Denn wieso soll denn nur der Fritze dauernd irgendwelchen Unsinn fordern dürfen?! Also unsere Forderung: Verfahren wir doch so mit allen Straftätern. Er könnte da vielleicht ein Abkommen mit Herrn Trump aushandeln. Oder was glauben Sie, hat der mit Grönland vor ;0)
17/19
17/19
Punkt 5:
Warum Merz fordert, dass Straftäter eingesperrt werden sollen? Ist ja nicht wirklich was Neues. Dass sie, sollten sie einen Migrationshintergrund haben, abgeschoben werden dürfen, erweitern wir hier einfach mal um eine Forderung, den Pseudochrist Merz bestimmt prima findet.
16/19
Warum Merz fordert, dass Straftäter eingesperrt werden sollen? Ist ja nicht wirklich was Neues. Dass sie, sollten sie einen Migrationshintergrund haben, abgeschoben werden dürfen, erweitern wir hier einfach mal um eine Forderung, den Pseudochrist Merz bestimmt prima findet.
16/19
January 24, 2025 at 10:20 PM
Punkt 5:
Warum Merz fordert, dass Straftäter eingesperrt werden sollen? Ist ja nicht wirklich was Neues. Dass sie, sollten sie einen Migrationshintergrund haben, abgeschoben werden dürfen, erweitern wir hier einfach mal um eine Forderung, den Pseudochrist Merz bestimmt prima findet.
16/19
Warum Merz fordert, dass Straftäter eingesperrt werden sollen? Ist ja nicht wirklich was Neues. Dass sie, sollten sie einen Migrationshintergrund haben, abgeschoben werden dürfen, erweitern wir hier einfach mal um eine Forderung, den Pseudochrist Merz bestimmt prima findet.
16/19
Für wie grausam und rückständig hält Herr Merz uns eigentlich? Nicht genug, dass er uns jegliche christliche und humanistische Werte abspricht. Nun meint er unsere Gesellschaft auch noch zurück ins dunkle Mittelalter führen zu können.
15/19
15/19
January 24, 2025 at 10:19 PM
Für wie grausam und rückständig hält Herr Merz uns eigentlich? Nicht genug, dass er uns jegliche christliche und humanistische Werte abspricht. Nun meint er unsere Gesellschaft auch noch zurück ins dunkle Mittelalter führen zu können.
15/19
15/19
Punkt 4: "Abschiebungen u Rückführungen müssen ab sofort täglich stattfinden.“
Genauso gut könnte man fordern, dass es täglich Verurteilungen zu lebenslanger Haft geben muss. Hauptsache "das Volk" bekommt seine tägliche 'Hinrichtung'.
14/19
Genauso gut könnte man fordern, dass es täglich Verurteilungen zu lebenslanger Haft geben muss. Hauptsache "das Volk" bekommt seine tägliche 'Hinrichtung'.
14/19
January 24, 2025 at 10:19 PM
Punkt 4: "Abschiebungen u Rückführungen müssen ab sofort täglich stattfinden.“
Genauso gut könnte man fordern, dass es täglich Verurteilungen zu lebenslanger Haft geben muss. Hauptsache "das Volk" bekommt seine tägliche 'Hinrichtung'.
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Genauso gut könnte man fordern, dass es täglich Verurteilungen zu lebenslanger Haft geben muss. Hauptsache "das Volk" bekommt seine tägliche 'Hinrichtung'.
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an und achten diese auch als solche. Sie wollen zur Gerechtigkeit und zum Frieden beitragen und gehen gegen wachsende Ungleichheit in der Welt vor. Christen leben vom Erbarmen Gottes und treten daher für Rücksicht gegenüber Schwächeren und Recht von Fremden ein.
13/19
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January 24, 2025 at 10:16 PM
an und achten diese auch als solche. Sie wollen zur Gerechtigkeit und zum Frieden beitragen und gehen gegen wachsende Ungleichheit in der Welt vor. Christen leben vom Erbarmen Gottes und treten daher für Rücksicht gegenüber Schwächeren und Recht von Fremden ein.
13/19
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sowohl geltendes Recht als auch menschliche Grundsätze mit Füßen zu treten. Den Christen nimmt Herrn Merz ohnehin niemand mehr ab. Nun hat er auch seine Partei endgültig des Cs beraubt. Sehen Christen doch alle Menschen als unverwechselbare Geschöpfe Gottes
12/19
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January 24, 2025 at 10:15 PM
sowohl geltendes Recht als auch menschliche Grundsätze mit Füßen zu treten. Den Christen nimmt Herrn Merz ohnehin niemand mehr ab. Nun hat er auch seine Partei endgültig des Cs beraubt. Sehen Christen doch alle Menschen als unverwechselbare Geschöpfe Gottes
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Punkt 3:
Ausreisepflichtige Menschen sollen, nach dem Willen von Merz ausnahmslos wie Kriminelle behandelt werden. Babys, Kinder, Alte, Kranke, Menschen mit Behinderungen - alle sollen ohne Anhöhrung, Rechtsbeistand,Verfahren in spezielle Auffanglager gesperrt werden. Auch hier plant Merz
11/19
Ausreisepflichtige Menschen sollen, nach dem Willen von Merz ausnahmslos wie Kriminelle behandelt werden. Babys, Kinder, Alte, Kranke, Menschen mit Behinderungen - alle sollen ohne Anhöhrung, Rechtsbeistand,Verfahren in spezielle Auffanglager gesperrt werden. Auch hier plant Merz
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January 24, 2025 at 10:13 PM
Punkt 3:
Ausreisepflichtige Menschen sollen, nach dem Willen von Merz ausnahmslos wie Kriminelle behandelt werden. Babys, Kinder, Alte, Kranke, Menschen mit Behinderungen - alle sollen ohne Anhöhrung, Rechtsbeistand,Verfahren in spezielle Auffanglager gesperrt werden. Auch hier plant Merz
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Ausreisepflichtige Menschen sollen, nach dem Willen von Merz ausnahmslos wie Kriminelle behandelt werden. Babys, Kinder, Alte, Kranke, Menschen mit Behinderungen - alle sollen ohne Anhöhrung, Rechtsbeistand,Verfahren in spezielle Auffanglager gesperrt werden. Auch hier plant Merz
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Diese sind die Legislative (Gesetzgebung), die Judikative (Rechtsprechung) und die Exekutive (ausführende Gewalt). In Deutschland mussten wir leider schon einmal erleben, was es heißt, wenn ein Kanzler sich über diese wichtigen Grundsätze hinwegsetzt.
10/19
10/19
January 24, 2025 at 10:12 PM
Diese sind die Legislative (Gesetzgebung), die Judikative (Rechtsprechung) und die Exekutive (ausführende Gewalt). In Deutschland mussten wir leider schon einmal erleben, was es heißt, wenn ein Kanzler sich über diese wichtigen Grundsätze hinwegsetzt.
10/19
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Diese Gewaltenteilung ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Ein und dieselbe Institution darf dabei grundsätzlich nicht Gewaltenfunktionen unterschiedlicher Hoheitsbereiche der drei staatlichen Gewalten ausüben.
9/19
9/19
January 24, 2025 at 10:12 PM
Diese Gewaltenteilung ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Ein und dieselbe Institution darf dabei grundsätzlich nicht Gewaltenfunktionen unterschiedlicher Hoheitsbereiche der drei staatlichen Gewalten ausüben.
9/19
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Sie soll eigenständig Haftbefehle beantragen können.
Laut geltendem Recht werden Haftbefehle gegen Straftäter von der Staatsanwaltschaft beantragt und erfordern den Beschluss eines Haftrichters. Nur er darf über die Zulässigkeit eines Freiheitsentzuges entscheiden (Art. 104 Abs. 2 GG).
8/19
Laut geltendem Recht werden Haftbefehle gegen Straftäter von der Staatsanwaltschaft beantragt und erfordern den Beschluss eines Haftrichters. Nur er darf über die Zulässigkeit eines Freiheitsentzuges entscheiden (Art. 104 Abs. 2 GG).
8/19
January 24, 2025 at 10:11 PM
Sie soll eigenständig Haftbefehle beantragen können.
Laut geltendem Recht werden Haftbefehle gegen Straftäter von der Staatsanwaltschaft beantragt und erfordern den Beschluss eines Haftrichters. Nur er darf über die Zulässigkeit eines Freiheitsentzuges entscheiden (Art. 104 Abs. 2 GG).
8/19
Laut geltendem Recht werden Haftbefehle gegen Straftäter von der Staatsanwaltschaft beantragt und erfordern den Beschluss eines Haftrichters. Nur er darf über die Zulässigkeit eines Freiheitsentzuges entscheiden (Art. 104 Abs. 2 GG).
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streichen zu wollen und gegen die Genfer Konvention und geltendes EU-Recht zu verstoßen. Denn er kündigt ausdrücklich an, auch Schutzbedürftigen das Recht auf Asyl verweigern zu wollen.
Punkt 2:
Merz möchte, dass die Bundespolizei Machtbefugnisse der Staatsanwaltschaft erhält:
7/19
Punkt 2:
Merz möchte, dass die Bundespolizei Machtbefugnisse der Staatsanwaltschaft erhält:
7/19
January 24, 2025 at 10:11 PM
streichen zu wollen und gegen die Genfer Konvention und geltendes EU-Recht zu verstoßen. Denn er kündigt ausdrücklich an, auch Schutzbedürftigen das Recht auf Asyl verweigern zu wollen.
Punkt 2:
Merz möchte, dass die Bundespolizei Machtbefugnisse der Staatsanwaltschaft erhält:
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Punkt 2:
Merz möchte, dass die Bundespolizei Machtbefugnisse der Staatsanwaltschaft erhält:
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favorisiert... Auf jeden Fall will er alle Menschen ohne erforderliche Papiere aus Deutschland raus halten.
Merz plant also, im Falle seiner Wahl als erste 'Amtshandlung' das Parlament zu entmachten und damit unsere Demokratie. Weiter verspricht er Artikel aus dem Grundgesetz
6/19
Merz plant also, im Falle seiner Wahl als erste 'Amtshandlung' das Parlament zu entmachten und damit unsere Demokratie. Weiter verspricht er Artikel aus dem Grundgesetz
6/19
January 24, 2025 at 10:09 PM
favorisiert... Auf jeden Fall will er alle Menschen ohne erforderliche Papiere aus Deutschland raus halten.
Merz plant also, im Falle seiner Wahl als erste 'Amtshandlung' das Parlament zu entmachten und damit unsere Demokratie. Weiter verspricht er Artikel aus dem Grundgesetz
6/19
Merz plant also, im Falle seiner Wahl als erste 'Amtshandlung' das Parlament zu entmachten und damit unsere Demokratie. Weiter verspricht er Artikel aus dem Grundgesetz
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machen, denn der ist historisch:
Punkt 1:
Sollte er Kanzler werden, kündigt Merz an, die Grenzen Deutschlands sofort 'dicht' zu machen. Ob er das wieder mit einer Mauer schaffen möchte, dass hat er uns, seine ggf zukünftigen Untertanen, noch nicht wissen lassen. Aber da Trump dies auch
5/19
Punkt 1:
Sollte er Kanzler werden, kündigt Merz an, die Grenzen Deutschlands sofort 'dicht' zu machen. Ob er das wieder mit einer Mauer schaffen möchte, dass hat er uns, seine ggf zukünftigen Untertanen, noch nicht wissen lassen. Aber da Trump dies auch
5/19
January 24, 2025 at 10:05 PM
machen, denn der ist historisch:
Punkt 1:
Sollte er Kanzler werden, kündigt Merz an, die Grenzen Deutschlands sofort 'dicht' zu machen. Ob er das wieder mit einer Mauer schaffen möchte, dass hat er uns, seine ggf zukünftigen Untertanen, noch nicht wissen lassen. Aber da Trump dies auch
5/19
Punkt 1:
Sollte er Kanzler werden, kündigt Merz an, die Grenzen Deutschlands sofort 'dicht' zu machen. Ob er das wieder mit einer Mauer schaffen möchte, dass hat er uns, seine ggf zukünftigen Untertanen, noch nicht wissen lassen. Aber da Trump dies auch
5/19
gibt es nun keine Zweifel mehr, mit wem die CDU nach der Wahl eine Koalition anstrebt: Wer CDU wählt, wählt AfD gleich mit und entscheidet sich für das Ende unserer Demokratie, entscheidet sich gegen Menschlichkeit, Recht und Wohlstand.
Schon angeschaut, den tollen Plan? Sollten Sie,
4/19
Schon angeschaut, den tollen Plan? Sollten Sie,
4/19
January 24, 2025 at 10:03 PM
gibt es nun keine Zweifel mehr, mit wem die CDU nach der Wahl eine Koalition anstrebt: Wer CDU wählt, wählt AfD gleich mit und entscheidet sich für das Ende unserer Demokratie, entscheidet sich gegen Menschlichkeit, Recht und Wohlstand.
Schon angeschaut, den tollen Plan? Sollten Sie,
4/19
Schon angeschaut, den tollen Plan? Sollten Sie,
4/19
eines Recht u Macht für sich beanspruchenden Alleinherrschers im Einvernehmen mit anderen Oligarchen. Um in diese Position zu kommen, setzt er auf Hilfe von Rechtsaußen. Länger schon vorbereitet durch Anpassung von Inhalt u Sprache sowie kategorischen Ausschluss demokratischer Koalitionen
3/19
3/19
January 24, 2025 at 10:00 PM
eines Recht u Macht für sich beanspruchenden Alleinherrschers im Einvernehmen mit anderen Oligarchen. Um in diese Position zu kommen, setzt er auf Hilfe von Rechtsaußen. Länger schon vorbereitet durch Anpassung von Inhalt u Sprache sowie kategorischen Ausschluss demokratischer Koalitionen
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3/19
Mit seinem 5-Punkte-Plan hat Herr Merz die CDU für Christen und Demokraten endgültig zu etwas gemacht, was sie für Humanisten schon lange war - nämlich unwählbar.
Herr Merz scheint dem Trumpfieber verfallen zu sein. Er verwechselt die politische Position eines Kanzlers anscheinend mit der
2/19
Herr Merz scheint dem Trumpfieber verfallen zu sein. Er verwechselt die politische Position eines Kanzlers anscheinend mit der
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January 24, 2025 at 9:57 PM
Mit seinem 5-Punkte-Plan hat Herr Merz die CDU für Christen und Demokraten endgültig zu etwas gemacht, was sie für Humanisten schon lange war - nämlich unwählbar.
Herr Merz scheint dem Trumpfieber verfallen zu sein. Er verwechselt die politische Position eines Kanzlers anscheinend mit der
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Herr Merz scheint dem Trumpfieber verfallen zu sein. Er verwechselt die politische Position eines Kanzlers anscheinend mit der
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