Greg
@griasdi.bsky.social
Einen Antrag der Mehrheit. Damals und heute gibt es das nicht. Bremen und Berlin sind im Moment dafür aber Voigt und die anderen Ministerpräsidenten offensichtlich nicht. Ich verstehe ihren Punkt nicht. Herr Ramelow, Sie und ich befürworten ein Verbotsverfahren. Aber wir reichen nicht.
December 30, 2025 at 7:20 PM
Einen Antrag der Mehrheit. Damals und heute gibt es das nicht. Bremen und Berlin sind im Moment dafür aber Voigt und die anderen Ministerpräsidenten offensichtlich nicht. Ich verstehe ihren Punkt nicht. Herr Ramelow, Sie und ich befürworten ein Verbotsverfahren. Aber wir reichen nicht.
Der Bundesrat entscheidet über sowas mehrheitlich und nicht wenn ein Bundesland das möchte. Wir leben ja in einer Demokratie.
Und er wird eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit veranlassen wenn die Bundespartei gesichert rechtsextrem ist. Ansonsten würden noch 15 andere Bundesländer übrig bleiben
Und er wird eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit veranlassen wenn die Bundespartei gesichert rechtsextrem ist. Ansonsten würden noch 15 andere Bundesländer übrig bleiben
December 30, 2025 at 4:58 PM
Der Bundesrat entscheidet über sowas mehrheitlich und nicht wenn ein Bundesland das möchte. Wir leben ja in einer Demokratie.
Und er wird eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit veranlassen wenn die Bundespartei gesichert rechtsextrem ist. Ansonsten würden noch 15 andere Bundesländer übrig bleiben
Und er wird eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit veranlassen wenn die Bundespartei gesichert rechtsextrem ist. Ansonsten würden noch 15 andere Bundesländer übrig bleiben
Ein Ministerpräsident kann keinen Verbotsantrag stellen. Außerdem war die AFD, als er im Amt war, noch Verdachtsfall.
December 30, 2025 at 12:53 PM
Ein Ministerpräsident kann keinen Verbotsantrag stellen. Außerdem war die AFD, als er im Amt war, noch Verdachtsfall.
Danke. Genau so ist es. Komme aus Thüringen und wohne in Bayern und das Bild des "Ostens" ist maximal vereinfacht. Aber fast niemand war jemals in den neuen Bundesländern. Alle schimpfen übereinander aber niemand redet miteinander.
October 8, 2025 at 5:47 AM
Danke. Genau so ist es. Komme aus Thüringen und wohne in Bayern und das Bild des "Ostens" ist maximal vereinfacht. Aber fast niemand war jemals in den neuen Bundesländern. Alle schimpfen übereinander aber niemand redet miteinander.
Hab gerade mal die Bilderrückwärtssuche angeworfen. Allles spricht für einen Fake.
September 18, 2025 at 3:10 PM
Hab gerade mal die Bilderrückwärtssuche angeworfen. Allles spricht für einen Fake.
Ist das wirklich so passiert?
September 18, 2025 at 2:53 PM
Ist das wirklich so passiert?
Was für ein unglaublich unangenehmer Mensch
July 16, 2025 at 11:26 AM
Was für ein unglaublich unangenehmer Mensch
Aber diese Dokumente sind entscheidend für Journalismus und Geschichtsschreibung.
July 15, 2025 at 7:51 PM
Aber diese Dokumente sind entscheidend für Journalismus und Geschichtsschreibung.
Entweder haben Sie nicht richtig gelesen oder die Begründung nicht verstanden. Es geht nicht um Erkenntnisgewinn sondern um Personen der Zeitgeschichte.
Beispiel: sie kennen die Bilder von Hitler, Göbbels, Himmler, etc. Erkenntnis erlangen Sie dadurch nicht.
Beispiel: sie kennen die Bilder von Hitler, Göbbels, Himmler, etc. Erkenntnis erlangen Sie dadurch nicht.
July 15, 2025 at 7:51 PM
Entweder haben Sie nicht richtig gelesen oder die Begründung nicht verstanden. Es geht nicht um Erkenntnisgewinn sondern um Personen der Zeitgeschichte.
Beispiel: sie kennen die Bilder von Hitler, Göbbels, Himmler, etc. Erkenntnis erlangen Sie dadurch nicht.
Beispiel: sie kennen die Bilder von Hitler, Göbbels, Himmler, etc. Erkenntnis erlangen Sie dadurch nicht.
Auf Seite 12 werden die Entscheidungsgründe aufgeführt. Mehr helfe ich nicht. Lesen müssen Sie selbst.
July 15, 2025 at 7:34 PM
Auf Seite 12 werden die Entscheidungsgründe aufgeführt. Mehr helfe ich nicht. Lesen müssen Sie selbst.
Finde das aus Sicht eines Juristen erklärt, der die Urteilsbegründung gelesen hat sehr erhellend. Dann wirkt es viel weniger skandalös:
bsky.app/profile/komm...
bsky.app/profile/komm...
July 2, 2025 at 8:22 PM
Finde das aus Sicht eines Juristen erklärt, der die Urteilsbegründung gelesen hat sehr erhellend. Dann wirkt es viel weniger skandalös:
bsky.app/profile/komm...
bsky.app/profile/komm...
Sind die Überschneidungen bei den Reichsbürgern und der rechten Szene so gering, dass man die trennen muss? Für mich hätte das zusammen gehört. Dann wäre da auch eine ganz andere Verteilung gewesen.
June 25, 2025 at 12:43 PM
Sind die Überschneidungen bei den Reichsbürgern und der rechten Szene so gering, dass man die trennen muss? Für mich hätte das zusammen gehört. Dann wäre da auch eine ganz andere Verteilung gewesen.
archive.ph
March 12, 2025 at 8:38 AM
Wahrscheinlich keines
www.tagesschau.de/inland/diese...
www.tagesschau.de/inland/diese...
EuGH-Entscheidung: Keine Zwangshaft für Söder
Die deutsche Justiz darf im Streit um Diesel-Fahrverbote nicht auf das Mittel der Zwangshaft für Politiker zurückgreifen. Das gehe nur mit entsprechenden Voraussetzungen im deutschen Recht, so der EuG...
www.tagesschau.de
February 26, 2025 at 11:52 AM
Wahrscheinlich keines
www.tagesschau.de/inland/diese...
www.tagesschau.de/inland/diese...
Das wäre auch meine Interpretation
February 9, 2025 at 12:48 PM
Das wäre auch meine Interpretation
Nach allem was ich bisher gelesen und gehört habe, ist es pauschal mit "aber die Islamisten" nicht getan. Wenn sich das alles so bewahrheitet was er ankündigt, macht das wirklich Hoffnung für die Region und die Menschen (Quelle de.m.wikipedia.org/wiki/Ahmed_a...)
![Am 6. Dezember 2024 erklärte al-Dschaulani in einem persönlichen Interview mit dem US-amerikanischen Nachrichtensender CNN, dass es das Ziel der Offensive sei, Assad zu entmachten. Unter seinem bürgerlichen Namen Ahmed al-Scharaa versprach er ausdrücklich, Minderheiten zu schützen,[42] und skizzierte Pläne für die Einrichtung einer Regierung, die sich auf Institutionen und einen „vom Volk gewählten Rat“ stützt.[43] Laut Dareen Khalifa von der International Crisis Group hat al-Dschaulani die Auflösung der HTS in Erwägung gezogen, um die zivilen und militärischen Regierungsstrukturen zu stärken.[44] Er bekundete auch seine Absicht, die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat zu erleichtern.[45] In seiner Siegesrede nach dem Fall von Damaskus verurteilte er den Iran als Quelle von Sektierertum und Korruption und bezeichnete den Triumph als Wendepunkt für die Region.[43]
In einem Interview mit dem syrischen TV-Nachrichtensender sagte al-Dschaulani als Reaktion auf die andauernden israelischen Luftangriffe auf Syrien, dass Israel nach dem Sturz des Assad-Regimes „keine Ausreden“ mehr für Angriffe auf syrisches Gebiet habe. Er sprach auch von „diplomatischen Lösungen“ als einziger Möglichkeit, die Sicherheit zu gewährleisten, anstelle von „unüberlegten militärischen Abenteuern“.[46]
Mit Verweis darauf, dass Frauen in der Provinz Idlib angeblich 60 % der Studierenden an den Universitäten in Idlib ausmachen, erklärte er, dass er an die Bildung von Frauen glaube und dass er nicht vorhabe, Syrien in ein zweites Afghanistan zu verwandeln.[47]
Al-Dschaulani hat mehrere Anschläge von al-Qaida und IS überlebt. In den Augen radikaler Islamisten gilt er als Verräter.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:lithc52wtg6r6nxwjuslp7hz/bafkreigvpev4pwmzb4vv4qdhojcfg4hgnsv6p36qmwsfsijwzmeyd6mmvm@jpeg)
January 3, 2025 at 6:44 AM
Nach allem was ich bisher gelesen und gehört habe, ist es pauschal mit "aber die Islamisten" nicht getan. Wenn sich das alles so bewahrheitet was er ankündigt, macht das wirklich Hoffnung für die Region und die Menschen (Quelle de.m.wikipedia.org/wiki/Ahmed_a...)