Sie droht Initiativen aus der Zivilgesellschaft. So macht eine zukünftige Regierungspartei klar, dass sie keinen Widerspruch dulden will.
Wir lassen uns aber nicht einschüchtern!
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Wir lassen uns aber nicht einschüchtern!
#MerzNichtMeinKanzler
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Es ist eh bekannt, was da gesagt wird.
✌️
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Extremismus-Experten: Das war ein Hitlergruß
Leute, die es mit ihren eigenen Augen gesehen haben: Ja
Neonazis: ja, es war ein Hitlergruß!
Medien: Musk irritiert mit seltsamer Geste
Extremismus-Experten: Das war ein Hitlergruß
Leute, die es mit ihren eigenen Augen gesehen haben: Ja
Neonazis: ja, es war ein Hitlergruß!
Medien: Musk irritiert mit seltsamer Geste
Obj: Als Geste erkennbar, mind. § 86a Abs. 2 S. 2 StGB. Politische oder kommunikative Absicht nicht erforderlich, jedoch Eventualvorsatz hinsichtlich Billigung, dass zumindest Einzelne es als Gruß verstehen. Aber: Inlandsstrafbarkeit.
Obj: Als Geste erkennbar, mind. § 86a Abs. 2 S. 2 StGB. Politische oder kommunikative Absicht nicht erforderlich, jedoch Eventualvorsatz hinsichtlich Billigung, dass zumindest Einzelne es als Gruß verstehen. Aber: Inlandsstrafbarkeit.
💚Bei der Bundestagswahl am 23. Feb. 2025❗
💚GRÜN bedeutet Hoffnung❗
Habeck2025
Habeck4Kanzler
GruenWaehlen
#Habeck4Kanzler
#HabeckKannDas
#TeamRobert
#gruenewaehlen
#TeamHabeck
#GrueneWelle
#EuropeUnited
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Weiß jemand warum?
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www.zeit.de/news/2024-12...
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