Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung #Steglitz-#Zehlendorf #bvvsz
Wir sind nach einer langen Debatte über die Kontrolle der Mietpreisbremse im Bezirk, in der mal alles Grundsätzliche ausgesprochen werden konnte, jetzt beim letzten Tagesordnungspunkt: Die Aufzeichnung der Audiospur der BVV-Sitzung zum Nachhören. Sie wird beschlossen. Und damit: Gute Nacht!
November 12, 2025 at 8:53 PM
Wir sind nach einer langen Debatte über die Kontrolle der Mietpreisbremse im Bezirk, in der mal alles Grundsätzliche ausgesprochen werden konnte, jetzt beim letzten Tagesordnungspunkt: Die Aufzeichnung der Audiospur der BVV-Sitzung zum Nachhören. Sie wird beschlossen. Und damit: Gute Nacht!
Auch beim Thema Kältehilfe geht es um Obdachlosigkeit. Sie hat jetzt temporär im Steglitzer Kreisel eröffnet - eine dauerhafte Lösung steht noch aus. (11)
November 12, 2025 at 7:07 PM
Auch beim Thema Kältehilfe geht es um Obdachlosigkeit. Sie hat jetzt temporär im Steglitzer Kreisel eröffnet - eine dauerhafte Lösung steht noch aus. (11)
Unserer Fraktionsvorsitzende appelliert an die CDU, sich auf Landesebene für den Erhalt des Projekts einzusetzen. Dem Fraktionsvorsitzenden der CDU fällt dazu nichts anderes ein als von Pull-Faktoren und Platzverweisen zu sprechen. (10)
November 12, 2025 at 6:13 PM
Unserer Fraktionsvorsitzende appelliert an die CDU, sich auf Landesebene für den Erhalt des Projekts einzusetzen. Dem Fraktionsvorsitzenden der CDU fällt dazu nichts anderes ein als von Pull-Faktoren und Platzverweisen zu sprechen. (10)
Als nächstes geht es um die Arbeit von Gangway im Bezirk, deren Mitarbeitende Kontakt zu obdachlosen Menschen aufbauen und Hilfe anbieten. Die Finanzierung erfolgte bisher über Landesmittel- diese drohen, gestrichen zu werden. Es ist zu hoffem, dass die Arbeit fortgesetzt werden kann. (9)
November 12, 2025 at 5:54 PM
Als nächstes geht es um die Arbeit von Gangway im Bezirk, deren Mitarbeitende Kontakt zu obdachlosen Menschen aufbauen und Hilfe anbieten. Die Finanzierung erfolgte bisher über Landesmittel- diese drohen, gestrichen zu werden. Es ist zu hoffem, dass die Arbeit fortgesetzt werden kann. (9)
Weiter gehts mit unserer Großen Anfrage zum Geisterhaus am Gardeschützenweg, das schon seit knapp 20 Jahren leersteht. Der zuständige Stadtrat betont, dass er Einzelheiten des Standes der Rückführungsanordnung derzeit nicht öffentlich machen möchte. (8)
November 12, 2025 at 5:38 PM
Weiter gehts mit unserer Großen Anfrage zum Geisterhaus am Gardeschützenweg, das schon seit knapp 20 Jahren leersteht. Der zuständige Stadtrat betont, dass er Einzelheiten des Standes der Rückführungsanordnung derzeit nicht öffentlich machen möchte. (8)
Die AfD arbeitet sich an ihrem Lieblingsthema DragQueens ab und verknüpft das bizarrerweise mit der Weihnachtsbeleuchtung in Steglitz-Zehlendorf. Die Veranstaltung Queens and Flowers wurde von der Senatsverwaltung gefördert, eine Co-Finanzierung durch den Bezirk fand nicht statt. (7)
November 12, 2025 at 5:11 PM
Die AfD arbeitet sich an ihrem Lieblingsthema DragQueens ab und verknüpft das bizarrerweise mit der Weihnachtsbeleuchtung in Steglitz-Zehlendorf. Die Veranstaltung Queens and Flowers wurde von der Senatsverwaltung gefördert, eine Co-Finanzierung durch den Bezirk fand nicht statt. (7)
HIndernis ist derzeit wohl vor allem ein nicht vorhandenes Brandschutzkonzept. Die zukünftige Nutzung kann auch von der bisherigen Nutzung als Gastronomie abweichen, auch die Zwischennutzung kann anders aussehen. Der Stadtrat schließt nur eine Wohnnutzung aus. (6)
November 12, 2025 at 4:57 PM
HIndernis ist derzeit wohl vor allem ein nicht vorhandenes Brandschutzkonzept. Die zukünftige Nutzung kann auch von der bisherigen Nutzung als Gastronomie abweichen, auch die Zwischennutzung kann anders aussehen. Der Stadtrat schließt nur eine Wohnnutzung aus. (6)
Die BimA ist auf diesen Wunsch der Einwohenr*innen nicht eingegangen.
Weiter geht's mit der Zwiachennutzung des Bierpinsels, der nun schon lange leersteht. Bereits vor der BVV hatte eine Initiative für eine gemeinschaftliche Nutzung Flugblätter verteilt. (5)
Weiter geht's mit der Zwiachennutzung des Bierpinsels, der nun schon lange leersteht. Bereits vor der BVV hatte eine Initiative für eine gemeinschaftliche Nutzung Flugblätter verteilt. (5)
November 12, 2025 at 4:44 PM
Die BimA ist auf diesen Wunsch der Einwohenr*innen nicht eingegangen.
Weiter geht's mit der Zwiachennutzung des Bierpinsels, der nun schon lange leersteht. Bereits vor der BVV hatte eine Initiative für eine gemeinschaftliche Nutzung Flugblätter verteilt. (5)
Weiter geht's mit der Zwiachennutzung des Bierpinsels, der nun schon lange leersteht. Bereits vor der BVV hatte eine Initiative für eine gemeinschaftliche Nutzung Flugblätter verteilt. (5)
Die Gebäude werden maximal vierstöckig, nur zwei Gebäude sollen Fahrstühle bekommen. DerBezirk wird nur sporadisch informiert, zuständig ist das Land. Der Bezirk wäre bereit gewesen, höhere Gebäude zugunsten geringeren Flächenverbrauchs zu genehmigen.
November 12, 2025 at 4:39 PM
Die Gebäude werden maximal vierstöckig, nur zwei Gebäude sollen Fahrstühle bekommen. DerBezirk wird nur sporadisch informiert, zuständig ist das Land. Der Bezirk wäre bereit gewesen, höhere Gebäude zugunsten geringeren Flächenverbrauchs zu genehmigen.
Als nächstes geht es zunächst um Verkehrsstau in Lankwitz, dann fragt unsere Fraktionärin Marianne Wagner nach dem aktuellen Stand der Nachverdichtung des Wohnquartiers Düppel-Süd. Es sollen 220 neue Wohnungen entstehen, im ersten Bauabschnitt in 11 neuen Gebäuden ab Januar 2026. (3)
November 12, 2025 at 4:34 PM
Als nächstes geht es zunächst um Verkehrsstau in Lankwitz, dann fragt unsere Fraktionärin Marianne Wagner nach dem aktuellen Stand der Nachverdichtung des Wohnquartiers Düppel-Süd. Es sollen 220 neue Wohnungen entstehen, im ersten Bauabschnitt in 11 neuen Gebäuden ab Januar 2026. (3)
In der Straße zum Löwen 1 haben Einwohner*innen die Befürchtung, dass ein möglicherweise Haus aus der Entstehungszeit der Kolonie Alsen abgerissen werden soll. Stadtrat Steinhoff Ein Abrissantrag liegt noch nicht vor, ebenso liegt noch kein Bauantrag vorr, der eine Voraussetzung dafür wäre.
November 12, 2025 at 4:22 PM
In der Straße zum Löwen 1 haben Einwohner*innen die Befürchtung, dass ein möglicherweise Haus aus der Entstehungszeit der Kolonie Alsen abgerissen werden soll. Stadtrat Steinhoff Ein Abrissantrag liegt noch nicht vor, ebenso liegt noch kein Bauantrag vorr, der eine Voraussetzung dafür wäre.
Als letzte Beschlussempfehlung geht es um den Erhalt und die bessere Bewerbung des Livestreams der BVV. Aber Ihr habt ja den Livekommentar. Und der verabschiedet sich an dieser Stelle. Gute Nacht!
September 24, 2025 at 8:14 PM
Als letzte Beschlussempfehlung geht es um den Erhalt und die bessere Bewerbung des Livestreams der BVV. Aber Ihr habt ja den Livekommentar. Und der verabschiedet sich an dieser Stelle. Gute Nacht!
Es entspinnt sich eine höchst emotionale Diskussion über die Lieferung eines Krankenwagens nach Charkiw, die der Bezirk in der von der CDU gewünschten Form nicht leisten kann. Nach polemischen Unterstellungen gegen die Bürgermeisterin, endet das Ganze vergleichsweise versöhnlich.
September 24, 2025 at 8:06 PM
Es entspinnt sich eine höchst emotionale Diskussion über die Lieferung eines Krankenwagens nach Charkiw, die der Bezirk in der von der CDU gewünschten Form nicht leisten kann. Nach polemischen Unterstellungen gegen die Bürgermeisterin, endet das Ganze vergleichsweise versöhnlich.
Stadtrat Richter antwortet auf unsere Frage nach einer Kältehilfe im Steglitzer Kreisel. Die Absprache mit dem eigentümer ist getroffen, den Betrieb soll der Betreiber der ehemaligen Kältehilfe in der Bergstraße übernehmen.
September 24, 2025 at 7:37 PM
Stadtrat Richter antwortet auf unsere Frage nach einer Kältehilfe im Steglitzer Kreisel. Die Absprache mit dem eigentümer ist getroffen, den Betrieb soll der Betreiber der ehemaligen Kältehilfe in der Bergstraße übernehmen.
Stadtrat Steinhoff beantwortet Fragen nach dem Stand des Bauvorhabens. Ergebnis: Es ist noch kein Bauantrag gestellt, der Investor hat hierfür bis 2028 Zeit. Alexander Kräß weist darauf hin, dass die CDU im Bezirk Bauprojekte eher verhindert und Lichterfeldde-Süd im Ausschuss ablehnte.
September 24, 2025 at 6:46 PM
Stadtrat Steinhoff beantwortet Fragen nach dem Stand des Bauvorhabens. Ergebnis: Es ist noch kein Bauantrag gestellt, der Investor hat hierfür bis 2028 Zeit. Alexander Kräß weist darauf hin, dass die CDU im Bezirk Bauprojekte eher verhindert und Lichterfeldde-Süd im Ausschuss ablehnte.
Dieser hat allerdings noch immer keinen Bauantrag gestellt. Trotzdem sei man mit der Groth Gruppe im stetigen Austausch über die Situation und habe sogar eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Es gebe ein gemeinsames Interesse, hier eine verlässliche und rasche Lösung zu finden. (14)
September 24, 2025 at 6:21 PM
Dieser hat allerdings noch immer keinen Bauantrag gestellt. Trotzdem sei man mit der Groth Gruppe im stetigen Austausch über die Situation und habe sogar eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Es gebe ein gemeinsames Interesse, hier eine verlässliche und rasche Lösung zu finden. (14)
Die CDU stellt die erstaunliche Frage, ob das Bauvorhaben Lichterfelde-Süd unter "Zuhilfenahme von Ameisen" verzögert werde. Urban Aykal erklärt kurz die Grundlage des Naturschutzgesetzes - um dann zu erklären, dass das Umsetzen der Ameisen im Einvernehmen mit dem Investor erfolgt. (13)
September 24, 2025 at 6:13 PM
Die CDU stellt die erstaunliche Frage, ob das Bauvorhaben Lichterfelde-Süd unter "Zuhilfenahme von Ameisen" verzögert werde. Urban Aykal erklärt kurz die Grundlage des Naturschutzgesetzes - um dann zu erklären, dass das Umsetzen der Ameisen im Einvernehmen mit dem Investor erfolgt. (13)
Nun wird nach langer Debatte über den Bezirkshaushalts-Plan abgestimmt. Er wird mit den Stimmen der Zählgemeinschaft beschlossen. (12)
September 24, 2025 at 6:10 PM
Nun wird nach langer Debatte über den Bezirkshaushalts-Plan abgestimmt. Er wird mit den Stimmen der Zählgemeinschaft beschlossen. (12)
Der CDU-Fraktionsvorsitzende hat die Zuhörer*innen ausführlich ermattet - nun ist Alexander Kräss an der Reihe und antwortet mit der Begründung für den Haushaltsentwurf. Was sich durchzieht ist die Unmöglichkeit, das struklturell bedingte Defizit durch Einzel-Sparmaßnahmen auszugleichen. (11)
September 24, 2025 at 5:08 PM
Der CDU-Fraktionsvorsitzende hat die Zuhörer*innen ausführlich ermattet - nun ist Alexander Kräss an der Reihe und antwortet mit der Begründung für den Haushaltsentwurf. Was sich durchzieht ist die Unmöglichkeit, das struklturell bedingte Defizit durch Einzel-Sparmaßnahmen auszugleichen. (11)
Es mäandert weiter munter vor sich hin. Die ersten Verordneten holen sich Buletten. Immerhin wird nun anerkannt, dass die willkürlich erstatteten Hilfen zur Erziehung das Defizit des Bezirks weitgehend verursachen. (10)
September 24, 2025 at 4:36 PM
Es mäandert weiter munter vor sich hin. Die ersten Verordneten holen sich Buletten. Immerhin wird nun anerkannt, dass die willkürlich erstatteten Hilfen zur Erziehung das Defizit des Bezirks weitgehend verursachen. (10)
Wir sind gespannt, ob noch was zum Bezirk kommt. Aber er spricht lieber über Allgemeines und Parteiverbote. Die "linke Seite" des Hauses könne nicht Maß halten. Nun ist er beim Bürgergeld. Auch das ein Thema, bei dem wir noch auf den Bezug zum Bezirkshaushalt warten. Nun kommt aber Duisburg. (9)
September 24, 2025 at 4:30 PM
Wir sind gespannt, ob noch was zum Bezirk kommt. Aber er spricht lieber über Allgemeines und Parteiverbote. Die "linke Seite" des Hauses könne nicht Maß halten. Nun ist er beim Bürgergeld. Auch das ein Thema, bei dem wir noch auf den Bezug zum Bezirkshaushalt warten. Nun kommt aber Duisburg. (9)
Nun beginnt die Haushaltsdebatte- als Zählgemeinschaft haben wir unter schwierigsten Bedingungen einen soliden Haushalt erstellt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende hält hierzu eine ausführliche Grundsatzrede, in der der Bundeshaushalt ebenso vorkommt wie ausführliches Linken-Bashing. (8)
September 24, 2025 at 4:27 PM
Nun beginnt die Haushaltsdebatte- als Zählgemeinschaft haben wir unter schwierigsten Bedingungen einen soliden Haushalt erstellt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende hält hierzu eine ausführliche Grundsatzrede, in der der Bundeshaushalt ebenso vorkommt wie ausführliches Linken-Bashing. (8)
Wir haben das Thema auf jeden Fall im Auge. Das Problem ist, dass die vertragliche Ausgestaltung keine Rücknahme der Baugenehmigung hergibt, wenn es innerhalb des letzten Jahres "erkennbaren Baufortschritt" gibt. Und nun muss "erkennbarer Baufortschrit" produziert werden...
September 24, 2025 at 4:16 PM
Wir haben das Thema auf jeden Fall im Auge. Das Problem ist, dass die vertragliche Ausgestaltung keine Rücknahme der Baugenehmigung hergibt, wenn es innerhalb des letzten Jahres "erkennbaren Baufortschritt" gibt. Und nun muss "erkennbarer Baufortschrit" produziert werden...
Echt wahr.
September 24, 2025 at 4:12 PM
Echt wahr.