Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO)
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Die Missstände in Gablingen sind kein Einzelfall, sondern symptomatisch für ein Justizsystem, das die Rechte von Inhaftierten oft missachtet.
November 26, 2024 at 11:05 AM
Dies schließt eine Überprüfung der Regelungen zu „besonders gesicherten Hafträumen“ ein.
Stärkung der Rechte von Gefangenen durch Zugang zu unabhängigen Beschwerdemechanismen und regelmäßige Kontrollen durch zivilgesellschaftliche Organisationen.
November 26, 2024 at 11:05 AM
Wir fordern:
Rückhaltlose Aufklärung durch unabhängige Stellen und eine lückenlose juristische Verfolgung der Verantwortlichen, unabhängig von ihrem Dienstgrad.
Transparenz und Reformen im Strafvollzug, um sicherzustellen, dass Missbrauch dieser Art nicht mehr möglich ist.
November 26, 2024 at 11:05 AM
über Tage oder Wochen festgehalten wurden, sind unvereinbar mit den Mindeststandards einer humanen Behandlung. Derartige Maßnahmen können keineswegs durch Sicherheitsargumente gerechtfertigt werden und müssen umfassend juristisch und politisch aufgearbeitet werden.
November 26, 2024 at 11:05 AM
Besonders alarmierend ist, dass viele der Praktiken offenbar nicht nur geduldet, sondern systematisch verschleiert wurden, beispielsweise durch Täuschung bei Kontrollen. Die Berichte von Insassen, die nackt und ohne Matratze in fensterlosen Räumen
November 26, 2024 at 11:05 AM
Solche Zustände stehen in direktem Widerspruch zu den Prinzipien der Menschenwürde und dem Rechtsstaat, wie sie im Grundgesetz verankert sind.
November 26, 2024 at 11:05 AM
Die Vorwürfe – von der mutmaßlichen Folter in sogenannten „besonders gesicherten Hafträumen“ bis hin zur Anwendung von Gewalt gegen Inhaftierte – offenbaren gravierende Verstöße gegen die Grundrechte der Betroffenen.
November 26, 2024 at 11:05 AM