Selten hat mich der Tod eines mir eigentlich unbekannten Menschen so erschüttert. Der Tod von #nawalny ist ein herber Schlag.
Seinen Angehörigen und alle, die sich in Demokratiebestrebungen einen gilt mein Mitgefühl.

#Abschiebestopp für jesidische Frauen & Kinder in #NRW.
Wir übernehmen Verantwortung. Frau #Faeser jetzt sind sie dran.
Bringen #Jesid:innen in einen sicheren Aufenthaltstatus. Strukturell und dauerhaft.

Obwohl es mich kaum wundert, ist es doch immer wieder schockierend.

Bei der Willkür, auch gegen bundesdeutsche Bürger:innen, fragt man sich, wie Olaf Scholz sein Treffen mit dem türkischen Präsidenten bewertet.

www1.wdr.de/radio/cosmo/...

Völlig richtig ist die Forderung der Prüfung eines Verbots der Grauen Wölfe, sowie die Kooperationen mit der Ditib.
Gleichzeitig gilt: der Antisemitismus in 🇩🇪 muss auch in der Mehrheitsgesellschaft strukturell bekämpft werden.

www.ksta.de/politik/nrw-...

Es ist gut, dass zumindest Gerichte nicht den alternativen Realitäten manches Wunsch-Denkens unterliegen.
Fakt ist: nur weil man ein sicheres Herkunftsland sehen will, ist es deswegen nicht gleich eins.
Kann man sich auch für andere derartige ‚Träume‘ merken.

Es liegt in unserer Verantwortung, aktiv gegen Antisemitismus vorzugehen. Das bedeutet auch, dass wir unsere Erinnerungskultur in das Zeitalter der Einwanderungsgesellschaft übertragen müssen.
Vor allem bedeutet es, Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft zu zeigen & für ihre Rechte einzutreten.

Weil immer die Rede von irregulärer Migration ist. Die Debatte wird geführt ohne, dass es dafür belastbare Zahlen gäbe und ist völlig absurd.
Die Lösung für unsere Gesellschaft heißt:
Bekämpfung von Rassismus
Finanzierung Unterkunft & Integration in Kommunen

Es ist schon erstaunlich, wie die Deutungshoheit in der Migrationsdebatte dem Rechten Lager nicht nur überlassen wird, sondern ungefiltert übernommen wird. Allen voran verrennt sich der Kanzler hier in vermeintlich einfache Antworten.

www.zeit.de/wirtschaft/2...

Es ist mir wirklich unverständlich, wie ein Kanzler so fern von der Realität sein kann. Und noch unverständlicher ist mir, wie ein #Sozialdemokrat sich zu so etwas hinreißen lässt. Abgesehen davon, dass abgeschoben wird, wo es rechtlich möglich ist, hilft das alles faktisch keiner einzigen Kommune.

In einer gemeinsamen Fraktionssitzung der Fraktion #CDUNRW & @gruenenrw.bsky.social berichtet der Leiter des #NRW Büros #Israel sehr bewegend, aber auch sehr klar zur die Situation.

In den kommenden Wochen wird unsere Aufgabe sein daran zu erinnern, wer Angreifer ist & wer sich verteidigt.

Das sind gute Nachrichten. Interessant ist das Wahlverhalten polnischer Bürger:innen aus 🇩🇪. Anders als bei türkeistämmigen sollen sie wohl weitestgehend die liberale Opposition gewählt haben. Auf diese Zahlen wäre ich gespannt.
#polen #wahlen

Klar und auf den Punkt. Es gibt keinen Platz für Relativierungen in der Frage Solidarität zu #Israel.

Das bedeutet auch, dass wir in D und in #NRW Verbindungen & finanzielle Ströme zur #Hamas kennen und blockieren müssen. Vor allem aber, müssen wir gegen die Desinformation vorgehen.

Am 25. Oktober bei der Antifa AG der Uni Bielefeld: Die türkische extreme Rechte in Deutschland. Seit Jahrzehnten sind türkische Nationalist*innen und Rechte auch in Teilen der türkeistämmigen Bevölkerung aktiv – und dies weitgehend ungestört.
antifaagbi.wordpress.com/2023/10/10/d...

In einer so ernsten Debatte wie der Migrationspolitik wider besseres Wissen Unwahrheiten zu verbreiten, das ist schon sehr niederträchtig.

Gestern im Zug: ein junger Syrer, erzählt wie er vor wenigen Monaten in D ankam. 8 Jahre in der Türkei - ohne Zukunftsperspektive und Rechte. Dann, monatelange beschwerliche Reise nach D. 25 J. alt & schon Leben für 3 gelebt. Ich empfehle #Merz & Co mal raus aus der ersten Klasse.
#Flucht
#Asyl