GntrBrth
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Judgy @ 1. Instanz Ordentliche G., Speziell UrhR I Privat: Daddy of 2; NFL/49ers; Effzeh; La Pavoni Espresso; Rye Whiskey, Zach Bryan Ultra
Montagmorgen. Dann das. Kann nur besser werden…
July 21, 2025 at 8:34 AM
Montagmorgen. Dann das. Kann nur besser werden…
June 9, 2025 at 9:25 AM
Hängt seit ca. 1 Monat am Haus zur Straße hin. Bislang hat mich niemand angesprochen. Aber allein der Gedanke daran, dass es Menschen gibt, die sich daran stören erheitert mich einerseits und ekelt mich andererseits an.
May 12, 2025 at 4:44 AM
Hängt seit ca. 1 Monat am Haus zur Straße hin. Bislang hat mich niemand angesprochen. Aber allein der Gedanke daran, dass es Menschen gibt, die sich daran stören erheitert mich einerseits und ekelt mich andererseits an.
Volltext (und zwar voll viel Text)
nrwe.justiz.nrw.de/lgs/koeln/lg...
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May 4, 2025 at 5:08 AM
Volltext (und zwar voll viel Text)
nrwe.justiz.nrw.de/lgs/koeln/lg...
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Wo sind meine Homies?
April 20, 2025 at 8:49 PM
Wo sind meine Homies?
Was wird gleich wohl passieren?
April 20, 2025 at 12:34 PM
Was wird gleich wohl passieren?
Rechtspolitische Ansicht am Morgen.
Das BVerfGG braucht eine Norm wie § 172 VwGO.
Aber diese Norm de lege ferenda (§ 172 VwGO) müssen verschärft werden. Sie müssen Ersatzerzwingungshaft vorsehen (so wie §§ 888, 890 ZPO) und zwar für BehördenleiterInnen bzw. MinisterInnrn oder gar BundeskanzlerIn.
Das BVerfGG braucht eine Norm wie § 172 VwGO.
Aber diese Norm de lege ferenda (§ 172 VwGO) müssen verschärft werden. Sie müssen Ersatzerzwingungshaft vorsehen (so wie §§ 888, 890 ZPO) und zwar für BehördenleiterInnen bzw. MinisterInnrn oder gar BundeskanzlerIn.
April 16, 2025 at 5:59 AM
Rechtspolitische Ansicht am Morgen.
Das BVerfGG braucht eine Norm wie § 172 VwGO.
Aber diese Norm de lege ferenda (§ 172 VwGO) müssen verschärft werden. Sie müssen Ersatzerzwingungshaft vorsehen (so wie §§ 888, 890 ZPO) und zwar für BehördenleiterInnen bzw. MinisterInnrn oder gar BundeskanzlerIn.
Das BVerfGG braucht eine Norm wie § 172 VwGO.
Aber diese Norm de lege ferenda (§ 172 VwGO) müssen verschärft werden. Sie müssen Ersatzerzwingungshaft vorsehen (so wie §§ 888, 890 ZPO) und zwar für BehördenleiterInnen bzw. MinisterInnrn oder gar BundeskanzlerIn.
Offensichtlicher Verstoß gegen Art. 1 GG. Kein Fußballspiel ist illegal.
February 17, 2025 at 5:49 AM
Offensichtlicher Verstoß gegen Art. 1 GG. Kein Fußballspiel ist illegal.
Hammer, dass es demographisch vollkommen egal ist, was diese Altersgruppe cool findet. Mama/Papa und Oma/Opa verbieten euch trotzdem wieder das Kiffen und streichen euch das ÖPNV Ticket, verbieten euch neumodische Sprache und machen die Grenzen dicht.
February 11, 2025 at 9:59 PM
Hammer, dass es demographisch vollkommen egal ist, was diese Altersgruppe cool findet. Mama/Papa und Oma/Opa verbieten euch trotzdem wieder das Kiffen und streichen euch das ÖPNV Ticket, verbieten euch neumodische Sprache und machen die Grenzen dicht.
September 23, 2024 at 8:03 AM
§32a UrhG Nachvergütung für die Ausstrahlung von Filmklassikern im öffentlich-rechtlichen TV? Oder: welche Vorteile und Erträge haben die Rundfunkanstalten überhaupt? Deep Dive im Fairnessausgleich - aber ohne Das Boot.
www.justiz.nrw/nrwe/lgs/koe...
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August 16, 2024 at 8:03 AM
§32a UrhG Nachvergütung für die Ausstrahlung von Filmklassikern im öffentlich-rechtlichen TV? Oder: welche Vorteile und Erträge haben die Rundfunkanstalten überhaupt? Deep Dive im Fairnessausgleich - aber ohne Das Boot.
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Macht ein YouTube Strike eine Abmahnung entbehrlich? Interessante Frage für IP- und Prozessrechtler.
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August 8, 2024 at 11:38 AM
Macht ein YouTube Strike eine Abmahnung entbehrlich? Interessante Frage für IP- und Prozessrechtler.
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Gerade gesehen. Gibt es Verkündungstermine oder wurde schon etwas verkündet?
June 27, 2024 at 3:25 PM
Gerade gesehen. Gibt es Verkündungstermine oder wurde schon etwas verkündet?
For whom it may concern. Mein Kollege und ich haben etwas zu Online Informationspflichten geschrieben. Aktuelles GRUR Prax Heft.
Schönen Sonntag!
Schönen Sonntag!
June 23, 2024 at 8:47 AM
For whom it may concern. Mein Kollege und ich haben etwas zu Online Informationspflichten geschrieben. Aktuelles GRUR Prax Heft.
Schönen Sonntag!
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Noch etwas Architektenurheberrecht am Abend. LG Köln zum Urheberrechtsschutz einer Fassadengestaltung (u.a. an einem recht neuen Hochhaus in Bonn)
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May 17, 2024 at 7:38 PM
Noch etwas Architektenurheberrecht am Abend. LG Köln zum Urheberrechtsschutz einer Fassadengestaltung (u.a. an einem recht neuen Hochhaus in Bonn)
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Aber das beantwortet der EuGH nicht, sondern sagt: mach msl selber, OLG M.
April 12, 2024 at 1:54 PM
Aber das beantwortet der EuGH nicht, sondern sagt: mach msl selber, OLG M.
Team Urheberrecht, noch eins. Schutz eines Lotteriespielkonzepts, hier abgelehnt.
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April 11, 2024 at 3:48 PM
Team Urheberrecht, noch eins. Schutz eines Lotteriespielkonzepts, hier abgelehnt.
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Team Urheberrecht, hergesehen. LG Köln mit einem sehr schönen Fall zur Frage des Schutzes der Fabel eines Sprachwerks und zur Pastiche-Schranke.
@thebruess.bsky.social @offenenetze.de @litigator.bsky.social
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April 11, 2024 at 3:41 PM
Team Urheberrecht, hergesehen. LG Köln mit einem sehr schönen Fall zur Frage des Schutzes der Fabel eines Sprachwerks und zur Pastiche-Schranke.
@thebruess.bsky.social @offenenetze.de @litigator.bsky.social
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LG Köln zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit eines Videospielkonzepts.
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March 23, 2024 at 9:51 AM
LG Köln zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit eines Videospielkonzepts.
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Habemus Veröffentlichung (Entscheidungsdatum ist übrigens hier falsch angegeben, richtig wäre 01.02.2024)
Rechtsprechung zum UrhDaG. Wohl erst das zweite Urteil zu diesem Gesetz insgesamt. Ich bin auf die Reaktionen im Schrifttum gespannt.
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March 20, 2024 at 10:42 AM
Habemus Veröffentlichung (Entscheidungsdatum ist übrigens hier falsch angegeben, richtig wäre 01.02.2024)
Rechtsprechung zum UrhDaG. Wohl erst das zweite Urteil zu diesem Gesetz insgesamt. Ich bin auf die Reaktionen im Schrifttum gespannt.
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Rechtsprechung zum UrhDaG. Wohl erst das zweite Urteil zu diesem Gesetz insgesamt. Ich bin auf die Reaktionen im Schrifttum gespannt.
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